Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.10.2004 - 7 CE 04.11143, 7 CE 04.11144, 7 CE 04.11145, 7 CE 04.11146   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,13139
VGH Bayern, 13.10.2004 - 7 CE 04.11143, 7 CE 04.11144, 7 CE 04.11145, 7 CE 04.11146 (https://dejure.org/2004,13139)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.10.2004 - 7 CE 04.11143, 7 CE 04.11144, 7 CE 04.11145, 7 CE 04.11146 (https://dejure.org/2004,13139)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Januar 2004 - 7 CE 04.11143, 7 CE 04.11144, 7 CE 04.11145, 7 CE 04.11146 (https://dejure.org/2004,13139)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Zahnmedizin Universität **********, Sommersemester 2004, rechtliches Gehör, Drittmittelbedienstete - keine Lehrverpflichtung, wissenschaftliche Assistenten - befristete Arbeitsverhältnisse, Krankenversorgungsabzug in Höhe von 30 %, Phantomarbeitsplätze - Engpass

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Wege einstweiligen Rechtsschutzes; Überprüfung der Aufnahmekapazität; Berücksichtigung von Drittmittelbediensteten bei der Berechnung des Lehrangebots; Auswirkungen der Nichtigkeit des 5. Änderungsgesetzes zum Hochschulrahmengesetz auf die befristeten Dienstverhältnisse; Rechtmäßigkeit des pauschalen Abzug für den Personalbedarf für die ambulante Krankenversorgung; Ausstattungsbezogener Engpass bei den Phantomarbeitsplätzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (35)  

  • VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08

    Zulassung zum Studium der Medizin

    Drittmittelbedienstete gehören nicht zu diesen Personen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 11. Mai 2005 - 8 MM 4492/04.W4 - Seite 4 des amtlichen Umdrucks; VGH München, Beschluss vom 13. Oktober 2004 - 7 CE 04.11143, 7 CE 04.11144, 7 CE 04.11145, 7 CE 04.11146 - juris; OVG Münster, Beschluss vom 28. Mai 2004 - 13 C 20/04 - juris; Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, Kommentar, 4. Aufl., 2003, Rdnr. 4 f. zu § 8 KapVO)".
  • OVG Saarland, 17.07.2006 - 3 X 3/06

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2005/2006 im

    Der Senat sieht daher keinen Grund, unter kapazitätsrechtlichen Gesichtspunkten in eine Prüfung einzutreten, ob die in den einzelnen Beschäftigungsverhältnissen getroffenen Befristungsabreden arbeitsrechtlich wirksam sind, solange keine der Vertragsparteien die unbefristete Dauer des Beschäftigungsverhältnisses geltend macht und eine entsprechende (arbeits-)gerichtliche Feststellung getroffen ist, zumal der Grund für die geringere Lehrverpflichtung des befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiters - wie bereits angesprochen - nicht der eher formale Aspekt der Befristung, sondern die Ermöglichung einer wissenschaftlichen Qualifizierung durch Einräumung von Zeit für eigenständige wissenschaftliche Fort- und Weiterbildung ist vgl. zum Aspekt der Geltendmachung der Unwirksamkeit der Befristungsabrede durch den Stelleninhaber auch VGH München, Beschluss vom 13.10.2004 - 7 CE 04.11143 u.a. -, soweit ersichtlich nicht veröffentlicht.

    Hierzu gehören Drittmittelstellen nicht soweit ersichtlich allgemeine Auffassung, vgl. zum Beispiel OVG Hamburg, Beschluss vom 26.10.2005 - 3 NC 75/05 - OVG Münster, Beschluss vom 28.5.2004 - 13 C 20/04 - zitiert nach Juris; VGH München, Beschluss vom 13.10.2004 - 7 Ce 04.11143, soweit ersichtlich nicht veröffentlicht.

  • VGH Bayern, 11.07.2006 - 7 CE 06.10152

    Zulassung zum Hochschulstudium im Fach Humanmedizin (UR) - Einbeziehung der sog.

    Dass bei der Ermittlung des Lehrangebots die Drittmittelbediensteten nicht berücksichtigt worden sind, entspricht der ständigen Rechtsprechung sowohl des Senats (BayVGH vom 13.10.2004 Az. 7 CE 04.11143) als auch der Mehrheit der übrigen Verwaltungsgerichte (OVG NW vom 12.3. 2004 Az. 13 C 79/04; VG Sigmaringen vom 17.3. 2005 Az. NC 6 K 396/04 m.w.N.).
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