Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.11.2003 - 15 B 02.31751   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,3048
VGH Bayern, 13.11.2003 - 15 B 02.31751 (https://dejure.org/2003,3048)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.11.2003 - 15 B 02.31751 (https://dejure.org/2003,3048)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. November 2003 - 15 B 02.31751 (https://dejure.org/2003,3048)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Asylrecht Irak, keine politische Verfolgung im Irak wegen Asylantrags und illegaler Ausreise nach dem Sturz des Regimes von Saddam Hussein, kein Abschiebungsschutz nach § 53 AuslG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Asylantrag eines Irakers; Politische Verfolgung bei Rückkehr in den Irak; Änderung der politischen Situation im Irak nach der militärischen Intervention der USA; Allgemeine Sicherheits- und Versorgungslage im Irak; Lebensbedrohliche Gefahrenlage im Irak

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • OVG Saarland, 29.09.2006 - 3 R 6/06

    Zum Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung für den Irak

    BayVGH, Urteil vom 13.11.2003 - 15 B 02.31751 -.

    Ebenso OVG Münster, Urteil vom 4.4.2006 - 9 A 3590/05.A - sowie bereits BayVGH, Urteil vom 13.11.2003 - 15 B 02.31751 - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 30.10.2003 - 1 LB 39/03 -.

  • VGH Hessen, 11.05.2010 - 10 A 2658/06

    Streitgegenstand der Beanstandungsklage des Bundesbeauftragten - neuer

    Das zugrunde gelegt gibt es keine tragfähigen Anhaltspunkte dafür, dass Angehörige des früheren Regimes in absehbarer Zeit in der Lage sein könnten, sich neu zu formieren und staatliche Verfolgungsmaßnahmen zu veranlassen (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 25. August 2004 - 1 C 22/03 -, juris; Bay. VGH, Urteil vom 28. Juni 2006 - 23 B 06.30248 -, juris; Bay. VGH, Urteil vom 13. November 2003 - 15 B 02.31751 -, juris, mit Hinweis auf Nds. OVG vom 14. August 2003, - 20 A 430/02.A - Sächs. OVG vom 28. August 2003, AuAS 2003, S. 250 ; OVG Schleswig-Holstein vom 28.10.2003 - 1 LB 41/03 -).
  • VG Göttingen, 29.09.2004 - 2 A 42/04

    Widerruf einer Asylanerkennung eines Irakers

    Dieser Einsicht ist - soweit ersichtlich - auch die inzwischen die veränderten politischen Gegebenheiten im Irak aufnehmende und bewertende obergerichtliche Rechtsprechung gefolgt (in jüngster Zeit insbesondere BVerwG, Urt. v. 11.2.2004 - 1 C 23.02 - zum Urt. d. Sen. v. 21.6.2002 - 9 LB 155/02 - und Urt. v. 24.2.2004 - 1 C 24.02 - zum Urt. d. Sen. v. 21.6.2002 - 9 LB 3662/01 - ferner BayVGH, Urt. v. 13.11.2003 - 15 B 02.31751 und 15 B 01.30114 - SächsOVG, Beschl. v. 28.8.2003 - A 4 B 573/02 - AuAS 2003, 250; Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschl. v. 30.10.2003 - 1 LB 39/03 - und vom 28.10.2003 - 1 LB 41/03 - OVG Münster, Urt. v. 14.8.2003 - 20 A 430/02.A - Asylmagazin 1-2/2004, 17; weiterhin VG Aachen, Urt. v. 11.9.2003 - 4 K 2360/01.A -).".

    Diese Rechtsprechung, die von der Kammer geteilt wird (vgl. das o.a. zitierte Urteil vom 14. Juli 2004), findet in den bisher bekannten obergerichtlichen Entscheidungen einhellig Zustimmung (OVG Schleswig, Beschluss vom 30.10.2003 -1 LB 39/03-; VGH München, Beschlüsse vom 4. und 13.11.2003 -13a ZB 03.31110- und 15 B 02.31751-, AuAS 2004, 43 sowie vom 25.3.2004 -13a B 03.30956-, betr.

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