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   VGH Bayern, 13.12.2011 - 2 B 07.377   

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https://dejure.org/2011,26791
VGH Bayern, 13.12.2011 - 2 B 07.377 (https://dejure.org/2011,26791)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.12.2011 - 2 B 07.377 (https://dejure.org/2011,26791)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Dezember 2011 - 2 B 07.377 (https://dejure.org/2011,26791)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Gefährdung des zentralen Versorgungsbereichs durch großflächigen Einzelhandelsbetrieb

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Gefährdung eines zentralen Versorgungsbereichs im Sinne von § 34 Abs. 3 BauGB

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 75 Abs. 1, Art. 72 Abs. 1 BayBO 1998, § 34 Abs. 1, 3 BauGB, § 11 Abs. 3 Satz 1 BauNVO
    Bauplanungsrecht: Schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche | Vorbescheid; Maßgeblicher Entscheidungszeitpunkt; Errichtung eines Discountmarktes; Grund- und Nahversorgungszentrum; Großflächiger Einzelhandelsbetrieb (verneint); Unbeplanter Innenbereich; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 3
    Voraussetzungen für die Gefährdung eines zentralen Versorgungsbereichs im Sinne von § 34 Abs. 3 BauGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umsatzumlenkung weniger als 10%: Neues Vorhaben zulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Wann ist ein Versorgungsbereich beeinträchtigt? (IBR 2013, 1145)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 911
  • ZfBR 2012, 488 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 18.04.2013 - 2 B 13.423

    Schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche; Drogeriefachmarkt

    b) Schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche in einer Gemeinde sind dann im Sinn von § 34 Abs. 4 BauGB zu erwarten, wenn ein Bauvorhaben deren Funktionsfähigkeit so nachhaltig stört, dass sie ihren Versorgungsauftrag generell oder hinsichtlich einzelner Branchen nicht mehr substantiell wahrnehmen können (vgl. BVerwG, U.v. 11.10.2007 - 4 C 7/07 - BVerwGE 129, 307; BayVGH, U.v. 14.4.2011 - 2 BV 10.397 - BauR 2012, 909; U.v. 13.12.2011 - 2 B 07.377 - BauR 2012, 911).

    Hierbei sind alle Umstände des jeweiligen Einzelfalls in den Blick zu nehmen (vgl. BVerwG, U.v. 11.10.2007 - 4 C 7/07 - BVerwGE 129, 307; U.v. 17.12.2009 - 4 C 1/08 - BVerwGE 136, 18; BayVGH, U.v. 14.4.2011 - 2 BV 10.397 - BauR 2012, 909; U.v. 13.12.2011 - 2 B 07.377 - BauR 2012, 911).

    In der Rechtsprechung werden erst Umsatzumlenkungen von etwa 10 % als entsprechend gewichtig angesehen (vgl. BayVGH, U.v. 14.4.2011 - 2 BV 10.397 - BauR 2012, 909; U.v. 13.12.2011 - 2 B 07.377 - BauR 2012, 911; OVG NW, U.v. 6.6.2005 - 10 D 155/04.NE - juris; OVG RhPf, U.v. 15.11.2010 - 1 C 10320/09.OVG - ZfBR 2011, 260).

    Es ist auch nicht von einem niedrigeren Schwellenwert auszugehen, weil das Nahbereichszentrum als vorgeschädigt zu betrachten wäre (vgl. BVerwG, U.v. 17.12.2009 - 4 C 1/08 - BVerwGE 136, 18; BayVGH, U.v. 13.12.2011 - 2 B 07.377 - BauR 2012, 911).

    Dies entspricht einem Leerstand von ca. 10 - 11 % der Gesamtfläche für den Einzelhandel, was im Bundesdurchschnitt der Leerstände liegt (vgl. BayVGH, U.v. 13.12.2011 - 2 B 07.377 - BauR 2012, 911).

  • VG München, 11.10.2012 - M 8 K 06.983

    Erklärung der Notwendigkeit der Zuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren

    II des Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13. Dezember 2011 Az: 2 B 07.377 wird um folgenden Zusatz ergänzt:.

    Nachdem die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 25. September 2006 zugelassen worden war, wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 13. Dezember 2011 (2 B 07.377) in Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts München vom 25. September 2006 die Klage der Klägerin ab (Ziff. I).

    Nachdem der Kostenbeamte des Verwaltungsgerichts München die Bevollmächtigten der Beigeladenen mit Schreiben vom 3. Juli 2012 darauf hingewiesen hatte, dass für eine Festsetzung der Kosten für das Widerspruchsverfahren die Notwendigkeitserklärung des Gerichts fehle, beantragten die Bevollmächtigten der Beigeladenen mit einem am gleichen Tage beim Verwaltungsgericht München eingegangenen Schriftsatz vom 6. Juli 2012 für die Verfahren M 8 K 06.983 und 2 B 07.377 die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren für die Beigeladene für notwendig zu erklären.

  • VG Gelsenkirchen, 30.10.2018 - 9 K 931/14

    Einzelhandel großflächig erdrückende Wirkung

    Soweit der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ausgeführt hat, erst Umsatzverluste ab etwa 10 % würden als hinreichend gewichtig angesehen, um schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereich erwarten zu lassen, vgl. BayVGH, Urteil vom 13. Dezember 2011 - 2 B 07.377 -, juris Rn. 42, führt er dafür Rechtsprechung an, die nicht zu § 34 Abs. 3 BauGB ergangen ist, sondern die im Rahmen des kommunalen Abstimmungsgebots zu berücksichtigende Unzumutbarkeit von Auswirkungen eines Vorhabens auf die Nachbarkommunen betrifft, nämlich: OVG NRW, Urteil vom 6. Juni 2005 - 10 D 155/04.NE -, juris Rn. 191 ff., und OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. November 2010 - 1 C 10320/09.OVG -, juris Rn. 74 ff.
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2019 - 3 S 2811/17

    (Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, mit dem unter anderem ein

    Soweit das Büro Dr. ... in seinen gutachterlichen Stellungnahmen einen Verstoß gegen das Beeinträchtigungsverbot deshalb verneint, weil sogenannte Rückholeffekte (vgl. zu diesem Begriff Bay. VGH, Urt. v. 13.12.2011 - 2 B 07.377 - juris), also die Rückholung von Kaufkraft in Sasbach wohnender Kunden in die Gemeinde, von den Umsatzverlusten in Abzug zu bringen seien, vermag der Senat dem nicht zu folgen.
  • VGH Bayern, 23.01.2013 - 1 CS 12.2625

    Vorläufiger Rechtsschutz; Klage einer Nachbargemeinde; Baugenehmigung für

    Dass Umsatzumlenkungen zwischen 7 % und 10 % im Rahmen des § 2 Abs. 2 Satz 2 BauGB unerheblich sind, lässt sich der vom Antragsgegner zitierten Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. U.v. 13.12.2011 - 2 B 07.377 - juris), die sich auf die unüberwindbare Schranke des § 34 Abs. 3 BauGB im Baugenehmigungsverfahren bezieht, nicht entnehmen.
  • VG Bayreuth, 26.02.2015 - B 2 K 14.353

    Vorbescheid, Nahversorgungszentrum, Tankstelle, Art der baulichen Nutzung,

    Aufgrund seiner Verkaufsfläche (1.000 m² selbst bei Nichtberücksichtigung von Bäckerei/Café) und der Geschossfläche (mindestens 1.350 m² - § 20 Abs. 3 BauNVO - bei Außerachtlassung von Bäckerei/Café und Rampe) ist das Vorhaben - zum einen - großflächig im Sinn des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO (vgl. dazu u.a. BayVGH vom 13.12.2011, Az. 2 B 07.377, RdNr. 30 a. E.), zum anderen ist bei einer Geschossfläche von 1.350 m² nach der Regelvermutung des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO von sondergebietsrelevanten Auswirkungen im Sinn des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO auszugehen.
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