Rechtsprechung
   VGH Bayern, 13.12.2016 - 14 N 14.2400   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,59364
VGH Bayern, 13.12.2016 - 14 N 14.2400 (https://dejure.org/2016,59364)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.12.2016 - 14 N 14.2400 (https://dejure.org/2016,59364)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Dezember 2016 - 14 N 14.2400 (https://dejure.org/2016,59364)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,59364) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47; § 26 BNatSchG.
    Wirksamkeit einer Landschaftsschutzgebietsverordnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Betonung der "Eigenart der Landschaft" durch den typischen Charakter und Gestalt; Bestehen eines Landschaftsschutzgebietes aus mehreren voneinander getrennten Teilgebieten unterschiedlicher Größe; Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen durch die ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47; BNatSchG § 26
    Unwirksamkeit einer Landschaftsschutzgebietsverordnung (verneint); Schutzwürdigkeit eines Gebiets trotz Einbeziehung von intensiv landwirtschaftlich genutzten Grundstücken (bejaht); Willkür bei der Grenzziehung (verneint)

  • rechtsportal.de

    Betonung der "Eigenart der Landschaft" durch den typischen Charakter und Gestalt; Bestehen eines Landschaftsschutzgebietes aus mehreren voneinander getrennten Teilgebieten unterschiedlicher Größe; Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen durch die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unterschutzstellung als Landschaftsschutzgebiet

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2017, 738
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2017 - 1 KN 8/17

    Sicherstellung geplanter Landschaftsschutzgebiete ist unwirksam

    Der Senat hat bereits in seinem Beschluss vom 27.10.2017 (a.a.O., Rn. 63) hervorgehoben, dass eine mit dem geplanten Landschaftsschutz verbundene Beschränkung der Baufreiheit einer sachlichen Rechtfertigung bedarf, die eine am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz orientierte Würdigung der betroffenen Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes einerseits und der Bau- und Nutzungsinteressen der betroffenen Eigentümer andererseits erfordert (vgl. VGH München, Urt. v. 13.12.2016, 14 N 14.2400, NuR 2017, 859 f. [bei Juris Rn. 83 m. w. N.]; BVerwG, Urt. v. 11.12.2003, 4 CN 10.02, BVerwGE 119, 312).
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2017 - 1 MR 4/17

    Großflächiger Landschaftsschutz muss mit dem Land abgestimmt werden

    Dabei wird zu beachten sein, dass eine mit dem geplanten Landschaftsschutz verbundene Beschränkung der Baufreiheit jeweils einer sachlichen Rechtfertigung bedarf und - ferner - eine am Verhältnismäßigkeitsgrundsatz orientierte Würdigung der betroffenen Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes, insbesondere des (hier) relevanten Schutzzwecks nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG einerseits und der Bau- und Nutzungsinteressen der betroffenen Eigentümer andererseits erfordert (vgl. VGH München, Urt. v. 13.12.2016, 14 N 14.2400, NJOZ 2017, 925/933, Rn. 83 m. w. N.; BVerwG, Urt. v. 11.12.2003, 4 CN 10.02, BVerwGE 119, 312).
  • OVG Niedersachsen, 19.07.2017 - 4 KN 29/15

    Normenkontrollantrag gegen eine Landschaftsschutzgebietsverordnung -

    Entscheidet sich der Verordnungsgeber, kein zusammenhängendes Landschaftsschutzgebiet, sondern mehrere voneinander getrennte Teilgebiete auszuweisen, ist dies von seinem Gestaltungsermessen gedeckt, wenn die einzelnen Gebiete durch den in der Landschaftsschutzgebietsverordnung festgelegten Schutzgegenstand und die Schutzzwecke verbunden sind (vgl. Bay. VGH, Urt. v. 13.12.2016 - 14 N 14.2400 -).
  • OVG Niedersachsen, 15.10.2019 - 4 KN 185/17

    Zu den aus § 26 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BNatSchG folgenden Anforderungen an eine

    Es kommt vielmehr darauf an, ob der fragliche Bereich insgesamt betrachtet die gesetzlichen Anforderungen erfüllt (BayVGH, Urt. v. 13.12.2016 - 14 N 14.2400 -, juris).

    Abgesehen davon, dass das Merkmal "Schönheit" im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG nicht nach ästhetischen Gesichtspunkten zu bestimmen ist (vgl. BayVGH, Urt. v. 13.12.2016 - 14 N 14.2400 -, juris), kommt es für die Schutzwürdigkeit nicht auf einzelne Landschaftselemente, sondern auf eine Gesamtbetrachtung aller im optisch wahrnehmbaren Zusammenhang stehenden Elemente der Landschaft an.

  • VGH Bayern, 29.10.2018 - 14 N 16.1498

    Normenkontrollverfahren Änderungsverordnung zur Einführung einer Anleinpflicht

    Notwendig ist dies aber keineswegs und in der Regel kann der Grenzverlauf ohnehin nur anhand einer mitgeführten Schutzgebietskarte in der Natur bestimmt werden (vgl. BayVGH, U.v. 13.12.2016 - 14 N 14.2400 - NuR 2017, 859 Rn. 59 m.w.N.).

    Der fehlerfreie Teil der Regelung bleibt objektiv sinnvoll und ist subjektiv vom Willen des Verordnungsgebers umfasst (vgl. zur Anwendbarkeit des § 139 BGB im Rahmen eines Bebauungsplans BVerwG, B.v. 6.4.1993 - 4 NB 43.92 - NuR 1994, 189; BayVGH, U.v. 13.12.2016 - 14 N 14.2400 - NuR 2017, 859 Rn. 93).

  • VGH Bayern, 29.10.2018 - 14 N 16.1253

    Normenkontrollverfahren Änderungsverordnung zur Einführung einer Anleinpflicht

    Notwendig ist dies aber keineswegs und in der Regel kann der Grenzverlauf ohnehin nur anhand einer mitgeführten Schutzgebietskarte in der Natur bestimmt werden (vgl. BayVGH, U.v. 13.12.2016 - 14 N 14.2400 - NuR 2017, 859 Rn. 59 m.w.N.).

    Der fehlerfreie Teil der Regelung bleibt objektiv sinnvoll und ist subjektiv vom Willen des Verordnungsgebers umfasst (vgl. zur Anwendbarkeit des § 139 BGB im Rahmen eines Bebauungsplans BVerwG, B.v. 6.4.1993 - 4 NB 43.92 - NuR 1994, 189; BayVGH, U.v. 13.12.2016 - 14 N 14.2400 - NuR 2017, 859 Rn. 93).

  • VG Sigmaringen, 10.05.2017 - 2 K 3007/16

    Bauvorhaben im Außenbereich; Stahlhalle; Verfestigung einer Splittersiedlung;

    Die Schutzwürdigkeit eines Landschaftsteils geht daher durch eine Bebauung oder sonstige landschaftsfremde Nutzung erst dann verloren, wenn der Landschaftsteil durch die der natürlichen Eigenart der Landschaft widersprechenden Eingriffe geprägt wird (vgl. Bay. VGH, Urteile vom 13.12.2016 - 14 N 14.2400 -, juris, vom 24.06.2016 - 14 N 14.1649 -, juris, und vom 28.05.2001 - 9 N 99.2580 -, BayVBl 2002, 272; Fischer-Hüftle/Schumacher, in: BNatSchG, 2. Aufl. 2011, § 26 Rn. 6).
  • VG München, 09.10.2018 - M 1 K 18.2483

    Erteilte Baugenehmigung, Versagung der Baugenehmigung, Baugenehmigungsbescheid,

    Ferner hat der Beklagte im Verwaltungsverfahren mangels Normverwerfungskompetenz grundsätzlich von der Gültigkeit einer Norm auszugehen (vgl. BayVGH, U.v. 13.12.2016 - 14 N 14.2400).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht