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   VGH Bayern, 13.12.2016 - 15 N 14.1019   

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https://dejure.org/2016,51593
VGH Bayern, 13.12.2016 - 15 N 14.1019 (https://dejure.org/2016,51593)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.12.2016 - 15 N 14.1019 (https://dejure.org/2016,51593)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Dezember 2016 - 15 N 14.1019 (https://dejure.org/2016,51593)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 14 Abs. 1
    Verlängerung einer Veränderungssperre

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Normenkontrolle gegen die Verlängerung einer Veränderungssperre; Vorstellungen der Gemeinde über die Art der baulichen Nutzung im relevanten Zeitpunkt des Erlasses einer Veränderungssperre; Gemeindliche Steuerung der städtebaulichen Entwicklung

  • vdai.de PDF
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 14 Abs. 1
    Veränderungssperre; Planungskonzept; Verhinderungsplanung

  • rechtsportal.de

    Antrag auf Normenkontrolle gegen die Verlängerung einer Veränderungssperre; Vorstellungen der Gemeinde über die Art der baulichen Nutzung im relevanten Zeitpunkt des Erlasses einer Veränderungssperre; Gemeindliche Steuerung der städtebaulichen Entwicklung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Stuttgart, 30.03.2021 - 2 K 5949/20

    Wiederholtes Stellen von Bauanträgen

    Auch gezielte Veränderungssperren sind zulässig, mit denen die Gemeinde erst auf einen konkreten Bauantrag hin mit der Einleitung der Bauleitplanung reagiert und dabei (auch) das Vorhaben verhindern will und lediglich ein Grundstück überplant (sog. "Individualsperre", vgl. BVerwG, Urt. v. 19.02.2004 - 4 CN 16.03 - juris; Bay. VGH, Urt. v. 13.12.2016 - 15 N 14.1019 - juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.09.2007 - 8 S 1584/06 - juris Rn. 22; Sennekamp, in: Brügelmann, BauGB, 116. Lieferung 2020, § 17 BauGB Rn. 43) Das Sicherungsbedürfnis kann nicht nur deshalb infrage gestellt werden, weil die Gemeinde erst durch einen "Anstoß" von außen mit der Einleitung des Aufstellungsverfahrens beginnt.
  • VGH Bayern, 27.01.2017 - 15 B 16.1834

    Schutz "klassischer Gewerbenutzung" vs. Teilumnutzung einer Lagerhalle für das

    Nachdem § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB insoweit keine besonderen Voraussetzungen aufstellt, durfte die Beklagte - wie durch den am 19. Februar 2016 im Amtsblatt bekannt gemachten Satzungsbeschluss vom 28. Januar 2016 geschehen - die Veränderungssperre um ein Jahr verlängern (BVerwG, B. v. 8.1.1993 - 4 B 258.92 - BRS 55 Nr. 96 = juris Rn. 4, 5; BayVGH, U. v. 13.12.2016 - 15 N 14.1019 - juris Rn. 20).

    Es ist insbesondere regelmäßig ausreichend, wenn die Kommune im Zeitpunkt des Erlasses der Veränderungssperre Vorstellungen über die Art der zukünftigen Nutzung besitzt (vgl. BVerwG, B. v. 21.10.2010 - 4 BN 26.10 - ZfBR 2011, 160 f. = juris Rn. 8; U. v. 30.8.2012 - 4 C 1.11 - BVerwGE 144, 82 ff. = juris Rn. 12; BayVGH, U. v. 13.12.2016 - 15 N 14.1019 - juris Rn. 19).

  • VGH Bayern, 17.10.2017 - 15 N 17.574

    Unwirksame Veränderungssperre für eine Bauleitplanung - Festsetzung eines

    b) Auch wenn eine Veränderungssperre für ein einziges Grundstück erlassen werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 10.9.1976 - IV C 39.74 - BVerwGE 51, 121 = juris Ls. 2 und Rn. 33; BayVGH, U.v. 13.12.2016 - 15 N 14.1019 - juris Rn. 23) und auch wenn es einer Gemeinde grundsätzlich nicht verwehrt ist, auf einen Bauantrag mit einer Bauleitplanung zu reagieren, die diesem die materielle Rechtsgrundlage entziehen soll, bestehen vorliegend jedenfalls gewichtige Hinweise dafür, dass die streitgegenständliche Veränderungssperre auch deshalb unwirksam ist, weil die zu sichernde Änderungsplanung als sog. (reine) Verhinderungsbzw.
  • VG Würzburg, 22.02.2018 - W 5 K 17.314

    Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheids, Veränderungssperre, Ausschluss von

    Es ist insbesondere regelmäßig ausreichend, wenn die Kommune im Zeitpunkt des Erlasses der Veränderungssperre Vorstellungen über die Art der zukünftigen Nutzung besitzt (vgl. BVerwG, B.v. 21.10.2010 - 4 BN 26.10 - ZfBR 2011, 160 f. = juris Rn. 8; U.v. 30.8.2012 - 4 C 1.11 - BVerwGE 144, 82 ff. = juris Rn. 12; BayVGH, U.v. 13.12.2016 - 15 N 14.1019 - juris Rn. 19).".

    Dass im Rahmen dessen ganz bestimmte Vorstellungen einzelner Bauantragsteller "verhindert" werden, liegt in der Natur der Sache jeglicher planerischer Aktivitäten (BayVGH, U.v. 13.12.2016 - 15 N 14.1019 - juris Rn. 25).

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