Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.01.2004 - 23 ZB 03.3115   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,21741
VGH Bayern, 14.01.2004 - 23 ZB 03.3115 (https://dejure.org/2004,21741)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.01.2004 - 23 ZB 03.3115 (https://dejure.org/2004,21741)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Januar 2004 - 23 ZB 03.3115 (https://dejure.org/2004,21741)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,21741) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Neubau einer Kläranlage als beitragsfähige Verbesserungsmaßnahme; Anforderungen an die Reinigungsleistungen von Kläranlagen; Darlegungsanforderungen beim Rechtsmittel der Berufung; Ablauf der Entscheidungsfindung hinsichtlich des Neubaus der Kläranlage; Voraussetzgen ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • VG Ansbach, 30.11.2010 - AN 1 K 09.02450

    Ertüchtigung einer bestehenden Kläranlage als beitragspflichtige

    Die von dem Beklagten vorgenommene Ertüchtigung der Kläranlage wirkt sich somit positiv auf die Abwasserbeseitigung der angeschlossenen Grundstücke im gesamten Einrichtungsgebiet aus (vgl. BayVGH, Urteile vom 7.4.1971, Nr. 25 IV 69, BayVBl 1971, 429 und vom 10.10.1986, Nr. 23 B 84 A. 2754; Beschluss vom 14.1.2004 - 23 ZB 03.3115; Wuttig/Thimet, a.a.O., Teil IV, Frage 20 Nr. 2.2.3; Ecker, a.a.O., RdNr. 4.2.2.2.1; Nitsche/Baumann/Schwammberger, Satzungen zur Abwasserbeseitigung, RdNr. 30.01 zu § 1 VBS).

    Die Entscheidung darüber, ob und gegebenenfalls welche Verbesserungsmaßnahmen im Einzelnen durchgeführt werden sollen, liegt grundsätzlich im weiten Ermessens des Einrichtungsträgers, das nur in engen Grenzen einer gerichtlichen Überprüfung unterliegt (BayVGH, Beschluss vom 26.1.2010 - 20 ZB 09.3046; Beschluss vom 14.1.2004 - 23 ZB 03.3115; Urteil vom 19.8.2004, a.a.O.; Ecker, a.a.O., RdNr. 4.2.2.2.1).

    Jede innerhalb dieses Rahmens bleibende Entscheidung des Ortsgesetzgebers ist der gerichtlichen Überprüfung entzogen (BayVGH, Beschluss vom 26.1.2010 - 20 ZB 09.3046; Beschluss vom 14.1.2004 - 23 ZB 03.3115; Urteil vom 19.8.2004, a.a.O.; Ecker, a.a.O., RdNr. 4.2.2.2.1).

    Die gewählte Ausbaugröße von 9.500 EW war demnach nach der fachlichen Bewertung durch das Wasserwirtschaftsamt, der besonderes Gewicht zukommt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 26.1.2010 - 20 ZB 09.3046; Urteil vom 26.1.2006 - 23 B 05.2379, GK 2007/86; Beschluss vom 14.1.2004 - 23 ZB 03.3115) erforderlich.

  • VG Würzburg, 24.06.2015 - W 2 K 13.888

    Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Kläranlage der Gemeinde

    Dies gilt auch im Hinblick auf die Vornahme von Verbesserungsmaßnahmen (BayVGH, U.v. 14.1.2004 - 23 ZB 03.3115; Wuttig/Thimet, Gemeindliches Satzungsrecht und Unternehmensrecht, Stand März 2015, Teil IV, Frage 20, Ziff. 2.2).

    Schließlich sind die Anforderungen an die Reinigungsleistungen in den vergangenen Jahrzehnten erheblich gestiegen (vgl. BayVGH, B.v. 14.1.2004 - 23 ZB 03.3115 - BeckRS 2004, 34119).

    Im Falle einer Einrichtungseinheit ist der Verbesserungsaufwand auf das gesamte Einrichtungsgebiet zu verteilen, auch wenn sich die Verbesserungsmaßnahme nur in einem Teilbereich der Einrichtung positiv auf die Leistungsfähigkeit auswirkt (BayVGH, B.v. 14.1.2004 - 23 ZB 03.3115 - BeckRS 2004, 34119; B.v. 18.2.2002 - 23 ZS 01.3138 - GK 2002 Nr. 128; Wuttig/Thimet, Gemeindliches Satzungsrecht und Unternehmensrecht, Stand März 2015, Teil IV - Frage 20, Ziff. 5.1; Nitsche/Baumann/Schwamberger, Satzungen zur Abwasserbeseitigung, Stand Januar 2015, Abschnitt 30.01 zu § 1 VBS, S. 10).

    Die Grundstückseigentümer und die Erbbauberechtigten sind als eine Solidargemeinschaft zu erachten, weshalb letztlich sämtliche Anschlussnehmer von den Verbesserungsmaßnahmen profitieren, auch wenn sie unmittelbar nur auf einen Teilbereich der Gemeinde Auswirkungen zeitigen, weil sie der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Abwasserbeseitigung in der Gesamtgemeinde dienen (BayVGH, B.v. 14.1.2004 - 23 ZB 03.3115 - BeckRS 2004, 34119; B.v. 18.2.2002 - 23 ZS 01.3138 - GK 2002 Nr. 128; U.v. 18.2.1998 - 23 B 97.2810 - BayVBl. 1998, 339; B.v. 9.3.1998 - 23 ZB 97.3708 - juris).

  • VGH Bayern, 19.05.2010 - 20 N 09.3077

    Beitragssatzung für die Verbesserung der Entwässerungseinrichtung der Stadt

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist bei einer Einrichtungseinheit im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GO, wie sie hier im Stadtgebiet der Antragsgegnerin gebildet wurde, der Aufwand für Verbesserungsmaßnahmen, auch wenn sie sich nur in einem Teilbereich auf deren Leistungsfähigkeit positiv auswirken, auf das gesamte Einrichtungsgebiet zu verteilen und der Beitrag im gesamten Einrichtungsgebiet zu erheben (vgl. BayVGH vom 14.1.2004 Az. 23 ZB 03.3115 m.w.N.).

    Nichts anderes hat für den Investitionsaufwand für die Schaffung einer neuen Einrichtung zu gelten, weil für den Bereich des kommunalen Abgabenrechtes auch geklärt ist, dass alle von einer Abgabesatzung erfassten Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigten in Bezug auf eine Entwässerungseinrichtung eine Solidargemeinschaft darstellen (vgl. BayVGH vom 14.1.2004 a.a.O.; s. auch VerfGH vom 6.11.1991 VerfGH n.F. 44, 124/133 = BayVBl 1992, 80/82).

  • VGH Bayern, 19.08.2004 - 23 B 04.200

    Erhebung von Beiträgen durch die Gemeinde auf Grund des Investitionsaufwands;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VGH Bayern, 24.02.2005 - 23 N 04.1291

    Rechtmäßigkeit einer Beitragssatzung für die Verbesserung der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VGH Bayern, 22.07.2004 - 23 B 04.79

    Inanspruchnahme einer Entwässerungsanlage zur Abgeltung von kalkulatorischen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Regensburg, 13.10.2008 - RN 8 K 08.535

    Maisanbauverbot an der Donau

    cc) Diesen Einschätzungen der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden, an deren Richtigkeit das Gericht keinen Zweifel hat, kommt im verwaltungsgerichtlichen Verfahren in der Regel besonderes Gewicht zu (ständige Rechtsprechung, vgl. BayVGH vom 5.12.2007 Az. 22 N 05.194; vom 5.2.2007 Az. 22 N 06.2838; vom 2.2.2004 Az. 22 B 02.3084; vom 14.1.2004 Az. 23 ZB 03.3115; vom 18.10.2003 Az. 22 CS 03.679).
  • VG Regensburg, 25.02.2008 - RN 8 K 07.1579

    Art. 62 Abs. 2 BayWG 2008 (= Art. 62 Abs. 1 BayWG a.F.) kann taugliche

    cc) Diesen Einschätzungen der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden, an deren Richtigkeit das Gericht keinen Zweifel hat, kommt im verwaltungsgerichtlichen Verfahren in der Regel besonderes Gewicht zu (ständige Rechtsprechung, vgl. BayVGH vom 5.12.2007 Az. 22 N 05.194; vom 5.2.2007 Az. 22 N 06.2838; vom 2.2.2004 Az. 22 B 02.3084; vom 14.1.2004 Az. 23 ZB 03.3115; vom 18.10.2003 Az. 22 CS 03.679).
  • VGH Bayern, 18.03.2004 - 23 B 03.2843

    Vorauszahlung auf den Herstellungsbeitrag für eine Entwässerungseinrichtung;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Regensburg, 24.10.2016 - RN 8 K 15.2119

    Wasserrechtliche Anordnungen zur Errichtung von Fischauf- und -abstiegsanlagen

    Das Gericht folgt hinsichtlich der Erforderlichkeit der angeordneten Maßnahmen zur Durchgängigmachung des Gewässers den überzeugenden Ausführungen des amtlichen Sachverständigen des Wasserwirtschaftsamts ... und der Fachberatung für Fischerei des Bezirks ... Den Einschätzungen von Fachbehörden, wie etwa für das Fischereiwesen (Art. 88 Abs. 2 Satz 2 BayFiG) oder für wasserwirtschaftliche (Art. 63 Abs. 3 BayWG) Fragen, kommt besonderes Gewicht zu (vgl. BayVGH vom 6.6.2000 Az. 22 CS 00.1252, vom 5.9.2000 Az. 22 CS 00.2389, vom 18.10.2003 Az. 22 CS 03.679, vom 14.1.2004 Az. 23 ZB 03.3115 und vom 2.2.2004 Az. 22 B 02.3084).
  • VG Würzburg, 29.04.2015 - W 2 K 13.424

    Beitragssatzung, Entwässerung, Vorauszahlung, Anschlussbedarf, Kommunalabgabe,

  • VGH Bayern, 23.06.2004 - 23 ZB 04.699

    Festsetzung von erhöhten Herstellungsbeiträgen für die Wasserentsorgung;

  • VG Ansbach, 01.03.2019 - AN 1 K 18.01037

    Gemarkung, Beitragssatzung, Beitragspflicht, Beitragserhebung,

  • VG Ansbach, 01.12.2015 - AN 1 K 15.00315

    Beitragssatzung, Wasserversorgung, Gemeinde, Verbesserungsmaßnahme, Anschluss,

  • VGH Bayern, 29.07.2004 - 23 CS 04.1167

    Erhebung eines Verbesserungsbeitrags für eine Wasserversorgungsanlage;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht