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   VGH Bayern, 14.02.2017 - 1 ZB 14.2641   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,5873
VGH Bayern, 14.02.2017 - 1 ZB 14.2641 (https://dejure.org/2017,5873)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.02.2017 - 1 ZB 14.2641 (https://dejure.org/2017,5873)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Februar 2017 - 1 ZB 14.2641 (https://dejure.org/2017,5873)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 11
    Antrag auf Zulassung der Berufung gegen ein Urteil - Verpflichtung zur Erteilung einer Befreiung

  • Wolters Kluwer

    Errichtung einer Einfriedung auf den dem Wohngrundstück vorgelagerten Grundstücken; Festsetzung von Grundstücken durch den Bebauungsplan als Verkehrsfläche hinsichtlich Funktionslosigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 11
    Errichtung einer Einfriedung auf einer dem Wohnhaus vorgelagerten Verkehrsfläche; Funktionslosigkeit der durch Bebauungsplan festgesetzten Verkehrsfläche; Befreiung

  • rechtsportal.de

    BauGB § 31 Abs. 2
    Errichtung einer Einfriedung auf den dem Wohngrundstück vorgelagerten Grundstücken; Festsetzung von Grundstücken durch den Bebauungsplan als Verkehrsfläche hinsichtlich Funktionslosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Ansbach, 26.06.2019 - AN 9 K 17.02138

    Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans aus wirtschaftlichen Gründen

    Der Prozessbevollmächtigte des Klägers nahm im Vorbescheidsverfahren mit Schriftsatz vom 1. August 2017 Stellung und führte aus, der Bebauungsplan Nr. ... vom 21.5.1969 sei hinsichtlich der Festsetzung "Fläche für die Landwirtschaft (Erwerbsgartenbau)" zwischenzeitlich funktionslos geworden, da nach den tatsächlichen Verhältnissen eine Verwirklichung dieser Festsetzung auf absehbare Zeit ausgeschlossen sei und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht habe, der dem Vertrauen in die Fortgeltung der Festsetzung die Schutzwürdigkeit nehme (mit Verweis auf VG Bayreuth, U.v. 8.0.2015, B 2 K 15.86; BVerwG, U.v. 29.4.1977, IV C 39.75; B.v. 9.10.2003, 4 B 85.03; BayVGH, B.v. 14.2.2017, 1 ZB 14.2641).
  • VG München, 24.05.2017 - M 9 K 16.4199

    Nutzungsänderung für Asylbewerberunterkunft in Gewerbegebiet

    Festsetzungen eines Bebauungsplans werden (nur) dann funktionslos, wenn die tatsächliche Entwicklung einen Zustand erreicht hat, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und wenn die dadurch fehlende Steuerungsfunktion der Festsetzung offenkundig ist, so dass ein Vertrauen auf die Fortgeltung der Festsetzung nicht mehr schutzwürdig ist (vgl. BVerwG, U.v. 29.4.1977 - IV C 39.75 - BVerwGE 54, 5; BayVGH, B.v. 14.2.2017 - 1 ZB 14.2641 - juris Rn. 3).
  • VG München, 21.06.2017 - M 9 K 16.2183

    Bebauungsplan, Grundzüge der Planung, Beigeladene, Festsetzungsbeschluss,

    Festsetzungen eines Bebauungsplans werden nur dann funktionslos, wenn die tatsächliche Entwicklung einen Zustand erreicht hat, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und wenn die dadurch fehlende Steuerungsfunktion der Festsetzung offenkundig ist, so dass ein Vertrauen auf die Fortgeltung der Festsetzung nicht mehr schutzwürdig ist (statt aller BayVGH, B.v. 14.2.2017 - 1 ZB 14.2641 - juris).
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