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   VGH Bayern, 14.10.2009 - 16b D 08.3009   

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https://dejure.org/2009,72324
VGH Bayern, 14.10.2009 - 16b D 08.3009 (https://dejure.org/2009,72324)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.10.2009 - 16b D 08.3009 (https://dejure.org/2009,72324)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Januar 2009 - 16b D 08.3009 (https://dejure.org/2009,72324)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Disziplinarrecht; Bundesbahnbeamter (Lokomotivführer); Besitz kinderpornographischer Videodateien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 02.12.2009 - 16a D 08.509

    Ministerialrat (BesGr. A 16); außerdienstlicher Besitz kinderpornografischer

    U. a. durch die Vielzahl der kinderpornografischen Bild- und Videodateien, die bei ihm vorgefunden wurden, unterscheidet sich der hier zu beurteilende Fall von zahlreichen anderen Verfahren, in denen Rechtsmittelgerichte darüber zu befinden hatten, in welcher Weise auf derartige Straftaten disziplinarrechtlich zu reagieren ist (vgl. z.B. VGH BW vom 3.7.2002, a.a.O.: Besitz von 39 kinderpornografischen Videofilmen und 69 kinderpornografischen Bildern; OVG NRW vom 20.12.2002 Az. 6 D A 2344/02.O, Juris: Besitz von zwölf kinderpornografischen Dateien; BayVGH vom 20.4.2005, a.a.O.: Besitz von 30 kinderpornografischen Bildern; BayVGH vom 11.7.2007: Besitz von 58 kinderpornografischen Bildern; HambOVG vom 29.8.2008 Az. 12 Bf 32/08.F, Juris: Besitz von 13 kinderpornografischen Bildern; BayVGH vom 15.7.2009, a.a.O.: Besitz von zwölf kinderpornografischen Bilddateien; BayVGH vom 14.10.2009 Az. 16b D 08.3009: Besitz von fünf kinderpornografischen Videodateien).
  • OVG Sachsen, 31.03.2010 - D 6 A 268/09

    Bindung des Gerichts an die Anträge der Beteiligten bei der Entscheidung über die

    So wird in der Rechtsprechung auch - ohne dies näher zu problematisieren - selbstverständlich davon ausgegangen, dass das Gericht auch nach neuem Disziplinarrecht an den gestellten Antrag nicht gebunden ist (vgl. den entsprechenden Sachverhalt in BayVGH, Urt. v. 14.10.2009 - 16b D 08.3009 -, juris).
  • VG Meiningen, 19.11.2009 - 6 D 60015/08

    Disziplinarrecht der Landesbeamten; Disziplinarmaßnahme bei Verschaffung und

    Von der Entfernung aus dem Beamtenverhältnis als "Regelmaßnahme" auszugehen, würde dem Grundsatz, wonach die gegen den Beamten ausgesprochene Disziplinarmaßnahme unter Berücksichtigung aller be- und entlastenden Umstände des Einzelfalls in einem gerechten Verhältnis zur Schwere des Dienstvergehens und zur Schuld des Beamten stehen muss (vgl. hierzu ausführlich: BVerfG, B. v. 08.12.2004 - 2 BvR 52/02 - NJW 2005, 1344), nicht hinreichend Rechnung getragen (vgl. BayVGH, U. v. 14.10.2009 - 16b D 08.3009 -, Juris).
  • VG Düsseldorf, 25.05.2011 - 31 K 7448/04

    Einstufung des (außerdienstlichen) Besitzes von Kinderpornografie bei Beamten als

    vgl. BayVGH, Urteil vom 14. Oktober 2009 - 16b D 08.3009 -, juris.
  • VG Düsseldorf, 25.04.2012 - 31 K 1624/12

    Altersteilzeit Freizeitphase Kürzung der Dienstbezüge Kürzungssatz reformatio in

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. August 2010 - 2 C 13.10 -, Rdnr. 26 (juris, www.bverwg.de); BayVGH, Urteil vom 14. Oktober 2009 - 16b D 08.3009 -, juris; st. Rspr. der Disziplinarkammer.
  • VG Hannover, 25.10.2010 - 18 B 4525/10

    Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung bei Vorwurf des Besitzes von

    Im Fall des außerdienstlichen Besitzes kinderpornografischer Bilder eines Lokomotivbetriebsinspektors stufte der BayVGH in seinem Urteil vom 14.10.2009 - 16b D 08.3009 - den betreffenden Beamten jedoch "nur" zum Hauptlokomotivführer zurück, obwohl das Fehlverhalten des Beamten durchaus als "gravierend" eingestuft wurde.
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