Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.12.2012 - 8 AS 12.40066   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,42890
VGH Bayern, 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 (https://dejure.org/2012,42890)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 (https://dejure.org/2012,42890)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Dezember 2012 - 8 AS 12.40066 (https://dejure.org/2012,42890)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,42890) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Vorzeitige Besitzeinweisung, Gebotensein des Beginns von Baumaßnahmen, gebundene Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • VG Würzburg, 27.01.2014 - W 4 S 14.12

    Vorläufiger Rechtsschutz; vorzeitige Besitzeinweisung; Änderung einer

    Dabei sind die Erfolgsaussichten in der Hauptsache von maßgeblicher Bedeutung (vgl. BayVGH, B.v. 17.9.1987 - 26 CS 87.01144 - BayVBl. 1988, 369 - BayVGH, B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris; Schmidt in Eyermann, VwGO, 13. Auflage, 2010, § 80 Rn. 60).

    Der sofortige Beginn von Bauarbeiten bei der fernstraßenrechtlichen vorzeitigen Besitzeinweisung nach § 18f Abs. 1 Satz 1 FStrG ist auch dann geboten, wenn Vorarbeiten auf den von der Besitzeinweisung betroffenen Grundstücken notwendig sind oder unerlässliche Ausschreibungs- und Vergabevorgänge anstehen (BayVGH, U.v. 11.9.2002 - 8 A 02.40028 - VGH n.F. 56, 4 und B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris).

    Sie orientiert sich an Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, U.v. 27.9.1973 - III ZR 131/71 - BGHZ 61, 240) sowie des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs (zuletzt B.v. 19.9.2013 - 8 A 12.40065 und B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - beide juris), wonach der Streitwert in Besitzeinweisungsstreitigkeiten in der Regel 20 % des Werts der Flächen beträgt.

  • VGH Bayern, 05.04.2013 - 8 AS 13.40015

    Erfordernis des ernsthaften Bemühens zum freihändigen Erwerb im

    Voraussetzung für die vorzeitige Besitzeinweisung nach § 18f Abs. 1 Satz 1 bis 3 FStrG ist nur, dass der sofortige Beginn der Bauarbeiten geboten ist, der Eigentümer die Besitzüberlassung verweigert und der Planfeststellungsbeschluss vollziehbar ist (vgl. BayVGH, B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris Rn. 13).

    Zwar spricht Vieles dafür, dass - trotz des Wortlauts des § 18f Abs. 1 Satz 3 FStrG, wonach es für die fernstraßenrechtliche Besitzeinweisung (neben den Erfordernissen nach § 18f Abs. 1 Satz 3 und 2 FStrG) keiner weiteren Voraussetzungen bedarf - die Rechtmäßigkeit der vorzeitigen Besitzeinweisung auch ein (rechtzeitiges) ernsthaftes Bemühen zum freihändigen Erwerb des Grundstücks bzw. der Besitzüberlassung zu angemessenen Bedingungen voraussetzt (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2010 - 8 A 09.40021 - juris; B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris Rn. 15; Allesch, BayVBl. 2011, 289, 291; a.A. Dünchheim in Marschall, Bundesfernstraßengesetz, 6. Aufl. 2012, § 18f Rn. 13).

  • VG Würzburg, 13.08.2014 - W 4 S 14.758

    Vorläufiger Rechtsschutz; vorzeitige Besitzeinweisung; kommunales

    Dabei sind die Erfolgsaussichten in der Hauptsache von maßgeblicher Bedeutung (vgl. BayVGH, B.v. 17.9.1987 - 26 CS 87.01144 - BayVBl. 1988, 369 - BayVGH, B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris; Schmidt in Eyermann, VwGO, 14. Auflage 2014, § 80 Rn. 60).

    Sie orientiert sich an Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, U.v. 27.9.1973 - III ZR 131/71 - BGHZ 61, 240) sowie des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs (zuletzt B.v. 19.9.2013 - 8 A 12.40065 und B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - beide juris), wonach der Streitwert in Besitzeinweisungsstreitigkeiten in der Regel 20 % des Werts der Flächen beträgt.

  • VG Würzburg, 13.08.2014 - W 4 S 14.765

    Vorläufiger Rechtsschutz; vorzeitige Besitzeinweisung; fehlendes

    Dabei sind die Erfolgsaussichten in der Hauptsache von maßgeblicher Bedeutung (vgl. BayVGH, B.v. 17.9.1987 - 26 CS 87.01144 - BayVBl. 1988, 369 - BayVGH, B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris; Schmidt in Eyermann, VwGO, 14. Auflage 2014, § 80 Rn. 60).

    Sie orientiert sich an Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, U.v. 27.9.1973 - III ZR 131/71 - BGHZ 61, 240) sowie des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs (zuletzt B.v. 19.9.2013 - 8 A 12.40065 und B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - beide juris), wonach der Streitwert in Besitzeinweisungsstreitigkeiten in der Regel 20 % des Werts der Flächen beträgt.

  • VGH Bayern, 19.09.2013 - 8 A 12.40065

    Vorzeitige Besitzeinweisung; Gebotensein des Beginns der Bauarbeiten, gebundene

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte des vorliegenden Verfahrens und des Eilverfahrens (8 AS 12.40066) sowie auf die vorgelegte Behördenakte verwiesen.
  • VGH Bayern, 14.07.2014 - 22 AS 14.40020

    Bestandskräftiger Planfeststellungsbeschluss über den Neubau einer

    Aus Anlass der vorliegenden Entscheidung kann auf sich beruhen, ob dieses Tatbestandsmerkmal bereits dann erfüllt ist, wenn nach dem Eintritt der Vollziehbarkeit desjenigen Verwaltungsakts, auf dem das Recht des Vorhabensträgers zur Durchführung der Maßnahme beruht, mit notwendigen Vorarbeiten wie archäologischen Untersuchungen, der Herstellung von Zuwegungen oder Baustelleneinrichtungen etc. begonnen werden soll bzw. Ausschreibe- oder Vergabevorgänge anstehen (so z.B. BayVGH, U.v. 11.9.2002 - 8 A 02.40028 - VGH n.F. 56, 4/6; B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris Rn. 14; GB v. 19.9.2013 - 8 A 12.40065 - juris Rn. 14), oder ob es darüber hinaus eines gesteigerten öffentlichen Interesses an der alsbaldigen Verwirklichung des Vorhabens bedarf, das über dasjenige hinausgeht, das bereits dem Erlass des Planfeststellungsbeschlusses bzw. der Plangenehmigung zugrunde liegt und das an der Realisierung des inmitten stehenden, dem Wohl der Allgemeinheit dienenden Vorhabens als solchen besteht (vgl. in diesem Sinn z.B. KG, U.v. 17.4.1998 - U 702/98 (Baul) - NJW 1998, 3064; OVG NRW, B.v. 24.1.2008 - 20 B 1789/07 - juris Rn. 21; VGH BW, B.v. 23.8.2010 - 1 S 975/10 - NVwZ-RR 2011, 143/148; B.v.19.9.2013 - 5 S 1546/13 - juris Rn. 19) und das das Aufschubinteresse des Betroffenen nachweisbar überwiegt (ThürOVG, B.v. 11.3.1999 - 2 EO 1247/98 - NVwZ-RR 1999, 488/490; OLG Naumburg, U.v. 9.12.2010 - 2 U 60/10 (Baul) - juris Rn. 38; U.v. 7.6.2012 - 2 U 138/11 (Baul) - juris Rn. 57; Schütz in Hermes/Sellner, AEG, 2006, § 21 Rn. 22).
  • VGH Bayern, 02.10.2014 - 22 A 14.40021

    Streitwerthöhe in Verfahren über eine vorzeitige Besitzeinweisung

    Der beschließende Einzelrichter folgt der Praxis des Bundesgerichtshofs (U.v. 27.9.1973 - III ZR 131/71 - BGHZ 61, 240/251 f.) und des 8. Senats des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 2.11.2011 - 8 CS 11.2104 - juris Rn. 16; B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris Rn. 20), wonach sich der Streitwert in Verfahren über vorzeitige Besitzeinweisungen in der Regel auf 20 % des Werts der inmitten stehenden Fläche beläuft.
  • VG München, 04.08.2015 - M 2 S 15.3089

    Vorzeitige Besitzeinweisung für Straßenverbreiterung

    Sie orientiert sich an der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (B. v. 19.9.2013 - 8 A 12.40065 - juris Rn. 20; B. v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris Rn. 20), wonach der Streitwert in Besitzeinweisungsstreitigkeiten in der Regel 20% des Werts der Flächen beträgt.
  • VGH Bayern, 05.04.2013 - 8 AS 13.40012

    Vorläufiger Rechtsschutz, vorzeitige Besitzeinweisung, Ladungsfrist, Gebotensein

    Voraussetzung für die vorzeitige Besitzeinweisung nach § 18f Abs. 1 Satz 1 bis 3 FStrG ist nur, dass der sofortige Beginn der Bauarbeiten geboten ist, der Eigentümer die Besitzüberlassung verweigert und der Planfeststellungsbeschluss vollziehbar ist (vgl. BayVGH, B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris Rn. 13).
  • VG Würzburg, 22.10.2013 - W 4 K 13.322

    Aufwendungserstattungsanspruch im vorzeitigen Besitzeinweisungsverfahren

    Sie orientiert sich an der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH vom 27.9.1973 BGHZ 61, 240 - 252), der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. zuletzt BayVGH vom 14.12.2012 Az.: 8 AS 12.40066 [juris]; vom 2.11.2011 Az.: CS 11.2104 [juris]) und der Rechtsprechung der Kammer (vgl. VG Würzburg vom 8.10.2012 Az.: W 4 S 12.759).
  • VG München, 28.04.2015 - M 2 K 14.4688

    Vorzeitige Besitzeinweisung - Zur Dringlichkeit der Ausführung eines Vorhabens

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht