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   VGH Bayern, 14.12.2012 - 8 ZB 11.1485   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,41420
VGH Bayern, 14.12.2012 - 8 ZB 11.1485 (https://dejure.org/2012,41420)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.12.2012 - 8 ZB 11.1485 (https://dejure.org/2012,41420)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Dezember 2012 - 8 ZB 11.1485 (https://dejure.org/2012,41420)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Berufungszulassung (abgelehnt); Planfeststellung einer Umgehungsstraße (Staatsstraße); Präklusion; Konkretisierung von Einwendungen; Darlegung von Zulassungsgründen

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 38 Abs. 1 BayStrWG, Art. 73 Abs. 4 Satz 3 BayVwVfG, § 34 BNatSchG, Art. 6 FFH-Richtlinie
    Planfeststellungsrecht: Präklusion von Einwendungen und Konkretisierung von Privateinwendungen | Konkretisierung von Einwendungen Privater; Präklusion von Einwendungen zum FFH-Gebietsschutz; Darlegung zum Artenschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 04.06.2014 - 8 ZB 12.2044

    Antrag auf Zulassung der Berufung, Planfeststellung einer Umgehungsstraße

    Der Kläger zu 1 ist insoweit bereits deshalb nicht rügebefugt, weil er als nicht enteignungsbetroffener Grundeigentümer nur die Verletzung nachbarschützender Vorschriften rügen kann und im Gegensatz zu den anderen Klägern, deren Grundstücke für das Vorhaben in Anspruch genommen werden, keinen Anspruch darauf hat, die Planfeststellung umfassend dahingehend überprüfen zu lassen, ob bei der fachplanerischen Abwägung objektive öffentliche Belange und Vorschriften hinreichend beachtet worden sind (BayVGH, B.v. 14.12.2012 - 8 ZB 11.1485 - juris Rn. 8 m.w.N.).

    Die Kläger zu 2 bis 8 können dagegen zwar als von der enteignungsrechtlichen Vorwirkung des Planfeststellungsbeschlusses in ihrem Grundeigentum Betroffene grundsätzlich eine umfassende gerichtliche Kontrolle dieses Beschlusses verlangen, weil der im Planfeststellungsbeschluss zugelassene Eigentumsentzug zum Wohle der Allgemeinheit erforderlich sein muss (BayVGH, B.v. 14.12.2012 a.a.O.).

    Aus ihrem Vorbringen im Verwaltungsverfahren muss sich aber zumindest in groben Zügen ergeben, welche Beeinträchtigungen befürchtet werden, wenngleich dies nicht begründet werden muss; die Planfeststellungsbehörde soll lediglich erkennen können, in welcher Hinsicht sie bestimmte Belange einer näheren Betrachtung unterziehen soll (BayVGH, B.v. 14.12.2012 - 8 ZB 11.1485 - juris Rn. 11).

  • VGH Bayern, 15.05.2018 - 8 ZB 17.1341

    Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberfranken

    Die unter Beweis gestellten Themen betreffen im Wesentlichen Fragen der Abwägung bzw. der fachplanerischen Alternativenprüfung, die einer Beweiserhebung nicht zugänglich sind (vgl. BVerwG, U.v. 9.6.2015 - 6 B 59.14 - Buchholz 442.066 § 55 TKG Nr. 11 = juris Rn. 50; BayVGH, B.v. 14.12.2012 - 8 ZB 11.1485 - juris Rn. 35).
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