Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Beschwerde; Erinnerung gegen Kostenrechnung; Sachverständigenkosten; Erstattungspflicht

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 12.04.2006 - 8 B 91.05

  Beweisaufnahme; Parteiöffentlichkeit; Sachverständigenbeweis; Ermittlung des …

  Auszug aus VGH Bayern, 15.01.2014 - 15 C 12.2250

  Unterbleibt die Benachrichtigung, führt dies regelmäßig zur Unverwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens (vgl. BVerwG, B.v. 12.4.2006 - 8 B 91/05 - BauR 2006, 1451).

  Ein Sachverständigengutachten, das ohne die gebotene Benachrichtigung der Beteiligten zu einem Ortstermin zu Stande gekommen ist, ist aber auch dann verwertbar, wenn die Ortsbesichtigung in Anwesenheit der Beteiligten wiederholt und das Sachverständigengutachten erforderlichenfalls ergänzt wird (vgl. BVerwG, B.v. 12.4.2006 a.a.O).

• BVerwG, 18.03.2014 - 10 B 11.14

  Friedhof; Wiedereröffnung; Sachverständiger; Ortstermin; Ortsbesichtigung; …

  Dies bezieht sich nicht nur auf Beweisaufnahmen durch das Gericht, sondern in entsprechender Anwendung auch auf die Ermittlung von Tatsachen durch Sachverständige zur Vorbereitung des Gutachtens (Beschluss vom 12. April 2006 - BVerwG 8 B 91.05 - Buchholz 310 § 97 VwGO Nr. 5 = NJW 2006, 2058 m.w.N.; VGH München, Beschluss vom 15. Januar 2014 - 15 C 12.2250 - juris Rn. 11).
• LSG Rheinland-Pfalz, 22.02.2016 - L 5 KR 269/15

  Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenfolgen bei unverwertbarem …

  Daher kommt es darauf an, ob - und bejahendenfalls inwieweit - der Sachverständige eine verwertbare Leistung iSd § 8a JVEG erbracht hat (Bayerischer VGH 15. Januar 2014 - 15 C 12.2250 -, juris Rn 6).
• VGH Bayern, 06.05.2015 - 9 C 15.695

  Streitwertbeschwerde; Anordnung gegen Tierhalter; Auffangwert gemäß …

  Über die Streitwertbeschwerde entscheidet der Senat durch den Spruchkörper, weil die angefochtene Entscheidung nicht von einem Einzelrichter erlassen wurde (Art. 66 Abs. 6 GKG; vgl. BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 15 C 12.2250 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 13.05.2015 - 9 C 15.632

  Streitwertbeschwerde; tierschutzrechtliche Anordnungen

  Über die Streitwertbeschwerde entscheidet der Senat durch den Spruchkörper, weil die angefochtene Entscheidung nicht von einem Einzelrichter erlassen wurde (Art. 66 Abs. 6 GKG; vgl. BayVGH, B.v. 15.1.2014 - 15 C 12.2250 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 13.03.2014 - 15 C 14.233

  Anhörungsrüge

  Die Anhörungsrüge der Antragstellerin gegen den Beschluss des Senats vom 15. Januar 2014 - 15 C 12.2250 - wird zurückgewiesen.