Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,3526
VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411 (https://dejure.org/2021,3526)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.02.2021 - 20 NE 21.411 (https://dejure.org/2021,3526)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Februar 2021 - 20 NE 21.411 (https://dejure.org/2021,3526)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,3526) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47 Abs. 6; IfSG § 28 Abs. 1 Nr. 16, § 32, § 33; 11. BayIfSMV § 18 Abs. 1, § 19 Abs. 1
    Normenkontroll-Eilantrag gegen coronabedingte Schulschließung

  • rewis.io

    Normenkontroll-Eilantrag gegen coronabedingte Schulschließung

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Eilantrag gegen die Regelungen zur Schließung von Schulen und Kitas wegen der anhaltenden Corona-Pandemie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (8)

  • VGH Bayern, 08.12.2020 - 20 NE 20.2461

    Coronakrise: § 28a IfSG, eingefügt am 19.11.2020, ist wahrscheinlich …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411
    Dabei dürfte es sich um eine prognostische Abwägungsentscheidung handeln, welche dem Verordnungsgeber einen Beurteilungsspielraum eröffnet, der gerichtlich nur begrenzt überprüfbar ist (BayVGH, B.v. 8.12.2020 - 20 NE 20.2461 - juris).
  • VerfGH Bayern, 30.12.2020 - 96-VII-20

    Keine Außervollzugsetzung der Elften Bayerischen …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411
    Denn der Normgeber darf nicht erst dann tätig werden, wenn die Tatsachengrundlage für eine beabsichtigte Regelung in der Wissenschaft übereinstimmend als gesichert bewertet wird (BayVerfGH, E.v. 1.2.2021 - Vf. 98-VII-20 - und vom 30.12.2020 - Vf. 96-VII-20 - juris Rn. 28 ff.).
  • VGH Bayern, 29.01.2021 - 20 NE 21.201

    Eilantrag gegen Schulschließungen abgelehnt

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411
    Zur Begründung wird zunächst auf den Beschluss des Senats vom 29. Januar 2021 (Az.: 20 NE 21.201) verwiesen.
     
  • BVerwG, 28.06.2004 - 6 C 21.03

    Untersagung der Haltung eines Pit Bull Terriers als "gefährlichen" Hund i.S. der …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411
    Dadurch hat der Bundestag eine Gefährdungseinschätzung durch die Corona-Pandemie, welche sowohl Gefahrenabwehrelemente als auch Gefahrenprognoseelemente (vgl. hierzu BVerwG, U. v. 28.6.2004 - 6 C 21.02 - BeckRS 2004, 25030) enthält, zum Ausdruck gebracht, welche grundsätzlich solch einschneidende Maßnahmen voraussichtlich rechtfertigen kann.
  • BVerwG, 04.06.2003 - 6 C 21.02

    Einstellung des Verfahrens wegen übereinstimmender Erledigungserklärung - …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411
    Dadurch hat der Bundestag eine Gefährdungseinschätzung durch die Corona-Pandemie, welche sowohl Gefahrenabwehrelemente als auch Gefahrenprognoseelemente (vgl. hierzu BVerwG, U. v. 28.6.2004 - 6 C 21.02 - BeckRS 2004, 25030) enthält, zum Ausdruck gebracht, welche grundsätzlich solch einschneidende Maßnahmen voraussichtlich rechtfertigen kann.
  • VerfGH Bayern, 01.02.2021 - 98-VII-20

    Keine Außervollzugsetzung der Elften Bayerischen …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411
    Denn der Normgeber darf nicht erst dann tätig werden, wenn die Tatsachengrundlage für eine beabsichtigte Regelung in der Wissenschaft übereinstimmend als gesichert bewertet wird (BayVerfGH, E.v. 1.2.2021 - Vf. 98-VII-20 - …und vom 30.12.2020 - Vf. 96-VII-20 - juris Rn. 28 ff.).
  • BVerfG, 12.05.2020 - 1 BvR 1027/20

    Unzulässige Verfassungsbeschwerden gegen Lockerungen und gegen Verlängerungen der …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411
    Dass der Bundestag hier seinen weiten Gestaltungsspielraum bei der Ausgestaltung von Teilhaberechten (vgl. hierzu BVerfG, B.v. 12.5.2020 - 1 BvR 1027/20 - NVwZ 2020, 1823) überschritten hätte, ist nicht ersichtlich.
  • BVerfG, 08.02.2021 - 1 BvR 242/21

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl der Versagung von Eilrechtsschutz gegen die …

    Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2021 - 20 NE 21.411
    Die hiergegen gerichtete Verfassungsbeschwerde der Antragsteller nahm das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 8. Februar 2021 (Az.:1 BvR 242/21) nicht zur Entscheidung an, weil zuvor durch die Antragsteller keine Anhörungsrüge nach § 152a VwGO erhoben wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht