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   VGH Bayern, 15.03.2012 - 11 B 09.1114   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,28954
VGH Bayern, 15.03.2012 - 11 B 09.1114 (https://dejure.org/2012,28954)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.03.2012 - 11 B 09.1114 (https://dejure.org/2012,28954)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. März 2012 - 11 B 09.1114 (https://dejure.org/2012,28954)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Linienverkehrsgenehmigung für Omnibusse; maßgeblicher Zeitpunkt; Dienstleistungskonzession im unionsrechtlichen Sinn; Nachprüfung behördlicher Beurteilungsspielräume

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Verkehrsbedarf muss im Genehmigungsverfahren von der Genehmigungsbehörde geprüft werden

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Koblenz, 22.08.2014 - 5 K 31/14

    Genehmigung für den Betrieb einer Buslinie zwischen Koblenz und Linz/Rhein

    Die Überprüfung durch das Gericht hat sich angesichts der Bewertungsprärogative der Behörde darauf zu beschränken, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten wurde, die Behörde von einem unzutreffenden oder nicht vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen ist, unzulässige Erwägungen eingeflossen sind, der Bewertungsmaßstab verkannt wurde, der Inhalt der eingereichten Angebote tatsachengetreu erfasst wurde, der Gleichbehandlungsgrundsatz eingehalten wurde sowie für die Bewerber erkennbare Kriterien zu Grunde gelegt und damit die Transparenz des Vergabeverfahrens sichergestellt wurde (vgl. BayVGH, Urteil vom 15. März 2012 - 11 B 09.1114 -, juris, Rn. 55).
  • VG Koblenz, 28.01.2015 - 5 K 510/14

    LBM muss über Konzessionen für mehrere Buslinien im Raum Neuwied neu entscheiden

    Die Prüfung erstreckt sich allein darauf, ob die Wertung die Grenzen des eingeräumten Beurteilungsspielraums überschritten hat (BayVGH, Urt. v. 15.03.2012 - 11 B 09.1114 -, juris, Rn. 51, 55).
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