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   VGH Bayern, 15.03.2013 - 13a B 12.30121   

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https://dejure.org/2013,11684
VGH Bayern, 15.03.2013 - 13a B 12.30121 (https://dejure.org/2013,11684)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.03.2013 - 13a B 12.30121 (https://dejure.org/2013,11684)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. März 2013 - 13a B 12.30121 (https://dejure.org/2013,11684)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AufenthG §§ 60 VII 1 u. 2 u. 3, 60a I; § ... 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG; § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG; § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG; § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG; § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG; § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG; § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG; § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG
    Asylrecht Afghanistan; erhebliche Gefahr für Leib oder Leben; Gefahrendichte in der Ostregion (hier: Kunar); Sperrwirkung bei Erlasslage; verfassungskonforme Anwendung bei extremer Gefahrensituation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Sachsen, 10.10.2013 - A 1 A 474/09

    Afghanistan, Kabul, Kunar, Abschiebungsschutz, Widerruf

    Im Übrigen gelten für die Feststellung der Gefahrendichte ähnliche Kriterien wie im Bereich des Flüchtlingsrechts für den dort maßgeblichen Begriff der Verfolgungsdichte bei einer Gruppenverfolgung (BayVGH, Urt. v. 15. März 2013 - 13a B 12.30121 -, juris).

    Insoweit folgt der Senat auf der Grundlage der aktuellen Erkenntnismittel vorgenannter Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urt. v. 15. März 2013 - 13a B 12.30121 -, juris Rn. 14 ff.; Urt. v. 20. Januar 2012 - 13a B 11.30427 -, juris Rn. 27; Beschl. v. 19. Juni 2013 - 13a ZB 12.30386 - juris Rn. 4; Beschl. v. 10. Juni 2013 - 13a ZB 30128 - juris Rn. 3 ff.).

    Er ist nach eigenen Angaben Paschtune und da- mit Mitglied der Hauptbevölkerungsgruppe in der Provinz Kunar (vgl. BayVGH, Urt. v. 15. März 2013 a. a. O.).

    Insoweit schließt sich der Senat auf der Grundlage der aktuellen Erkenntnismittel - wie insbesondere den oben angesprochenen - den Einschätzungen des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg (Urt. v. 24. Juli 2013 a. a. O., juris Rn. 83 ff., zu den Verhältnissen in Kabul) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs an (Urt. v. 15. März 2013 - 13a B 12.30121 -, juris Rn. 25 zu den Verhältnissen in der Ostregion Afghanistans[Kunar]) an.

    41 Auch im Hinblick auf die humanitäre Situation in Kabul und Kunar ergibt sich kein Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 3 EMRK zugunsten des Klägers (vgl. VGH BW, Urt. v. 14. August 2013 - A 11 S 688/13 -, juris; BayVGH, Urt. v. 15. März 2013 a. a. O., juris Rn. 25).42 Seine persönlichen Verhältnisse bieten keine Anhaltspunkte dafür, dass er von den schwierigen humanitären Umständen besonders betroffen wäre.

    Insoweit kann auf die Ausführungen zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG und zu § 60 Abs. 5 AufenthG verwiesen werden (vgl. hierzu auch BayVGH, Urt. v. 15. März 2013 a. a. O.).

    Auch insoweit schließt sich der erkennende Senat im Hinblick auf die aktuellen Erkenntnismittel der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (Urt. v. 15. März 2013 a. a. O., Rn. 31 ff.) an.

  • OVG Sachsen, 10.10.2013 - A 1 474/09

    Zwangsrekrutierung, Versorgungslage, Abschiebungsverbot, allgemeine Gefahr,

    Insoweit schließt sich der Senat auf der Grundlage der aktuellen Erkenntnismittel - wie insbesondere den oben angesprochenen - den Einschätzungen des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg (Urt. v. 24. Juli 2013 a.a.O., juris Rn. 83 ff., zu den Verhältnissen in Kabul) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs an (Urt. v. 15. März 2013 - 13a B 12.30121 -, juris Rn. 25 zu den Verhältnissen in der Ostregion Afghanistans [Kunar]) an.

    Auch im Hinblick auf die humanitäre Situation in Kabul und Kunar ergibt sich kein Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK zugunsten des Klägers (vgl. VGH BW, Urt. v. 14. August 2013 - A 11 S 688/13 -, juris; BayVGH, Urt. v. 15. März 2013 a.a.O., juris Rn. 25).

    Insoweit kann auf die Ausführungen zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG und zu § 60 Abs. 5 AufenthG verwiesen werden (vgl. hierzu auch BayVGH, Urt. v. 15. März 2013 a.a.O.).

    Auch insoweit schließt sich der erkennende Senat im Hinblick auf die aktuellen Erkenntnismittel der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (Urt. v. 15. März 2013 a.a.O., Rn. 31 ff.) an.

  • VGH Bayern, 10.06.2013 - 13a ZB 13.30128

    Asylrecht Afghanistan; Gefahrendichte in der Ostregion (Kunar)

    Mit Urteil vom 15. März 2013 (Az. 13a B 12.30121) hat der Senat auch in Anbetracht der jüngsten Erkenntnislage nochmals bestätigt, dass afghanische Staatsangehörige bei einer Rückkehr in die Ostregion nach derzeitiger Sicherheitslage im Allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt sind.
  • VGH Bayern, 16.01.2014 - 13a B 13.30025

    Ein afghanischer Rückkehrer, der kein nennenswertes Vermögen besitzt und nicht

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht in seiner aktuellen Rechtsprechung davon aus, dass die Angehörigen der Zivilbevölkerung in Afghanistan durch ihre bloße Anwesenheit keiner erheblichen Gefahr für Leib oder Leben infolge militanter Gewalt ausgesetzt sind (vgl. z.B. hier die Südregion: U.v. 21.6.2013 - 13a B 12.30170 - juris; für die Südostregion: U.v. 4.6.2013 - 13a B 12.30063 - juris; für die Ostregion: U.v. 15.3.2013 - 13a B 12.30121 - juris; für die Zentralregion: U.v. 1.2.2013 -13a B 12.30045 - juris).
  • VG München, 05.07.2013 - M 1 K 13.30244

    Herkunftsland: Afghanistan (Ostregion); Provinz: Nangarhar

    Nach der neueren Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. U.v. 15.3.2013 - 13a B 12.30121 - juris Leitsatz 1 und Rn. 24; B.v. 10.6.2013 - 13a ZB 13.30128 - juris Rn. 4) sind afghanische Staatsangehörige bei einer Rückkehr in die Ostregion nach derzeitiger Sicherheitslage im Allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG ausgesetzt.

    Im Hinblick auf Gefahrensituationen bei einer Rückkehr des Klägers in die Ostregion Afghanistans geht das Gericht ebenfalls unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. BayVGH, U.v. 15.3.2013 a.a.O.; B.v. 10.6.2013 a.a.O.) davon aus, dass afghanischen Staatsangehörigen dort auch nach derzeitiger Sicherheitslage im Allgemeinen keine extreme Gefahrenlage droht, die zu einem Abschiebeverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde.

  • VG Ansbach, 22.05.2014 - AN 11 K 14.30552

    Keine Flüchtlingszuerkennung für Paschtunen aus Provinz Kunar; unglaubhaftes

    Sie ist vielmehr nach Überzeugung des Gerichts dort anzunehmen (ebenso VG Köln, U.v 24.1.2012 - 14 K 1337 und 4279/10.A - juris und VG München, U.v. 16.5.2013 - M 23 K 11.30365 - juris aA BayVGH, U.v. 15.3.2013 - 13a B 12.30121 - juris und B.v. 10.6.2013 - 13a ZB 13.30128 - juris).
  • VG München, 01.04.2014 - M 16 K 13.30862

    Keine konkrete Bedrohung oder Existenzgefährdung bei Rückkehr in das

    Dies gilt auch für die hier einschlägige Provinz Kunar in der Ostregion (vgl. BayVGH, U.v. 15.3.2013 - 13a B 12.30121 - juris; U.v. 15.3.2013 - 13a B 12.30406 - juris; B.v. 10.6.2013 - 13a ZB 13.30128 - juris; U.v. 16.1.2014 - 13a B 13.30025 - juris).
  • VG München, 17.10.2013 - M 12 K 12.30409

    Afghanistan; Abschiebungshindernisse

    Daran hat sich auch durch aktuelle Entwicklungen nichts geändert (vgl. BayVGH, U. v. 15.3.2013, Az. 13a B 12.30121, juris; B. v. 10.6.2013, Az. 13a ZB 13.30128, juris; VG Augsburg, U. v. 11.3.2013, Az. Au 6 K 12.30371, juris).
  • VG Augsburg, 21.08.2013 - Au 6 K 13.30116

    Afghanischer Staatsangehöriger; keine politische Verfolgung; Rückkehrgefahren bei

    Dafür, dass der Grad willkürlicher Gewalt in der Heimatprovinz des Klägers ein so hohes Niveau erreicht hat, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dieser Region einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre, bestehen aufgrund der derzeitigen Auskunftslage - unabhängig davon, ob ... oder ... als Heimatprovinz angesehen werden - keine hinreichenden Anhaltspunkte (zu der Wahrscheinlichkeit, in der Ostregion Opfer eines Anschlags zu werden, s. BayVGH, BayVGH, U.v. 15.3.2013 - 13a B 12.30121 - juris Rn. 15; U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30394 - juris Rn. 20).
  • VG Würzburg, 08.10.2013 - W 1 K 12.30181

    Afghanistan; Provinz Kunar; Taliban; Aufforderung zu Selbstmordattentat;

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass es in der Herkunftsregion des Klägers, der Provinz Kunar, an der erforderlichen Intensität eines innerstaatlichen bewaffneten Konfliktes fehlt, um annehmen zu können, dass jede Person unabhängig von besonderen gefahrerhöhenden Umständen allein aufgrund ihrer Anwesenheit in diesem Gebiet einer erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben ausgesetzt ist (z.B. BayVGH vom 20.6.2013 - 13a ZB 13.30128 - juris Rn. 4; vom 15.3.2013 - 13a B 12.30121 - juris Rn. 14 ff.; vom 20.1.2012 - 13a B 11.30427 - juris Rn. 7).
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