Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.03.2019 - 11 CS 19.199   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,9782
VGH Bayern, 15.03.2019 - 11 CS 19.199 (https://dejure.org/2019,9782)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.03.2019 - 11 CS 19.199 (https://dejure.org/2019,9782)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. März 2019 - 11 CS 19.199 (https://dejure.org/2019,9782)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,9782) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BayVwVfG Art. 37 Abs. 1, Art. 39 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 Nr. 2; StVG § 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 3, S. 7, § 29 Abs. 7; VwGO § 80 Abs. 5
    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Erreichen der Punktegrenze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignungs-Bewertungssystem; Verwirkung; Nachträgliche Tilgungen; Bewertungssystem; Entziehung; Fahreignung; Fahrerlaubnis

  • rechtsportal.de

    Entziehung einer Fahrerlaubnis nach Erreichen der Punktegrenze von acht Punkten im Fahreignungs-Bewertungssystem; Verwirkung des Rechts zur Entziehung der Fahrerlaubnis; Nachträgliche Tilgung von Punkten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 17.01.2020 - 11 B 19.1274

    Verbot des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

    Unabhängig davon, ob eine Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse überhaupt in Betracht kommt (vgl. BayVGH, B.v. 15.3.2019 - 11 CS 19.199 - juris Rn. 13 m.w.N.), ist durch die Untätigkeit der Beklagten nach Erlass der ersten drei Gutachtensanordnungen beim Kläger kein Vertrauenstatbestand dahingehend geschaffen worden, dass eine Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge nicht mehr erfolgen werde.
  • VGH Bayern, 23.09.2019 - 11 CS 19.1542

    Ordnungswidrigkeit, Fahreignungs-Bewertungssystem, Verwaltungsgerichte,

    Unabhängig von der Frage, ob eine Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (vgl. BayVGH, B.v. 15.3.2019 - 11 CS 19.199 - juris Rn. 13; B.v. 22.10.2014 - 11 C 14.386 - juris Rn. 20), ist durch die rechtlich nicht veranlasste Aufhebung der Entziehung im Jahr 2017 kein schutzwürdiges Vertrauen begründet worden.
  • VG München, 06.05.2019 - M 6 S 19.1046

    Entziehung einer Fahrerlaubnis auf Grundlage des Fahreignungsbewertungssystems

    Dies wäre hinsichtlich der Taten vom 8. September 2015 und 3. November 2015, sofern man der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zur Reichweite des § 29 Abs. 7 StVG folgt (vgl. BayVGH, B.v. 6.10.2017 - 11 CS 17.593 - juris, B.v. 15.3.2019 - 11 CS 19.199 - juris; dagegen VG München, U.v. 11. Juli 2018 - M 6 K 18.1821), frühestens nach Ablauf der Überliegefrist am 1. Juni 2019 gewesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht