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   VGH Bayern, 15.05.2012 - 8 C 10.2054   

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https://dejure.org/2012,14818
VGH Bayern, 15.05.2012 - 8 C 10.2054 (https://dejure.org/2012,14818)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.05.2012 - 8 C 10.2054 (https://dejure.org/2012,14818)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Mai 2012 - 8 C 10.2054 (https://dejure.org/2012,14818)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Rechtliches Interesse für die Durchführung eines selbständigen Beweiseverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 20.07.2018 - 8 C 18.614

    Kostenentscheidung - Rücknahme des Antrags auf Durchführung eines selbständigen

    Mit der Reduzierung des Streitwerts folgt der Senat - unter Aufgabe seiner bisherigen Ansicht, wonach grundsätzlich der ungekürzte Hauptsachestreitwert zugrunde zu legen ist (vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 15.5.2012 - 8 C 10.2054 - juris Rn. 13; B.v. 3.6.2014 - 8 C 13.2070 - juris Rn. 10) - der in der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs überwiegend vertretenen Auffassung (BayVGH, B.v. 22.9.2000 - 22 C 00.2503 - BayVBl 2001, 763 = juris Rn. 2 ff.; B.v. 28.3.2002 - 4 C 01.2417 - juris Rn. 13; B.v. 12.8.2002 - 13 S 01.1662 - juris Rn. 9; B.v. 25.6.2007 - 3 C 07.1118 - juris Rn. 24; B.v. 23.1.2015 - 15 C 14.2528 - juris Rn. 2; B.v. 8.7.2015 - 13 S 15.600 - juris Rn. 18 m.w.N.), die vor allem auf den "eilverfahrensrechtlichen" Charakter des selbständigen Beweisverfahrens abstellt.
  • VGH Bayern, 03.06.2014 - 8 C 13.2070

    Im Verwaltungsprozess ist die Durchführung eines Beweissicherungsverfahrens

    4 Der Antragsteller weist zutreffend auf die Entscheidung des Senats hin, wonach in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im selbständigen Beweissicherungsverfahren grundsätzlich keine Schlüssigkeits- oder Erheblichkeitsprüfung durchzuführen ist (vgl. BayVGH, B.v. 15.5.2012 - 8 C 10.2054 - BayVBl 2013, 314/315).
  • VG Augsburg, 08.10.2012 - Au 3 X 12.730

    Selbständiges Beweisverfahren; Umfang der Gewässerunterhaltungslast

    Mit Beschluss vom 15. Mai 2012, Aktenzeichen 8 C 10.2054 hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof auf die Beschwerde des Antragstellers den vorgenannten Beschluss des Verwaltungsgerichts auf, ordnete die Beweiserhebung an und übertrug dem Verwaltungsgericht die weiteren erforderlichen Anordnungen und Maßnahmen.
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