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   VGH Bayern, 15.05.2015 - 8 A 14.40029   

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https://dejure.org/2015,12198
VGH Bayern, 15.05.2015 - 8 A 14.40029 (https://dejure.org/2015,12198)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.05.2015 - 8 A 14.40029 (https://dejure.org/2015,12198)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Mai 2015 - 8 A 14.40029 (https://dejure.org/2015,12198)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Erneuerung einer Bahnbrücke, Verlegung einer Bundesstraße, gemeindliche Planungshoheit, Abwägung

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 28 II 1; BV Art. 11 II, 83 I
    Planfeststellung, kommunale Selbstverwaltung, gemeindliche Planungshoheit, Abwägungsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FStrG § 17 S. 2; FStrG § 17a Nr. 7 S. 1
    Umfang der gemeindlichen Planungshoheit bei der Verlegung einer Bundesstraße zur Erneuerung einer Eisenbahnbrücke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der gemeindlichen Planungshoheit bei der Verlegung einer Bundesstraße zur Erneuerung einer Eisenbahnbrücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 07.06.2016 - 8 A 14.40011

    Planrechtfertigung für Ausbau einer Bundesstraße außerhalb des

    1.1.2 Das Erfordernis der Planrechtfertigung ist jedoch auch bezogen auf den nicht im Fernstraßenbedarfsplan enthaltenen Ausbauabschnitt westlich des Anschlusses an die K. Straße, für dessen Realisierung die verfahrensgegenständlichen Grundstücke der Klägerin in Anspruch genommen werden sollen, erfüllt, weil sich das Vorhaben auch insoweit als vernünftigerweise geboten erweist (vgl. zu den Anforderungen an die Planrechtfertigung nur BVerwG, B. v. 30.6.2014 - 9 B 6.14 - juris Rn. 10; BayVGH, U. v. 15.5.2015 - 8 A 14.40029 - juris Rn. 47).
  • VGH Bayern, 30.06.2016 - 2 N 15.713

    Festsetzung eines besonderen Nutzungszwecks im Bebauungsplan

    Erfolgt die Bekanntmachung allerdings durch Anschlag an den Gemeindetafeln (Art. 26 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 2 GO), so spricht die Übereinstimmung von Ausfertigungs- und Bekanntmachungsdatum noch nicht dagegen, dass diese Reihenfolge eingehalten wurde (vgl. BayVGH, U.v. 15.5.2015 - 8 A 14.40029 - juris; U.v. 3.9.2002 - 1 B 00.817 - BayVBl 2003, 273).
  • VG München, 09.05.2017 - M 1 K 15.3909

    Erneute Bekanntmachung eines Bebauungsplans nach Ausfertigungsmangel

    Da nach damaligem Rechtsstand die Bekanntmachung der Durchführung des Anzeigeverfahrens gemäß § 12 Satz 4 BauGB (a.F.) an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung getreten ist und da ferner ein Bebauungsplan vor seiner Bekanntgabe ausgefertigt werden muss (BVerwG, B.v. 27.1.1999 - 4 B 129.98 - BauR 1999, 611 - juris Rn. 5; BayVGH, U.v. 15.5.2015 - 8 A 14.40029 - juris Rn. 37), war der Bebauungsplan wegen eines Ausfertigungsfehlers zunächst unwirksam.
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