Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.07.2009 - 16a D 07.2692   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,12082
VGH Bayern, 15.07.2009 - 16a D 07.2692 (https://dejure.org/2009,12082)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.07.2009 - 16a D 07.2692 (https://dejure.org/2009,12082)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Juli 2009 - 16a D 07.2692 (https://dejure.org/2009,12082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,12082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Bemessung der angemessenen Disziplinarmaßnahme für einen Beamten in Vorgesetztenfunktion bei Besitz von kinderpornografischen Dateien.Disziplinarrecht;Oberamtsrat (BesGr. A 13); Leiter des Amts für Umwelt und Naturschutz bei der Stadt K.;Besitz kinderpornografischer Schriften in Tatmehrheit m

  • Judicialis

    Disziplinarrecht; Oberamtsrat (BesGr. A 13); Leiter des Amts für Umwelt und Naturschutz bei der Stadt K.; Besitz kinderpornografischer Schriften in Tatmehrheit mit Verbreitung tierpornografischer Schriften; Allein ein Posieren des dargestellten Kindes erfüllt die Voraussetzung des "sexuellen Missbrauchs" in der Alternative ein Kind dazu bestimmen, dass es sexuelle Handlungen an sich vornimmt", nicht; Verstoß gegen das Verbot des Besitzes kinderpornografischer Schriften indiziert mindestens eine Degradierung; Zur Bedeutung der Leitungsfunktion des Beamten; bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme kein Regelmaß, sondern eine differenzierende Betrachtungsweise; Herausgehobene Position des Amtsinhabers lässt Maßnahme der Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zumindest ernsthaft im Raum stehen; Verschärfende Umstände (innerdienstliches Fehlverhalten - hier verneint - ; Hinzutreten weiterer Dienstverfehlungen); Mildernde tatbezogene Umstände (namentlich Umfang, Dauer und Häufigkeit der Pflichtverstöße); Mildernde personenbezogene Umstände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Frage der Bemessung einer angemessenen Disziplinarmaßnahme für einen Beamten in Vorgesetztenfunktion bei Besitz von kinderpornografischen Dateien; Restriktive Auslegung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich der Frage des Missbrauchs von Kindern in der vorliegend bedeutsamen Erscheinungsform des § 184b Abs. 4 Strafgesetzbuch ( StGB ) für die Rechtslage während des jeweils maßgeblichen Zeitraums; Berücksichtigung von Besitz und die Besitzverschaffung kinderpornografischer Darstellungen i.R.v. dem Bundesverwaltungsgericht entwickelten Grundsätzen bzgl. erheblicher Persönlichkeitsmängel eines Beamten; Entfernung aus dem Dienst als Regelmaßnahme i.R.e. Dienstvergehens bestimmter Gruppen aus dem öffentlichen Dienst wegen Besitz kinderpornografischer Darstellungen; Grundsätzlich Berücksichtigung aller belastenden und entlastenden Umstände eines Einzelfalls in einem gerechten Verhältnis zur Schwere des Dienstvergehens und zum Verschulden eines Beamten; Anwendung von disziplinarechtlichen Grundsätzen aus dem Militär auf das Beamtenrecht; Berücksichtigung einer psychischen Ausnahmesituation als durchgreifender Milderungsgrund; Degradierung von Dienststufen auch als Maßnahme einer Generalprävention

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zur Frage der Bemessung einer angemessenen Disziplinarmaßnahme für einen Beamten in Vorgesetztenfunktion bei Besitz von kinderpornografischen Dateien; Restriktive Auslegung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich der Frage des Missbrauchs von Kindern in der vorliegend bedeutsamen Erscheinungsform des § 184b Abs. 4 Strafgesetzbuch (StGB) für die Rechtslage während des jeweils maßgeblichen Zeitraums; Berücksichtigung von Besitz und die Besitzverschaffung kinderpornografischer Darstellungen i.R.v. dem Bundesverwaltungsgericht entwickelten Grundsätzen bzgl. erheblicher Persönlichkeitsmängel eines Beamten ; Entfernung aus dem Dienst als Regelmaßnahme i.R.e. Dienstvergehens bestimmter Gruppen aus dem öffentlichen Dienst wegen Besitz kinderpornografischer Darstellungen; Grundsätzlich Berücksichtigung aller belastenden und entlastenden Umstände eines Einzelfalls in einem gerechten Verhältnis zur Schwere des Dienstvergehens und zum Verschulden eines Beamten; Anwendung von disziplinarechtlichen Grundsätzen aus dem Militär auf das Beamtenrecht; Berücksichtigung einer psychischen Ausnahmesituation als durchgreifender Milderungsgrund; Degradierung von Dienststufen auch als Maßnahme einer Generalprävention

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)  

  • VGH Bayern, 02.12.2009 - 16a D 08.509

    Ministerialrat (BesGr. A 16); außerdienstlicher Besitz kinderpornografischer

    Diese Überzeugung gründet sich zunächst auf die erhebliche Indizwirkung, die der Tatsache zukommt, dass die dem Beklagten im Disziplinarverfahren zur Last gelegten Verfehlungen in gleichem Umfang Gegenstand eines Strafbefehls waren, gegen den er keinen Einspruch eingelegt hat (vgl. z.B. BayVGH vom 15.7.2009 Az. 16a D 07.2692, RdNr. 81 AU).

    Das disziplinare Eigengewicht solcher Taten führt deshalb dazu, dass als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen eine Disziplinarmaßnahme indiziert ist, die nicht niedriger als eine Stufe unterhalb der Höchstmaßnahme liegt (BayVGH vom 15.7.2009, a.a.O., RdNr. 102 AU).

    Gehört der Betroffene einer Beamtengruppe an, die - allgemein oder unter dem Gesichtspunkt des Schutzes der sexuellen Integrität von Kindern oder Jugendlichen - besonders in die Pflicht genommen und zu vorbildlichem Verhalten aufgerufen ist, ist sogar von der Entfernung aus dem Beamtenverhältnis als Regelmaßnahme auszugehen (BayVGH vom 15.7.2009, a.a.O., RdNrn. 97 - 99 AU).

    U. a. durch die Vielzahl der kinderpornografischen Bild- und Videodateien, die bei ihm vorgefunden wurden, unterscheidet sich der hier zu beurteilende Fall von zahlreichen anderen Verfahren, in denen Rechtsmittelgerichte darüber zu befinden hatten, in welcher Weise auf derartige Straftaten disziplinarrechtlich zu reagieren ist (vgl. z.B. VGH BW vom 3.7.2002, a.a.O.: Besitz von 39 kinderpornografischen Videofilmen und 69 kinderpornografischen Bildern; OVG NRW vom 20.12.2002 Az. 6 D A 2344/02.O, Juris: Besitz von zwölf kinderpornografischen Dateien; BayVGH vom 20.4.2005, a.a.O.: Besitz von 30 kinderpornografischen Bildern; BayVGH vom 11.7.2007: Besitz von 58 kinderpornografischen Bildern; HambOVG vom 29.8.2008 Az. 12 Bf 32/08.F, Juris: Besitz von 13 kinderpornografischen Bildern; BayVGH vom 15.7.2009, a.a.O.: Besitz von zwölf kinderpornografischen Bilddateien; BayVGH vom 14.10.2009 Az. 16b D 08.3009: Besitz von fünf kinderpornografischen Videodateien).

    Der Gesichtspunkt, dass Amtsträger, denen Vorgesetzteneigenschaft zukommt oder die sonst eine leitende Stellung innehaben, einem gesteigerten Anforderungsprofil unterliegen, beansprucht jedoch auch im Beamtenrecht Geltung (vgl. BayVGH vom 15.7.2009, a.a.O., RdNr. 107 AU).

    Besondere Bedeutung kommt deshalb dem Umstand zu, inwieweit die Leitungsfunktion im konkreten Fall zu einer herausgehobenen Position des Beamten führt (BayVGH vom 15.7.2009, a.a.O., RdNrn. 105 und 108 AU).

  • VGH Bayern, 17.04.2013 - 16a D 12.1440

    Polizeivollzugsbeamter im Innendienst; außerdienstliches Herunterladen von

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa BVerwG vom 6.7.2000 BVerwGE 111, 291; vom 8.11.2001 NVwZ 2002, 1378; vom 11.2.2003 NVwZ-RR 2003, 573; vom 27.8.2003 NVwZ 2004, 625; vom 17.2.2004 NVwZ-RR 2006, 553; vom 19.8.2010 2 C 5/10 a.a.O.) und des erkennenden Senats (BayVGH vom 15.7.2009 - 16a D 07.2692 - juris; vom 28.4.2010 - 16a D 08.2928 -juris; vgl. ferner VGH BW vom 3.7.2002 - DL 17 S 24/01 - juris; vom 14.2.2008 -DL 16 S 29/06 - juris; vom 2.4.2009 - DL 16 S 3290/08 - juris; NdsOVG vom 18.11.2004 NVwZ 2005, 350).

    Für das außerdienstlich begangene Dienstvergehen des Besitzes kinderpornographischer Schriften scheidet nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats vom 15. Juli 2009 (Az. 16a D 07.2692 a.a.O.) sowie nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. August 2010 (Az. 2 C 13.10, NVwZ 2011, 299) eine Regeleinstufung, wie sie in der Rechtsprechung für schwerwiegendes innerdienstliches Fehlverhalten entwickelt worden ist, aus.

    Die Führungsposition ist vergleichbar mit dem Leiter eines Amts in einer kreisfreien Stadt mit der Besoldungsgruppe A 13, bei dem der Senat auch nicht aufgrund der Vorgesetztenstellung zu einer Dienstentfernung gekommen ist (BayVGH U.v. 15.7.2009 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 05.11.2014 - 16a D 13.1132

    Disziplinarrecht Polizeiobermeister (BesGr. A 8); außerdienstliches

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 19.8.2010 - 2 C 13/10 - juris) und des erkennenden Senats (vgl. BayVGH, U.v. 15.7.2009 - 16a D 07.2692; BayVGH, U.v. 17.04.2013 - 16a D 12.1440 - jeweils in juris).

    Für das außerdienstlich begangene Dienstvergehen des Besitzes kinderpornographischer Schriften scheidet nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (BayVGH, U.v. 15.7.2009 - 16a D 07.2692 - juris) sowie nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 19.08.2010 a.a.O.) eine Regeleinstufung, wie sie in der Rechtsprechung für schwerwiegendes innerdienstliches Fehlverhalten entwickelt worden ist, aus.

  • VGH Bayern, 28.04.2010 - 16a D 08.2928

    Lehrer; Besitz von elf kinderpornografischen Dateien; Löschung dieser Dateien vor

    Zugunsten des Betroffenen berücksichtigt werden kann ein Verhalten, mit dem sich der Besitzer kinderpornografischer Schriften (§ 11 Abs. 3 StGB) dieser Objekte entledigt, nur dann, wenn diese Handlung freiwillig - insbesondere vor einer Aufdeckung der Tat - vorgenommen wurde, in ihr der Wille zum Ausdruck kam, sich vom Konsum kinderpornografischer Darstellungen definitiv abzuwenden, und diese Abwendung auf ethisch werthaltigen Beweggründen - z.B. der Einsicht, dass die Herstellung derartigen Materials mit schweren Rechtsgutverletzungen zu Lasten der betroffenen Kinder einhergeht - beruht (vgl. zur mangelnden Eignung der Löschung kinderpornografischer Dateien, als Milderungsgrund berücksichtigt zu werden, wenn sich der Handelnde über die dafür maßgeblichen Beweggründe selbst nicht im Klaren war und sie u. U. in der Absicht erfolgte, freie Speicherkapazität zu gewinnen, BayVGH vom 15.7.2009 Az. 16a D 07.2692 , RdNr. 119).
  • VG Ansbach, 08.01.2010 - AN 6b D 09.01393

    Zurückstufung eines Beamten wegen Besitzes kinderpornographischen Materials in

    An dieser Rechtsprechung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof festgehalten (vgl. zuletzt Urteile vom 1.6.2005 - 16a D 04.3502, vom 12.7.2006 - 16a D 05.981 und vom 15.7.2009 - 16a D 07.2692).

    Eine dies berücksichtigende, objektive und ausgewogene Zumessungsentscheidung setzt voraus, dass die sich aus Art. 14 Abs. 1 Satz 2 BayDG ergebenden Bemessungskriterien mit dem ihnen im Einzelfall zukommenden Gewicht ermittelt und in die Entscheidung eingestellt werden (BayVGH, Urteil vom 15.7.2009, a.a.O.).

    Schließlich gilt weiter, dass der Beklagte nicht zu einer Gruppe von Angehörigen des öffentlichen Dienstes - wie Vorgesetzten und Lehrern - zu zählen ist, bei denen die Entfernung aus dem Dienst als Regelmaßnahme anzusehen ist (BayVGH, Urteil vom 15.7.2009 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 17.11.2011 - 16a D 10.2504

    Herunterladen von kinderpornographischen Videos aus dem Internet sowohl im Dienst

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa BVerwG vom 6.7.2000 BVerwGE 111, 291; vom 8.11.2001 NVwZ 2002, 1378; vom 11.2.2003 NVwZ-RR 2003, 573; vom 27.8.2003 NVwZ 2004, 625; vom 17.2.2004 NVwZ-RR 2006, 553; vom 19.8.2010 2 C 5/10 a.a.O.) und des erkennenden Senats (BayVGH vom 15.7.2009 16a D 07.2692 ; vom 28.4.2010 16a D 08.2928 ; vgl. ferner VGH BW vom 3.7.2002 Az. DL 17 S 24/01 ; vom 14.2.2008 Az. DL 16 S 29/06 ; vom 2.4.2009 Az. DL 16 S 3290/08 ; NdsOVG vom 18.11.2004 NVwZ 2005, 350).

    Für das außerdienstlich begangene Dienstvergehen des Besitzes kinderpornographischer Schriften scheidet nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats vom 15. Juli 2009 (Az. 16a D 07.2692 a.a.O.) sowie nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. August 2010 (Az. 2 C 13.10, NVwZ 2011, 299) eine Regeleinstufung, wie sie in der Rechtsprechung für schwerwiegendes innerdienstliches Fehlverhalten entwickelt worden ist, aus.

  • VG Ansbach, 20.04.2012 - AN 12b D 10.00384

    Polizeibeamter (Innendienst); Kinderpornografie; Zurückstufung um zwei Stufen;

    (vgl. hierzu bereits BayVGH, Urteil vom 15.7.2009, 16a D 07.2692).

    In seiner Entscheidung vom 13. Dezember 2006, 16a D 05.2421, bestätigt durch Urteil vom 15. Juli 2009, 16a D 07.2692 hat er hierzu ausgeführt:.

  • VGH Bayern, 17.11.2011 - 16a D 09.465

    Verstöße gegen das BtMG (u.a. Verbrauchsüberlassung von Haschisch an Personen

    Da es sich um ein außerdienstliches Verhalten des Beklagten handelt, sieht der Senat keine Veranlassung, über die strafrechtliche Wertung hinaus dem Beklagten den Besitz dieser Bilder als Dienstpflichtverletzung anzulasten (vgl. BayVGH, Urteil vom 15.07.2009, Az. 16a D 07.2692 ).
  • VG Meiningen, 19.11.2009 - 6 D 60015/08

    Disziplinarrecht der Landesbeamten; Disziplinarmaßnahme bei Verschaffung und

    betroffenen Beamten - etwa Erziehung von Kinder durch Lehrer - (vgl. hierzu ausführlich m. w. N.: BayVGH, U. v. 15.07.2009 - 16a D 07.2692 -, Juris).
  • VGH Bayern, 16.02.2011 - 16a D 09.1697

    Beamter beim Landesamt für Umweltschutz; dienstlicher Besitz von Kinder- und

    Dem zum Tatzeitpunkt nicht strafbaren Besitz von sog. Posing-Bildern misst der Senat im Hinblick auf den Vorwurf der regelmäßigen Nutzung des Dienstcomputers zum Aufruf pornographischer Seiten keine eigenständige disziplinarische Relevanz bei (vgl. BayVGH, Urteil vom 15.07.2009, Az. 16 a D 07.2692 â?¹jurisâ?º).
  • VG Trier, 27.10.2009 - 3 K 390/09

    Dienstentfernung eines Lehrers wegen Besitzes kinderpornografischen Materials

  • VGH Bayern, 14.10.2009 - 16b D 08.3009

    Disziplinarrecht; Bundesbahnbeamter (Lokomotivführer); Besitz

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht