Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.07.2010 - 7 BV 09.1276   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,21398
VGH Bayern, 15.07.2010 - 7 BV 09.1276 (https://dejure.org/2010,21398)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.07.2010 - 7 BV 09.1276 (https://dejure.org/2010,21398)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Juli 2010 - 7 BV 09.1276 (https://dejure.org/2010,21398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,21398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zur Ermessensausübung im Rahmen einer medienaufsichtlichen BeanstandungSchleichwerbung, Produktplatzierung; medienaufsichtliche Beanstandung; Ermessensausfall; Nachholung und Ergänzung von Ermessenserwägungen

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Ermessensausübung i.R.e. medienaufsichtlichen Beanstandung; Zulässigkeit einer sichtbaren Platzierung des Schriftzugs "PartyPoker.com" während einer Fernsehsendung "PartyPoker-Football & Poker Legends Cup"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bayern.de PDF (Rechtsprechungsübersicht)
  • Glücksspiel & Recht (Zusammenfassung)

    Behörde darf TV-Werbung für Pokerturnier nicht ohne weiteres verbieten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ohne Ermessensausübung darf Behörde nicht TV-Werbung für Pokerspiel untersagen

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2012 - 8 A 2453/12

    Anhörungsrüge zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes hinsichtlich Abbruchs der

    Zur Berücksichtigungsfähigkeit aller erkennbaren Umstände vgl. für Verwaltungsakte BVerwG, Beschluss vom 15. Januar 1988 - 7 B 182/87 -, juris Rn. 7; Bay. VGH, Urteil vom 15. Juli 2010 - 7 BV 09.1276 -, juris Rn. 27; Wolff, in: Sodan/Ziekow [Hrsg.], VwGO, 3. Aufl., § 114 Rn. 114b m.w.N.; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 13. Aufl. 2012, § 40 Rn. 58.
  • SG Hannover, 07.06.2013 - S 31 AS 1756/11

    Abzweigung von Arbeitslosengeld II - Aufstocker - Freibetrag bei Erwerbstätigkeit

    Im Fall des Ermessensausfalls kommt zudem eine "Heilung" im gerichtlichen Verfahren nicht mehr in Betracht (vgl. dazu: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urt. v. 15.07.2010 - 7 BV 09.1276 m.w.N.).
  • VG Hannover, 27.01.2011 - 7 A 5630/08

    Rundfunkrechtliche Beanstandungsverfügung

    Dieser Verfahrensfehler ist auch beachtlich im Sinne von § 46 VwVfG, weil es sich bei der Aufsichtsentscheidung um eine Ermessensentscheidung handelt (vgl. VGH München zum bayerischen Recht: Urt. v. 15.07.2010 - 7 BV 09.1276 -, juris).
  • VG Bayreuth, 06.03.2012 - B 1 K 10.959

    Ablehnung wegen Beeinträchtigung eines FFH-Gebietes

    Durch die Stellungnahmen im Klageverfahren lässt sich dieser Mangel nachträglich nicht beheben, da nach gefestigter Rechtsprechung die Nachholung oder Ergänzung der Ermessensbegründung voraussetzt, dass bei der ursprünglich getroffenen Entscheidung überhaupt Ermessen ausgeübt wurde und somit zumindest ansatzweise von einer Ermessensentscheidung ausgegangen werden kann, was hier weder nach der Begründung des Bescheides noch nach dem sonstigen Inhalt der Behördenakte der Fall ist (vgl. z.B. BVerwG vom 30.4.2010 in BayVBl 2010, 672, vom 16.12.2008 in BVerwGE 133, 13 und vom 5.9.2006 in BayVBl 2007, 218 = NVwZ 2007, 470; BayVGH vom 15.7.2010 Az. 7 BV 09.1276 und vom 18.5.2010 in NJW 2011, 326).
  • VG Bayreuth, 24.09.2018 - B 3 K 18.764

    Missbilligung einer Rundfunksendung als Schleichwerbung

    Das in Art. 39 Abs. 1 Satz 3 BayVwVfG enthaltene Wort "soll" ist deshalb so zu verstehen, dass die Behörde regelmäßig verpflichtet ist, dem Betroffenen die Beweggründe für die Ausübung des Ermessens, insbesondere das Für und Wider der getroffenen Entscheidung, mitzuteilen (BayVGH vom 15.07.2010 - 7 BV 09.1276).
  • VG Augsburg, 26.06.2012 - Au 3 K 11.1748

    Außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist; Zustimmungsfiktion;

    Dass sich das Integrationsamt bei dessen Erlass seines Ermessensspielraumes bewusst war und dass es diesen auch tatsächlich wahrgenommen hat, lässt sich dem Bescheid gerade nicht entnehmen (vgl. BayVGH vom 15.7.2010 Az. 7 BV 09.1276 ).
  • VG Augsburg, 10.07.2012 - Au 3 K 11.1555

    Kurzumtriebskultur; Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung

    Die bloße Wiedergabe des Wortlautes der maßgeblichen Vorschrift des Art. 16 Abs. 2 BayWaldG in den Gründen des Bescheids genügt keiner ausreichenden Ermessensdarlegung (vgl. BayVGH vom 15.7.2000 Az. 7 BV 09.1276 ), was seitens des Beklagten selbst eingeräumt wird.
  • VG Saarlouis, 24.03.2017 - 3 K 845/14

    Kindergartenrecht, Förderung, Ermessensfehler

    Die Bestimmung des § 114 Satz 2 VwGO schafft lediglich die prozessualen Voraussetzungen dafür, dass die Behörde defizitäre Ermessenserwägungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ergänzen kann, nicht hingegen dafür, dass sie ihr Ermessen nachträglich erstmals ausübt.(vgl. etwa Bayerischer VGH, Urteil vom 15.07.2010 - 7 BV 09.1276 -, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 07.04.2014 - 10 S 870/13 -, jew. mit zahlreichen Hinweisen u.a. auf die Rechtsprechung des BVerwG; beide zitiert nach juris).
  • VG Saarlouis, 16.09.2016 - 3 K 369/14

    Kindergartenrecht, Förderung Ermessensfehler

    Die Bestimmung des § 114 Satz 2 VwGO schafft lediglich die prozessualen Voraussetzungen dafür, dass die Behörde defizitäre Ermessenserwägungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ergänzen kann, nicht hingegen dafür, dass sie ihr Ermessen nachträglich erstmals ausübt.(vgl. etwa Bayerischer VGH, Urteil vom 15.07.2010 - 7 BV 09.1276 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 07.04.2014 - 10 S 870/13 -, jew. mit zahlreichen Hinweisen u.a. auf die Rechtsprechung des BVerwG; beide zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht