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   VGH Bayern, 15.07.2014 - 3 CS 14.436   

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VGH Bayern, 15.07.2014 - 3 CS 14.436 (https://dejure.org/2014,19531)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.07.2014 - 3 CS 14.436 (https://dejure.org/2014,19531)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Juli 2014 - 3 CS 14.436 (https://dejure.org/2014,19531)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 15.02.2016 - 3 B 15.534

    Begrenzte Dienstfähigkeit

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung der Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit ist derjenige der letzten Verwaltungsentscheidung, hier also der Sach- und Rechtsstand zum Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids (vgl. BVerwG, U. v. 16.10.1997 - 2 C 7/97 - BVerwGE 105, 267 - juris; B. v. 5.11.2013 - 2 B 60/13 - NVwZ 2014, 530 - juris Rn. 8; BayVGH, B. v. 29.4.2014 - 3 CS 14.273 - juris Rn. 24; ausdrücklich zur begrenzten Dienstfähigkeit: vgl. OVG NW, U. v. 23.11.2010 - 6 A 2270/07 - ZBR 2011, 269 - juris Rn. 28; BayVGH, B. v. 15.7.2014 - 3 CS 14.436 - juris Rn. 22; BayVGH, B. v. 30.3.2006 - 3 ZB 04.1219 - nicht veröffentlicht).
  • VGH Bayern, 06.02.2018 - 3 CS 18.99

    Beschwerde im Eilverfahren, hier: Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe

    Vor diesem Hintergrund ist auch nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht die Begründung für die Anordnung des Sofortvollzugs, die weitere Belassung der Antragstellerin im Dienst wäre mit dem schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrag und der Fürsorgepflicht gegenüber Schülern und Lehrern unvereinbar, als genügend erachtet hat (vgl. BayVGH, B.v. 15.7.2014 - 3 CS 14.436 - juris Rn. 38).
  • VG München, 29.11.2017 - M 5 ES 17.5079

    Ruhestandversetzung wegen Dienstunfähigkeit

    Die Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit als solche ist nur eine Vorfrage, die inzident bei der Überprüfung der Aufforderung, den Dienst anzutreten im Wege einer Feststellungsklage bzw. einem entsprechenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (VG Augsburg, B.v. 11.4.2002 - Au 2 S. 02.254 - juris Rn.14) oder bei der Überprüfung der Anordnung einer der Teildienstfähigkeit entsprechend herabgesetzten Dienstzeit (BayVGH, B.v. 15.7.2014 - 3 CS 14.436 - juris Rn. 24) der gerichtlichen Kontrolle unterzogen wird.
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