Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.07.2016 - 3 ZB 15.2146   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    Rechtmäßiger Verfall angesparten Erholungsurlaubs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamter; Erholungsurlaub; Urlaubsgewährung; Fürsorgepflicht; Urlaubsanspruch; Verfall; Urlaubsjahr; Dienstunfähigkeit; Ansparurlaub

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des Verfalls des von einem Beamten angesparten Resturlaubs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Bayreuth, 12.09.2017 - B 5 K 16.606  

    Beamtenrecht - Urlaubs(abgeltungs)anspruch nach Aufhebung rechtswidriger

    Auch die Fürsorgepflicht des Dienstherren gebietet es nicht, dienstunfähig erkrankte Beamte, die aufgrund der Dienstunfähigkeit nicht in der Lage sind, Urlaub bis Ablauf des maximalen Übertragungszeitraumes zu nehmen, vor jedem unverschuldeten Rechtsverlust zu bewahren (vgl. zur Regelung des § 11 Abs. 3 UrlV, BayVGH, B.v. 15.7.2016 - 3 ZB 15.2146).

    Nach dem Sinn und Zweck der Gewährung von Erholungsurlaub verfallen (Rest-) Urlaubsansprüche mit Ablauf des Zeitraums, bis zu dem Erholungsurlaub maximal übertragen werden kann, ausnahmslos und auch ohne Rücksicht auf die Gründe, aus denen der (Rest-) Urlaub nicht rechtzeitig eingebracht werden konnte (BVerwG, B.v. 27.10.1982 - 2 B 95.81 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 15.7.2016 - 3 ZB 15.2146 - juris Rn. 6).

  • VGH Bayern, 06.11.2017 - 3 B 16.1866  

    Urlaubsabgeltungsanspruch, Urlaubsansprüche, Mehrarbeitsvergütung,

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (U.v. 31.1.2013 - 2 C 10.12 - BayVBl 2013, 478, juris Rn. 21 f.), der sich der Senat angeschlossen hat (BayVGH, B.v. 15.7.2016 - 3 ZB 15.2146 - juris Rn. 16), tritt ein Verfall des Urlaubsanspruchs mit Auswirkungen auf den unionsrechtlichen Urlaubsabgeltungsanspruch zum einen dann ein, wenn nationalstaatlich ein hinreichend langer Übertragungszeitraum geregelt ist und dieser abgelaufen ist.
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