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   VGH Bayern, 15.07.2019 - 11 ZB 19.1122   

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https://dejure.org/2019,21271
VGH Bayern, 15.07.2019 - 11 ZB 19.1122 (https://dejure.org/2019,21271)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.07.2019 - 11 ZB 19.1122 (https://dejure.org/2019,21271)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Juli 2019 - 11 ZB 19.1122 (https://dejure.org/2019,21271)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 414; StVG § ... 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 8, § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, § 46 Abs. 1 S. 1; BayVwVfG Art. 26 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, 29 Abs. 1, 38 Abs. 1 S. 1; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, § 124a Abs. 4 S. 2 u. S. 4, § 152 Abs. 1, § 154 Abs. 2
    Rechtmäßige Fahrerlaubnisentziehung nach Cannabiskonsum und fehlender hinreichender Mitwirkung des Betroffenen an einer erforderlichen Haaranalyse

  • Wolters Kluwer

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss; Fahreignungsrelevanter Mischkonsum; Anordnung einer ärztlichen Unter...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnisentziehung nach Cannabiskonsum; Fehlende hinreichende Mitwirkung des Betroffenen bei einer erforderlichen Haaranalyse; Klärung des Konsumverhaltens

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss; Fahreignungsrelevanter Mischkonsum; Anordnung einer ärztlichen Untersuchung; Aufklärung des Konsummusters; Erforderlichkeit einer Haaranalyse; Fehlende hinreichende Mitwirkung; Cannabiseinfluss; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Bayreuth, 05.11.2020 - B 1 S 20.1001

    Haaranalyse, Ärztliches Gutachten, Bevollmächtigter, Angaben des Antragstellers,

    Der Rückschluss auf die fehlende Fahreignung ist nur gerechtfertigt, wenn die Anordnung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (BayVGH, B.v. 26.7.2019 - 11 CS 19.1093 - juris Rn. 12; B.v. 15.7.2019 - 11 ZB 19.1122 - juris Rn. 15).

    Dass die bei der polizeilichen Kontrolle am 16. November 2018 gemachte Angabe, dass er in der Vergangenheit wegen Besitzes von Betäubungsmitteln angezeigt worden sei, seit längerem aber nichts mehr konsumiere, sowie die bei der Gutachterin gemachte Angabe, er habe seit seinem sechsmonatigem wöchentlichem Cannabiskonsum im Jahr 2006 keine Drogen mehr konsumiert, nur mittels einer Haaranalyse verifiziert werden kann, liegt dabei auf der Hand (vgl. BayVGH, B.v. 15.7.2019 - 11 ZB 19.1122 - BeckRS 2019, 15169 Rn. 16).

    Selbst wenn Frau ... bei der Begutachtungsstelle davon ausgegangen sein sollte, beim Antragsteller könnten weitere Urinscreenings durchgeführt werden, ändert dies nichts daran, dass die Gutachterin eine Haaranalyse für erforderlich ansehen konnte (vgl. BayVGH, B.v. 15.7.2019 - 11 ZB 19.1122 - BeckRS 2019, 15169 Rn. 20).

  • VG Bayreuth, 19.05.2020 - B 1 S 20.358

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Anders als in dem vom Landratsamt zitierten Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15. Juli 2019 (Az.: 11 ZB 19.1122) habe der Antragsteller von sich aus angeboten, eine Haaranalyse nachträglich durchführen zu lassen und um eine Nachfristsetzung ersucht.

    Der Rückschluss auf die fehlende Fahreignung ist nur gerechtfertigt, wenn die Anordnung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (BayVGH, B.v. 26.7.2019 - 11 CS 19.1093 - juris Rn. 13; B.v. 15.7.2019 - 11 ZB 19.1122 - juris Rn. 15).

    Zudem hätte das Landratsamt angesichts der fehlenden Angaben des Antragstellers zu seinem Konsumverhalten im Rahmen des Strafverfahrens nicht wissen können, welche Untersuchungsmethoden zielführend sein werden (vgl. auch BayVGH, B.v. 15.7.2019 - 11 ZB 19.1122 - juris Rn. 16).

  • VG Ansbach, 12.09.2019 - AN 3 K 18.01948

    Erforderlichkeit der Bauleitplanung

    Auszugehen ist hierbei von dem Standpunkt dessen, für den die Erklärung bestimmt ist (BVerwG, U.v. 7.2.1986 - 4 C 28/84 - juris, BVerwG, U.v. 26.9.1996 - 2 C 39/95 - juris; BayVGH, B.v. 15.7.2019 - 11 ZB 19.1122.
  • VG Bayreuth, 10.06.2020 - B 1 S 20.438

    Entzug der Fahrerlaubnis: Konsum harter Drogen

    Der Rückschluss auf die fehlende Fahreignung ist nur gerechtfertigt, wenn die Anordnung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (BayVGH, B.v. 26.7.2019 - 11 CS 19.1093 - juris Rn. 13; B.v. 15.7.2019 - 11 ZB 19.1122 - juris Rn. 15).
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