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   VGH Bayern, 15.09.2009 - 19 B 09.1312   

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https://dejure.org/2009,38490
VGH Bayern, 15.09.2009 - 19 B 09.1312 (https://dejure.org/2009,38490)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.09.2009 - 19 B 09.1312 (https://dejure.org/2009,38490)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. September 2009 - 19 B 09.1312 (https://dejure.org/2009,38490)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Erhöhte Anforderungen an Annahme einer Wiederholungsgefahr bei besonderem Ausweisungsschutz; Generalprävention und Beziehungstat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 07.03.2011 - 19 ZB 10.2701

    Ausweisung eines im Bundesgebiet geborenen türkischen Staatsangehörigen mit

    c) Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts weicht auch nicht von den Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20. März 2008 (Az. 10 BV 07.1856) und vom 15. September 2009(Az. 19 B 09.1312) ab.
  • VGH Bayern, 29.01.2014 - 10 ZB 13.1137

    Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren wegen zweifacher

    Denn bei Ausweisungen aus Anlass von Beziehungs- oder Leidenschaftstaten kann es an einer generalpräventiven Wirkung fehlen, weil nach kriminologischen Erfahrungen nicht damit zu rechnen ist, dass sie gleichen oder ähnlichen Delikten vorbeugen könnten (BayVGH, U.v. 15.9.2009 - 19 B 09.1312 - juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.06.2013 - 19 ZB 13.40

    Ein Verstoß gegen die Pflicht, das mit Ausweisungen verbundene Einreiseverbot zu

    a) Die Klägerin meint, das angefochtene Urteil weiche vom Urteil des Senats vom 15. September 2009 (19 B 09.1312) ab.
  • VGH Bayern, 05.11.2014 - 19 CS 14.1802

    Ausweisung; Schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung;

    Nicht ausreichend ist es allerdings, wenn nur die entfernte Möglichkeit weiterer Störungen besteht, weil lediglich nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Ausländer seine bisherige Straftat wiederholt (BVerwG, U.v. 28.1.1997 - 1 C 17.94, BayVGH, U.v. 15.9.2009 - 19 B 09.1312 - jeweils juris).
  • VG München, 06.10.2010 - M 4 K 09.4505

    Ausweisung eines kosovarischen Staatsangehörigen wegen wiederholter Begehung

    Beim Kläger besteht kein atypischer Sonderfall dergestalt, dass hinsichtlich spezialpräventiver Ausweisungsgründe unter keinen Umständen von einer Wiederholungsgefahr gesprochen werden kann, wie dies zum Beispiel bei einmaligen Beziehungstaten der Fall sein könnte (siehe BayVGH v. 28.2.2007, Az. 24 ZB 06.1435, [...]; BayVGH v. 15.9.2009, Az. 19 B 09.1312, InfAusIR 2010, 198).
  • VGH Bayern, 27.05.2009 - 19 ZB 09.707

    Zulassung der Berufung; erhöhte Anforderungen an Annahme einer

    Das Berufungsverfahren wird unter dem neuen Aktenzeichen 19 B 09.1312 fortgeführt; der Einlegung einer Berufung bedarf es nicht (§ 124 a Abs. 5 Satz 3 VwGO).
  • VG München, 10.12.2014 - M 25 K 14.1643

    Ausweisung eines Vergewaltigers mit besonderem Ausweisungsschutz

    Insofern liegt der vorliegende Fall gerade anders als etwa in dem vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 15. September 2009, Az. 19 B 09.1312 (juris) entschiedenen Fall, der einen versuchten sog. "Ehrenmord" zum Gegenstand hatte.
  • VG München, 22.12.2015 - M 4 K0 15.1520

    Rechtmäßigkeit der Ausweisung

    aa) Bei der Antragstellerin besteht in spezialpräventiver Hinsicht kein atypischer Sonderfall dergestalt (wie eine einmalige Beziehungstat, BayVGH v. 28.2.2007, Az.: 24 ZB 06.1435, juris; BayVGH v. 15.9.2009, Az.: 19 B 09.1312, InfAuslR 2010, 198), dass die Gefahr, dass der Ausländer erneut erhebliche Straftaten begehen könnte, positiv ausgeschlossen werden kann.
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