Rechtsprechung
   VGH Bayern, 15.10.2018 - 11 CS 18.1240   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,35348
VGH Bayern, 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 (https://dejure.org/2018,35348)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 (https://dejure.org/2018,35348)
VGH Bayern, Entscheidung vom 15. Januar 2018 - 11 CS 18.1240 (https://dejure.org/2018,35348)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,35348) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5; StVZO § 31a; FeV § 40; OWiG § 36 Abs. 1 Nr. 1, § 47; StVG § 24 Abs. 1
    Erfolglose Beschwerde gegen eine Fahrtenbuchauflage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine für sofort vollziehbar erklärte Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuchs

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrtenbuchauflage; standardisiertes Messverfahren (Leivtec XV3); mündliche Anhörung; Fahrtenbuch; Kraftfahrzeug; Höchstgeschwindigkeit; Gesamtgeschwindigkeit; Überschreitung

  • rechtsportal.de

    FeV § 40 ; OWiG § 36 Abs. 1 Nr. 1 ; OWiG § 47
    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine für sofort vollziehbar erklärte Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuchs

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Bei erkennbarer Ablehnung der Mitwirkung an der Aufklärung eines Verkehrsverstoßes muss Behörde nicht weiter ermitteln

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • VG Würzburg, 19.05.2021 - W 6 S 21.573

    Fahrtenbuchauflage, Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz, Überschreitung der

    Auch der BayVGH habe nachfolgend keinen Anstoß an der Verpflichtung genommen (B.v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - BeckRS 2018, 26915).

    Dabei genügt es - anders als im Strafprozess - wenn sich mit hinreichender Sicherheit ergibt, dass ein Verkehrsverstoß begangen worden ist (BayVGH, B.v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - BeckRS 2018, 26915 Rn. 11; B.v. 9.1.2012 - 11 CS 11.2727 - juris Rn. 29; OVG NW, B.v. 31.1.2018 - 8 A 3024/17 - BeckRS 2018, 957 Rn. 9).

    Diese Voraussetzung ist dann gegeben, wenn die ergebnislose Ermittlung nicht auf Erinnerungslücken des Halters beruht (BayVGH, B.v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - BeckRS 2018, 26915 Rn. 16; B.v. 8.3.2013 - 11 CS 13.187 - BeckRS 2013, 49043 Rn. 18; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 31a StVZO, Rn. 30).

  • VG Würzburg, 24.03.2021 - W 6 K 20.1327

    Fahrtenbuchauflage, Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts

    Dabei genügt es - anders als im Strafprozess - wenn sich mit hinreichender Sicherheit ergibt, dass ein Verkehrsverstoß begangen worden ist (BayVGH, B.v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - BeckRS 2018, 26915 Rn. 11; B.v. 9.1.2012 - 11 CS 11.2727 - juris Rn. 29; OVG NW, B.v. 31.1.2018 - 8 A 3024/17 - BeckRS 2018, 957 Rn. 9; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. 2017, § 31a StVZO Rn. 16).
  • VG Bayreuth, 04.03.2020 - B 1 K 19.46

    Verstoß gegen die Zwei-Wochen-Frist

    Bei einer Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um 44 km/h (nach Abzug der Toleranz), die mit zwei Punkten und einem Fahrverbot von einem Monat geahndet wird, handelt es sich, was § 31 a StVG voraussetzt, um einen Verstoß von einigem Gewicht im Sinne der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BayVGH, B.v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - juris Rn. 19, m.w.N.).

    An einem derartigen Kausalzusammenhang fehlt es dementsprechend, wenn die Ergebnislosigkeit nicht auf Erinnerungslücken des Fahrzeughalters beruht (vgl. BayVGH, B. v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - juris Rn. 16 m.w.N.).

    Nicht erforderlich ist es hingegen, dass es zu einer konkreten Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer gekommen ist (vgl. BayVGH, B. v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - juris Rn. 19 m.w.N.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2020 - 3 M 16/20

    Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuches

    Dies ist erst dann geboten, wenn der Fahrzeughalter auf Unstimmigkeiten der Messung oder deren Dokumentation hinweist oder auf andere Weise die Möglichkeit eines Messfehlers aufzeigt oder wenn sich der Behörde ohnedies die fehlende Plausibilität der Messung aufdrängen muss (vgl. zum Vorstehenden: OVG NRW, Beschluss vom 20. Dezember 2018 - 8 B 1018/18 - juris Rn. 4 und 20; BayVGH, Beschluss vom 15. Oktober 2018 - 11 CS 18.1240 - juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 07.01.2019 - 11 CS 18.1373

    Zumutbare Ermittlungsbemühungen bei Vorhandensein eines Fahrtenschreibers

    Erst wenn sich im Einzelfall besondere Beweisanzeichen ergeben haben, die auf die Person des Fahrzeugführers hindeuten, oder wenn besondere Umstände des Einzelfalls es naheliegend erscheinen lassen, dass der Halter bei Kenntnis bestimmter Ermittlungsergebnisse doch mitwirkungsbereit sein könnte, muss die Behörde weiter ermitteln (Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. 2017, § 31a StVZO Rn. 39 m.w.N.; BayVGH, B.v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 03.05.2019 - 11 ZB 19.213

    Streit wegen Fahrtenbuchauflage

    Erst wenn sich im Einzelfall besondere Beweisanzeichen ergeben haben, die auf die Person des Fahrzeugführers hindeuten, oder wenn besondere Umstände des Einzelfalls es naheliegend erscheinen lassen, dass der Halter bei Kenntnis bestimmter Ermittlungsergebnisse doch mitwirkungsbereit sein könnte, muss die Behörde weiter ermitteln (Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 31a StVZO Rn. 39 m.w.N.; BayVGH, B.v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 01.04.2019 - 11 CS 19.214

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Anordnung des Führens eines Fahrtenbuchs

    Erst wenn sich im Einzelfall besondere Beweisanzeichen ergeben haben, die auf die Person des Fahrzeugführers hindeuten, oder wenn besondere Umstände des Einzelfalls es naheliegend erscheinen lassen, dass der Halter bei Kenntnis bestimmter Ermittlungsergebnisse doch mitwirkungsbereit sein könnte, muss die Behörde weiter ermitteln (Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 31a StVZO Rn. 39 m.w.N.; BayVGH, B.v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - juris Rn. 14).
  • VG Würzburg, 11.11.2020 - W 6 S 20.1555

    Höchstgeschwindigkeit, Fahrzeug, Geschwindigkeitsmessung, Zwangsgeldandrohung,

    Dabei genügt es - anders als im Strafprozess - wenn sich mit hinreichender Sicherheit ergibt, dass ein Verkehrsverstoß begangen worden ist (BayVGH, B.v. 15.10.2018 - 11 CS 18.1240 - BeckRS 2018, 26915 Rn. 11; B.v. 9.1.2012 - 11 CS 11.2727 - juris Rn. 29; OVG NW, B.v. 31.1.2018 - 8 A 3024/17 - BeckRS 2018, 957 Rn. 9; Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. 2017, § 31a StVZO Rn. 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht