Rechtsprechung
   VGH Bayern, 16.02.1987 - 14 B 85 A.3090   

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https://dejure.org/1987,1150
VGH Bayern, 16.02.1987 - 14 B 85 A.3090 (https://dejure.org/1987,1150)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.02.1987 - 14 B 85 A.3090 (https://dejure.org/1987,1150)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. Februar 1987 - 14 B 85 A.3090 (https://dejure.org/1987,1150)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch für die Benutzung eines Bolzplatzes täglich in der Zeit von 20.00 Uhr bis 7.00 Uhr besteht nicht; Zulässigkeit der Benutzung eines Bolzplatzes täglich in der Zeit von 20.00 Uhr bis 7.00 Uhr; Pflicht der Nachbarschaft zur Hinnahme von Immissionen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht: Hinnehmbarkeit der von einem benachbarten Bolzplatz ausgehenden Lärmemissionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 278 (Ls.)
  • NVwZ 1987, 986
  • BauR 1987, 543
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 25.11.2002 - 1 B 97.1352

    Baugenehmigung für Bolzplatz, Ergänzungsgenehmigung für Ballfanggitter,

    Die Immissionsrichtwerte der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) sind als Anhaltspunkte heranzuziehen (OVG SH vom 4.5.1994 NVwZ 1995, 1019/1020; HessVGH vom 30.11.1999 DÖV 2000, 787 [nur LS] zu einem Bolzplatz für höchstens vierzehnjährige Kinder); die Werte können jedoch je nach Lage des Falles im Rahmen der "tatrichterlichen Würdigung" geringfügig über- oder unterschritten werden (vgl. BayVGH vom 16.2.1987 NVwZ 1987, 986 = BayVBl 1987, 398 = BRS 47 Nr. 176).

    Sie sind aber in höherem Maße als Anlagen für sportliche Zwecke wohngebietsverträglich und damit in einem allgemeinen Wohngebiet grundsätzlich zulässig (BayVGH vom 16.2.1987 NVwZ 1987, 986 = BayVBl 1987, 398 = BRS 47 Nr. 176); dies sogar dann, wenn der Bolzplatz an ein reines Wohngebiet grenzt (BVerwG vom 3.3.1992 NVwZ 1992, 884 = BayVBl 1992, 411; VGH BW vom 16.4.2002 BauR 2002, 1366/1368).

  • VGH Bayern, 26.02.1993 - 2 B 90.1684

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines Bolzplatzes im allgemeinen Wohngebiet

    Denn selbst wenn Bolzplätze allgemein als Spielplätze im weiteren Sinn, die vornehmlich von Kindern und Jugendlichen benutzt werden, angesehen werden (BayVGH v. 16.2.1987, BayVBl 1987, 398 ; OVG Berlin v. 18.5.1990, DÖV 1991, 336), läßt die allgemeine Festsetzung eines Spielplatzes in einem Bebauungsplan nicht automatisch ohne Rücksicht auf benachbarte Wohnbebauung auf einer solchen Fläche immer auch einen Bolzplatz zu.

    Dem im allgemeinen Wohngebiet gelegenen Anwesen der Kläger mag zwar der Schutz der dafür tragbar erachteten Richtwerte nicht uneingeschränkt zugute kommen, weil die Kläger, was sie selbst nicht in Zweifel ziehen, auch bei nur allgemeinem Spielen, welches der Bebauungsplan auf der öffentlichen Fläche gegenüber ihren Anwesen zuläßt, unvermeidbar mit einem gewissen Lärm rechnen müssen, der als Lebensäußerung des Spielens der Bewohner des Wohngebietes hingenommen werden muß (BVerwG v. 12.12.1991, BayVBl 1992, 410 , BayVGH v. 16.2.1987, BayVBl 1987, 398/399); Spielplätze, die Kindern und Jugendlichen eines Wohngebietes dienen, sind als sozialadäquate Ergänzungen der Wohnbebauung dort prinzipiell zulässig (vgl. § 3 Abs. 3 Nr. 2 , § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO 1990).

  • VGH Bayern, 18.01.1993 - 2 B 91.15
    Die Streitigkeit steht in einem öffentlichrechtlichen Planungs- und Funktionszusammenhang und ist damit öffentlichrechtlicher Natur (vgl. BVerwGE 79, 254 = NJW 1988, 2396 = NVwZ 1988, 918 L; BVerwGE 81, 197 (199) = NJW 1989, 1291 = NVwZ 1989, 556 L; VGH München, BayVBl 1987, 398; NVwZ 1989, 269; VGH Kassel, NVwZ-RR 1989, 175).

    Den im reinen Wohngebiet gelegenen Anwesen der Kl. mag zwar der uneingeschränkte Schutz der dafür tragbar erachteten Richtwerte von 50 db(A) (vgl. Rubrik 3.3.1 lit. e der VDI 2058 - abgedr. bei Birkl (Hrsg.), Nachbarschutz im Bau-, Umwelt- und ZivilR, Bd. II/9; Rubrik 2.321 lit. e der TA Lärm) nicht zugute kommen, weil die Kl. auch bei nur allgemeinem Ballspiel, welches der Bebauungsplan Nr. 1394 auf der öffentlichen Grünfläche gegenüber - ihren Anwesen zuläßt, unvermeidbar mit einem gewissen Lärm rechnen müssen, der als Lebensäußerung des Spielens der Bewohner des Wohngebiets hingenommen werden muß (BVerwG, NJW 1992, 1779 = NVwZ 1992, 884 L = BayVBl 1992, 410; VGH München, NVwZ 1987, 986 = BayVBl 1987, 398 (399); Spielplätze, die Kindern und Jugendlichen eines Wohngebietes dienen, sind als sozialadäquate Ergänzungen der Wohnbebauung dort prinzipiell zulässig (vgl. § 3 III Nr. 2, § 4 II Nr. 3 BauNVO).

  • VGH Baden-Württemberg, 13.01.1988 - 3 S 3157/86

    Nachbarklage gegen außerschulische Nutzung eines Schulsportplatzes

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  • VGH Hessen, 24.11.1988 - 6 TG 4463/88

    Abwehranspruch gegen Bolzplatz im reinen Wohngebiet

    Ob dieser Grundsatz auch für Bolzplätze gilt, ist streitig (verneinend OVG Münster, Urteil vom 26. Juni 1983 -- 7 A 1270/82 --, NVwZ 1984, 530; offengelassen im Urteil des OVG Lüneburg vom 30. Oktober 1984, a.a.O.; bejahend OVG Münster, Urteil vom 8. Juli 1986, a.a.O. und Bay.VGH, Urteil vom 16. Februar 1987 -- 14 B 85 A.3090 --, BauR 1987, 543) und kann auch im vorliegenden Falle offenbleiben.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.07.1995 - 3 S 1983/94

    Lärmimmissionen einer widmungsgemäßen Nutzung einer gemeindeeigenen Halle -

    Dabei ist die Schwelle der Unzumutbarkeit von Lärmbeeinträchtigungen in § 906 Abs. 1 BGB und in §§ 22, 3 Abs. 1 BImSchG identisch (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.04.1988 - 7 C 33.87 -, BVerwGE 62, 254; VGH München, Urt. v. 16.02.1987, NVwZ 1987, 986).
  • VG Berlin, 11.05.1988 - 13 A 357.86

    Anwendung bürgerlich-rechtlicher Vorschriften über Eigentumsstörungen neben

    Die Frage, inwieweit die hier vorliegenden Baugenehmigungen der Anlage einen Abwehranspruch der Kläger ausschließen oder begrenzen, ist dementsprechend erst bei der Begründetheit der Klage zu prüfen (vgl. Urteil des Bay.VGH vom IS. Februar 1987, BauR 1987, 543).
  • VG Würzburg, 28.09.2004 - W 4 K 03.1492
    Geringfügige Überschreitungen des für ein allgemeines Wohngebiet maßgebenden Immissionsrichtwertes von tagsüber 55 dB(A) sind hinzunehmen (vgl. BayVGH, U.v. 16.02.1987, BayVBl. 1987, 398, 399).
  • VGH Hessen, 13.09.1989 - 3 N 4/83

    Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für Normenkontrollantrag bei bereits vollständig

    Als zumutbar wird insoweit von der Rechtsprechung teilweise auch der Lärm angesehen, der von einem -- hier nicht zu beurteilenden -- sog. Bolzplatz ausgeht (vgl. Bay. VGH, Urteil vom 16.02.1987, NVwZ 1987, 986 ; a.A. Hess. VGH, Beschluß vom 24.11.1988, ESVGH 39, 93 ff.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.12.1992 - 4 O 73/92
    Dies spricht für das Vorliegen einer öffentlich-rechtlichen Streitigkeit (vgl. BayVGH, Urteil v. 16.02.1987 - 14 B 85 A. 3090 - NVwZ 1987, 986; Schmitz, NVwZ 1991, 1126 (1127)).
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