Rechtsprechung
   VGH Bayern, 16.03.2012 - 10 ZB 11.1489   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,28947
VGH Bayern, 16.03.2012 - 10 ZB 11.1489 (https://dejure.org/2012,28947)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.03.2012 - 10 ZB 11.1489 (https://dejure.org/2012,28947)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. März 2012 - 10 ZB 11.1489 (https://dejure.org/2012,28947)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Ausweisung wegen Betäubungsmittelstraftaten; besonderer Ausweisungsschutz; schwerwiegender Ausweisungsgrund; keine Ausnahme von der gesetzlichen Regelvermutung; atypische Umstände infolge Verwurzelung; Einzelfallwürdigung; Ermessensausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 22.01.2013 - 10 B 12.2008

    Ägyptischer Staatsangehöriger; Ermessensausweisung; Verurteilung zu 4 Jahren und

    Auch im Anwendungsbereich des Art. 8 EMRK lässt sich ein Verbot generalpräventiv begründeter Erwägungen nicht herleiten (BayVGH, B.v. 16.3.2012 - 10 ZB 11.1489 - juris Rn.11; BVerwG, U.v. 14.2.2012 - 1 C 7.11 - juris Rn. 20).
  • VGH Bayern, 16.05.2012 - 10 ZB 11.2512

    Ausweisung; besonderer Ausweisungsschutz; schwerwiegende Gründe der öffentlichen

    Danach kann im Falle von Ausweisungen, die auf Betäubungsmitteldelikte drogenabhängiger Ausländer gestützt sind, von einem Wegfall der Wiederholungsgefahr und damit der schwerwiegenden Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinne von § 56 Abs. 1 Satz 2 und 3 AufenthG nicht ausgegangen werden, solange der Betroffene nicht eine Drogentherapie durchgeführt und erfolgreich abgeschlossen (vgl. BayVGH vom 08.11.2010 Az. 10 ZB 10.1435 RdNr. 7) und die damit verbundene Erwartung künftig drogen- und straffreien Verhaltens nicht auch nach Straf- bzw. Therapieende glaubhaft gemacht hat (vgl. BayVGH vom 31.01.2011 Az. 10 ZB 10.2868 RdNr. 13; BayVGH vom 18.08.2011 Az. 10 ZB 10.2989 RdNr. 10; BayVGH vom 16.03.2012 Az. 10 ZB 11.1489 RdNr. 10).
  • VGH Bayern, 21.03.2012 - 10 ZB 10.100

    Glücksspielrechtliche Erlaubnis; Vermitteln im Internet; Bemessung der Gebühren

    Die Aufklärungsrüge ist dabei nur dann erfolgreich, wenn sie schlüssig aufzeigt, dass das Gericht auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung Anlass zu weiterer Sachaufklärung hätte sehen müssen (vgl. etwa BVerwG vom 16.03.2011 Az. 6 B 47/10 RdNr. 12; BayVGH vom 16.03.2012 Az. 10 ZB 11.1489).
  • VG Düsseldorf, 18.10.2012 - 8 K 6261/08

    Ausweisung Assoziationsberechtigung Vier-Augen-Prinzip Verfahrensgarantie

    vgl. EGMR, Urteil vom 12. Januar 2010 - 47486/06 - Abdul Waheed Khan - Bayerischer VGH, Beschluss vom 16. März 2012 - 10 ZB 11.1489 -.
  • VG Düsseldorf, 20.07.2012 - 8 L 1005/12

    Ausweisung Wiederholungsgefahr schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit

    vgl. EGMR, Urteil vom 12. Januar 2010 - 47486/06 - Abdul Waheed Khan - Bayerischer VGH, Beschluss vom 16. März 2012 - 10 ZB 11.1489 -, juris.
  • VGH Bayern, 24.05.2012 - 10 ZB 11.2198

    Strafrechtliche Verurteilung wegen bewaffneten Drogenhandels; begonnene

    Solange ein wegen schwerwiegender Drogenkriminalität verurteilter, selbst drogensüchtiger Betroffener die Drogentherapie nicht erfolgreich abgeschlossen und die damit verbundene Erwartung künftig drogen- und straffreien Verhaltens nicht auch nach Straf- bzw. Therapieende glaubhaft gemacht hat, kann nach ständiger Rechtsprechung des Senats von einem Wegfall der Wiederholungsgefahr keine Rede sein (vgl. BayVGH vom 16.3.2012 Az. 10 ZB 11.1489 RdNr. 10; BayVGH vom 18.8.2011 Az. 10 ZB 10.2989 RdNr. 10; BayVGH vom 31.1.2011 Az. 10 ZB 10.2869 RdNr. 13).
  • VGH Bayern, 15.01.2013 - 10 C 12.2082

    Prozesskostenhilfe; (teilweise) fehlende Erfolgsaussichten des

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats kann von einem Wegfall der Wiederholungsgefahr und damit des spezialpräventiven Ausweisungsinteresses keine Rede sein, solange ein wegen schwerwiegender Drogenkriminalität verurteilter, selbst drogensüchtiger Betroffener die Drogentherapie nicht erfolgreich abgeschlossen und die damit verbundene Erwartung künftig drogen- und straffreien Verhaltens nicht auch nach Straf- bzw. Therapieende glaubhaft gemacht hat (BayVGH, B.v. 31.1.2011 -10 ZB 10.2868 - juris Rn. 13 sowie B.v. 16.3.2012 - 10 ZB 11.1489 - juris Rn. 10).
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