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   VGH Bayern, 16.05.2017 - 15 N 15.1485   

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VGH Bayern, 16.05.2017 - 15 N 15.1485 (https://dejure.org/2017,22027)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.05.2017 - 15 N 15.1485 (https://dejure.org/2017,22027)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. Mai 2017 - 15 N 15.1485 (https://dejure.org/2017,22027)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1; BauGB § 1 Abs. 7
    Fehlende Antragsbefugnis für Normenkontrollantrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 7 ; VwGO § 47 Abs. 2 S. 1
    Überprüfungsbefugnis bei einem Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan; Anforderungen an die planbedingte Entstehung von Erschließungsbeitragspflichten

  • rechtsportal.de

    VwGO § 47 Abs. 2 S. 1; BauGB § 1 Abs. 7
    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis (verneint); planbedingte Entstehung von (Erschließungs-)Beitragspflichten; planbedingte Erhöhung des Verkehrslärms; abwägungsirrelevante Bagatellgrenze; Normenkontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Bayern, 04.05.2018 - 15 NE 18.382

    Vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans

    - die Umsetzung des Bebauungsplans führe im Bereich der Zufahrtsstraßen außerhalb des Plangebiets zu einer abwägungserheblichen Zunahme des Verkehrslärms, die gem. § 2 Abs. 3 BauGB hätte ermittelt und in die Abwägung einbezogen werden müssen (im Falle einer entsprechenden Einwendung im Planungsverfahren vgl. BayVGH, B.v. 3.3.2017 - 15 NE 16.2315 - NVwZ-RR 2017, 558 = juris Rn. 17 f., 22 ff.; U.v. 24.11.2017 - 15 N 16.2158 - DVBl. 2018, 317 = juris Rn. 19, 21 ff.; zu Fallgestaltungen mangelnder Abwägungsrelevanz vgl. BayVGH, B.v.19.8.2016 - 9 NE 16.1512 - juris Rn. 15; U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 22 ff. sowie im Anschluss BVerwG, B.v. 24.8.2017 - 4 BN 35.1 - juris Rn. 6),.
  • VGH Bayern, 28.11.2019 - 1 NE 19.1502

    Bebauungsplanverfahren, Einstweilige Anordnung, Bauleitplanung

    In der Regel wird die Bagatellgrenze nicht überschritten sein, wenn mit der Planung nicht mehr als 200 zusätzliche Fahrzeugbewegungen pro Tag zu erwarten sein werden (vgl. BayVGH, U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - BayVBl 2018, 307, mit Verweis auf die Rechtsprechung des HessVGH).

    Wenn man diesen Wert im Hinblick auf die allgemeine Zunahme des motorisierten Fahrverkehrs großzügig auf 5 Fahrzeugbewegungen pro Tag für eine Wohneinheit erhöhen würde, ergäben sich maximal 195 Fahrzeugbewegungen pro Tag (vgl. BVerwG, B.v. 24.8.2012 - 4 BN 35.17 - juris Rn. 6; BayVGH, U.v. 16.5.2017 a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2017 - 10 D 97/15

    Zunahme der Lärmbelastung der Bewohner eines Wohngebiets bzgl.

    vgl. Hess VGH, Urteil vom 17. August 2017 - 4 C 2760/16.N -, juris, Rn. 24; Bay. VGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - 15 N 15.1485 -, juris, Rn. 24; vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 23. Oktober 2009 - 7 D 106/08.NE -, juris, Rn. 71, das die "Hinweise zur Schätzung des Verkehrsaufkommens von Gebietstypen" der Forschungsgesellschaft für Straßen und Verkehrswesen, Arbeitsgruppe Verkehrsplanung, Ausgabe 2006, für die Ermittlung des Verkehrsaufkommens als Orientierungshilfe herangezogen hat.
  • VGH Bayern, 24.11.2017 - 15 N 16.2158

    Zunahme des Verkehrslärms für Grundstücke außerhalb des Planbereichs eines

    Es kann dahingestellt bleiben, ob die Antragsteller ihre Antragsbefugnis auf die künftige Belastung mit Erschließungskosten für die Erstellung der östlich ihres Anwesens verlaufenden künftigen Erschließungs Straße stützen können (zur Problematik - auch im Zusammenhang mit der Umsetzung der straßenmäßigen Erschließung über einen Bauträger auf Basis eines Erschließungsvertrags vgl. BayVGH, U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 21, unter Rekurs u.a. auf BVerwG, B.v. 30.8.2016 - 4 BN 10.16 - ZfBR 2017, 64 = juris Rn. 12 ff.).

    Da es vorliegend aber nicht nur um einzelne hinzukommende Wohnhäuser (so im Fall von BayVGH, B.v. 19.8.2016 a.a.O.; U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 22 ff. sowie im Anschluss BVerwG, B.v. 24.8.2017 - 4 BN 35.17 - juris), sondern um die Erschließung eines Baugebiets in einer Größenordnung von ca. 50 Wohngebäuden mit möglichen zwei Wohneinheiten pro Wohngebäude geht, kann hier nicht von vornherein davon ausgegangen werden, dass die planbedingte Zunahme des Verkehrslärms am Antragstellergrundstück nur geringfügig ist (so schon die vorangegangene Eilentscheidung BayVGH, B.v. 3.3.2017 - 15 NE 16.2315 - NVwZ-RR 2017.558 = juris Rn. 17, 27; zu ähnlichen Fallgestaltungen vgl. auch BayVGH, B.v. 8.9.2017 - 9 NE 17.1392 - juris Rn. 13 ff.; OVG NRW, U.v. 11.12.2008 - 7 D 92/07.NE - juris Rn. 41 ff.).

    Allerdings wird auch die Einschätzung, ob die Geringfügigkeitsgrenze nicht überschritten wird, regelmäßig - d.h. soweit es nicht z.B. um Fallgestaltungen geht, bei denen über einen kleinräumigen Bebauungsplan nur die Möglichkeit des Zuwachses einzelner Häuser in der Nachbarschaft ermöglicht wird (vgl. BayVGH. B.v. 19.8.2016 - 9 NE 16.1512 - juris Rn. 15; U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 22 ff. sowie im Anschluss BVerwG, B.v. 24.8.2017 - 4 BN 35.17 - juris) - nicht ohne sachverständige Grobabschätzung der zu erwartenden Immissionen möglich sein (BayVGH, B.v. 3.3.2017 a.a.O.; BayVGH, U.v. 28.4.2017 a.a.O. m.w.N.).

  • VGH Hessen, 17.08.2017 - 4 C 2760/16

    Baurecht - Überprüfung des Bebauungsplans Nr. 84/3 - "Wohngebiet Steinkaute, An

    Unter Zugrundelegung dieses Ansatzes, dem andere Oberverwaltungsgerichte bis in die jüngste Zeit folgen (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - 15 N 15.1485 -, juris Rdnr. 23; Beschluss vom 19. August 2016 - 9 NE 16.1512 -, juris Rdnr. 15; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21. April 2015 - 3 S 748/13 -, juris Rdnr. 28; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 2 R 94/14 -, juris Rdnr. 27) ist täglich von 3, 75 Fahrzeugbewegungen je Wohneinheit auszugehen.

    Ferner ist ein motorisierter Besucherverkehr sowie ein Güterverkehr von insgesamt 2 Fahrten pro Wohneinheit am Tag anzunehmen (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 16. Mai 2017 - 15 N 15.1485 -, juris Rdnr. 24).

  • VGH Bayern, 27.02.2018 - 15 N 16.2381

    Verkürzte Auslegung des Bebauungsplans nach erheblicher Änderung des Planentwurfs

    - ob der Bebauungsplan - wie die Beigeladene zu 6 vorträgt - gemessen an § 2 Abs. 3 BauGB an einem Ermittlungs- und Bewertungsdefizit leidet, weil die Antragsgegnerin es unterlassen hat, höheren Verkehrslärm auf bestehenden Wohngrundstücken als Folge der Planungsumsetzung zu ermitteln (zur Abwägungserheblichkeit vgl. einerseits BayVGH, U.v. 24.11.2017 - 15 N 16.2158 - juris Rn. 21 ff.; andererseits BayVGH, U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 23 f.; im Anschluss BVerwG, B.v. 24.8.2017 - 4 BN 35.17 - juris), und ob ein eventueller diesbezüglicher Mangel wegen § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB überhaupt beachtlich wäre.
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2018 - 1 KN 4/15

    Bebauungsplan Nr. 115 "Parkstadt Eggerstedt"

    Jener (bloße) Flächenbezug führt zu einer der Wohnnutzung (7,1 ha) zugeordneten Größe von gut 1.300 Kfz/24 h und damit - verglichen mit einer an der Zahl der Wohneinheiten orientierten Prognoseberechnung, wie sie in der verwaltungsgerichtlichen Praxis (vgl. Hess VGH, Urteil vom 17.08.2017 - 4 C 2760.N -, juris [Rn. 24]; Bay VGH, Urteil vom 16.05.2017 - 15 N 15.1485 -, juris [Rn. 23 f.]; VGH BW, Urteil vom 21.04.2015 - 3 S 748/13 -, juris [Rn. 28]; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 08.01.2015 - 2 R 94/14 -, juris [Rn. 27]) durchaus Anwendung findet (täglich 5, 75 Fahrzeugbewegungen je Wohneinheit, einschließlich motorisierter Besucher- und Güterverkehr) - einem vergleichsweise "kleinen" Wert.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.04.2018 - 1 C 11559/16

    Bebauungsplan

    Der Bayerische Verwaltungsgerichthof und andere Oberverwaltungsgerichte haben sich dieser Rechtsprechung angeschlossen (vgl. BayVGH Urteil vom 16. Mai 2017 - 15 N 15.1485 - hinsichtlich eines planungsbedingten Mehrverkehrs von 74 Fahrzeugbewegungen pro Tag - bestätigt durch Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 24. August 2017 - 4 BN 35/17-; VGH BW, Urteil vom 21. April 2015 - 3 S 748/13 - zu 12 Wohneinheiten unter Annahme einer Anzahl von 45 Verkehrsbewegungen und OVG SA, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 2 R 94/14 - zu 26 Wohneinheiten und 19 Einfamilienhäusern bei teilweise am Grundstück des Antragstellers vorbeigeführtem Verkehr, zitiert jeweils nach juris).
  • OVG Bremen, 25.06.2019 - 1 D 1/18

    Feststellung der Unwirksamkeit des Bebauungsplans 2391 zwischen Schwachhauser

    Der Bayerische Verwaltungsgerichthof und andere Oberverwaltungsgerichte haben sich dieser Rechtsprechung angeschlossen (vgl. BayVGH Urteil vom 16. Mai 2017 - 15 N 15.1485 - hinsichtlich eines planungsbedingten Mehrverkehrs von 74 Fahrzeugbewegungen pro Tag - bestätigt durch Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 24. August 2017 - 4 BN 35/17-; VGH BW, Urteil vom 21. April 2015 - 3 S 748/13 - zu 12 Wohneinheiten unter Annahme einer Anzahl von 45 Verkehrsbewegungen und OVG SA, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 2 R 94/14 - zu 26 Wohneinheiten und 19 Einfamilienhäusern bei teilweise am Grundstück des Antragstellers vorbeigeführtem Verkehr, zitiert jeweils nach juris).

    Allerdings wird auch die Einschätzung, ob die Geringfügigkeitsgrenze nicht überschritten wird, regelmäßig - d.h. soweit es nicht z.B. um Fallgestaltungen geht, bei denen über einen kleinräumigen Bebauungsplan nur die Möglichkeit des Zuwachses einzelner Häuser in der Nachbarschaft ermöglicht wird (vgl. BayVGH. B.v. 19.8.2016 - 9 NE 16.1512 - juris Rn. 15; U.v. 16.5.2017 - 15 N 15.1485 - juris Rn. 22 ff. sowie im Anschluss BVerwG, B.v. 24.8.2017 - 4 BN 35.17 - juris) - nicht ohne sachverständige Grobabschätzung der zu erwartenden Immissionen möglich sein (BayVGH, B.v. 3.3.2017 a.a.O.; BayVGH, U.v. 28.4.2017 a.a.O. m.w.N.; BayVGH, Urteil vom 24. November 2017 - 15 N 16.2158 -, Rn. 25, juris; ebenso Oberverwaltungsgericht Rheinland- Pfalz, Urteil vom 18. April 2018 - 1 C 11559/16 -, Rn. 33, juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 01.02.2018 - 1 MR 10/17

    Gemeinde Timmendorfer Strand - 6. Änderung Bebauungsplan Nr. 20 - Bebauungsplan

    Das belegt ein Vergleich mit dem in der Rechtsprechung vertretenen Rechenmodell (vgl. VGH Kassel, Urt. v. 17.08.2017, 4 C 2760/16.N, BauR 2018, 85 [bei Juris Rn. 24,.]; VGH München, Urt. v. 16.05.2017, 15 N 15.1485, Juris [Rn. 23], jew. m. w. N.; BVerwG. Beschl v. 24.08.2017, 4 BN 35.17, Juris [Rn. 6]), wonach der planbedingte Mehrverkehr eines Wohngebiets (einschließlich Besucherverkehr) mit 5, 75 Fahrzeugbewegungen je Wohneinheit anzusetzen ist, was hier eine zusätzliche Verkehrsmenge von (155*5,75=) 891, 25 - gegenüber 930 (s.o.) - ergäbe.
  • VGH Bayern, 06.08.2019 - 15 NE 19.635

    Abgelehnter Antrag im Streit um Bebauungs- und Grünordnungsplan

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2018 - 10 D 51/16

    Erfolgsaussichten eines Normenkontrollantrags gegen einen Bebauungsplan über die

  • VGH Bayern, 06.08.2019 - 15 NE 19.636

    Verfahren wegen Bebauungs- und Grünordnungsplan Allgemeines Wohngebiet

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