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   VGH Bayern, 16.06.2015 - 15 B 13.424   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,15775
VGH Bayern, 16.06.2015 - 15 B 13.424 (https://dejure.org/2015,15775)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.06.2015 - 15 B 13.424 (https://dejure.org/2015,15775)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. Juni 2015 - 15 B 13.424 (https://dejure.org/2015,15775)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BauGB §§ 35, 36; GG Art. 28 II; BImSchG §§ 3, 48
    Kiesabbauvorhaben, abgrabungsrechtlicher Vorbescheid, Planungshoheit, Immissionsschutz, Denkmalschutz, Außenbereichsvorhaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Erteilung eines abgrabungsrechtlichen Vorbescheids für ein Kiesabbauvorhaben in der Nähe einer denkmalgeschützten Kirche im Außenbereich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erteilung eines abgrabungsrechtlichen Vorbescheids für ein Kiesabbauvorhaben in der Nähe einer denkmalgeschützten Kirche im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Neustadt, 12.03.2019 - 5 K 1035/18

    Baurecht, Denkmalschutzrecht

    Als erhebliche Beeinträchtigung eines Denkmals kann nicht nur eine Situation angesehen werden, in der ein hässlicher, das ästhetische Empfinden des Betrachters verletzender Zustand, also ein Unlust erregender Kontrast zwischen der benachbarten Anlage und dem Baudenkmal hervorgerufen wird, sondern auch die Tatsache, dass die Wirkung des Denkmals als Kunstwerk, als Zeuge der Geschichte oder als bestimmendes städtebauliches Element geschmälert wird (Bay. VGH, Urteil vom 16. Juni 2015 - 15 B 13.424 -, juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 22. Oktober 2013 - 2 Bs 283/13 -, DVBl 2014, 115).

    Die genannten Merkmale müssen in schwerwiegender Weise gegeben sein, damit von einer erheblichen Beeinträchtigung gesprochen werden kann (Bay. VGH, Urteil vom 16. Juni 2015 - 15 B 13.424 -, juris m.w.N.; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. April 2015 - 2 M 12/15 -, juris).

  • VG Neustadt, 23.07.2015 - 4 K 215/15

    Verfahrensrechtliche Verknüpfung von Baugenehmigung und denkmalschutzrechtlicher

    Als erhebliche Beeinträchtigung eines Denkmals kann nicht nur eine Situation angesehen werden, in der ein hässlicher, das ästhetische Empfinden des Betrachters verletzender Zustand, also ein Unlust erregender Kontrast zwischen der benachbarten Anlage und dem Baudenkmal hervorgerufen wird, sondern auch die Tatsache, dass die Wirkung des Denkmals als Kunstwerk, als Zeuge der Geschichte oder als bestimmendes städtebauliches Element geschmälert wird (Bay. VGH, Urteil vom 16. Juni 2015 - 15 B 13.424 -, juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 22. Oktober 2013 - 2 Bs 283/13 -, DVBl 2014, 115).

    Die genannten Merkmale müssen in schwerwiegender Weise gegeben sein, damit von einer erheblichen Beeinträchtigung gesprochen werden kann (Bay. VGH, Urteil vom 16. Juni 2015 - 15 B 13.424 -, juris m.w.N.; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. April 2015 - 2 M 12/15 -, juris).

  • VG Neustadt, 22.08.2017 - 5 L 764/17

    Baurecht, Denkmalschutzrecht, Verwaltungsprozessrecht

    Als erhebliche Beeinträchtigung eines Denkmals kann nicht nur eine Situation angesehen werden, in der ein hässlicher, das ästhetische Empfinden des Betrachters verletzender Zustand, also ein Unlust erregender Kontrast zwischen der benachbarten Anlage und dem Baudenkmal hervorgerufen wird, sondern auch die Tatsache, dass die Wirkung des Denkmals als Kunstwerk, als Zeuge der Geschichte oder als bestimmendes städtebauliches Element geschmälert wird (Bay. VGH, Urteil vom 16. Juni 2015 - 15 B 13.424 -, juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 22. Oktober 2013 - 2 Bs 283/13 -, DVBl 2014, 115).

    Die genannten Merkmale müssen in schwerwiegender Weise gegeben sein, damit von einer erheblichen Beeinträchtigung gesprochen werden kann (Bay. VGH, Urteil vom 16. Juni 2015 - 15 B 13.424 -, juris m.w.N.; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21. April 2015 - 2 M 12/15 -, juris).

  • VGH Bayern, 05.07.2017 - 15 ZB 17.50022

    Antrag auf Zulassung einer Berufung -Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen

    Ein Verschulden von Hilfspersonen des Bevollmächtigen hat dieser als Organisationsverschulden zu verantworten, wenn er es zu vertreten hat, etwa weil er die Hilfsperson nicht mit der zu erwartenden Sorgfalt ausgewählt und angeleitet hat, erforderliche Anweisungen nicht gegeben oder die Einhaltung der Anordnungen nicht regelmäßig überprüft hat (vgl. BayVGH, U.v. 16.6.2015 - 15 B 13.424 - BayVBl 2016, 54 = juris Rn. 20).
  • VGH Bayern, 30.03.2016 - 22 ZB 15.1760

    Windkraftanlagen in der Nähe eines Baudenkmals von herausragender Bedeutung

    Deswegen kann eine Divergenz entgegen der Ansicht der Klägerin auch nicht damit begründet werden, dass der Verwaltungsgerichtshof die Frage der "Erheblichkeit" inzwischen (U. v. 16.6.2015 - 15 B 13.424 - BayVBl 2016, 54) ebenso wie das Bundesverwaltungsgericht beantwortet habe.
  • VG München, 05.06.2018 - M 2 K 17.1637

    Beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis - fehlende Privilegierung bei

    1.2 Erteilt eine Verwaltungsbehörde eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Außenbereichsvorhabens - hier in Gestalt der streitigen beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 WHG i.V.m. Art. 15 BayWG, bei deren Erteilung das Bauplanungsrecht gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 WHG formell konzentrierter Entscheidungsmaßstab ist - und ersetzt dabei ein versagtes gemeindliches Einvernehmen (vgl. vorliegend § 36 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 2 Satz 1 und 3 BauGB i.V.m. Art. 67 BayBO), sind auf Klage der Gemeinde die Voraussetzungen des § 35 BauGB in vollem Umfang nachzuprüfen (vgl. BVerwG, U.v. 20.5.2010 - 4 C 7.09 - juris Rn. 34; BayVGH, U.v. 16.6.2015 - 15 B 13.424 - juris Rn 22).
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