Rechtsprechung
   VGH Bayern, 16.07.2013 - 22 A 12.40073   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,21635
VGH Bayern, 16.07.2013 - 22 A 12.40073 (https://dejure.org/2013,21635)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.07.2013 - 22 A 12.40073 (https://dejure.org/2013,21635)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. Juli 2013 - 22 A 12.40073 (https://dejure.org/2013,21635)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,21635) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Konkludente Rücknahme des ursprünglichen Klageantrags bei Feststellung des Willens i.R.e. Klageänderung; Planfeststellung der (hier: gefahrlosen) Benutzbarkeit der Ersatzzufahrt durch die Landwirte wegen der Ernte nach dem Abbruch einer bestehenden Straßenüberführung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 87b Abs. 3, §§ 88, 91 Abs. 1 VwGO, § 18 Abs. 1 Satz 2, § 18e Abs. 5, Abs. 6 Satz 1 AEG, § 74 Abs. 3 VwVfG
    Planfeststellungsrecht: Zur Neutrassierung einer überwiegend landwirtschaftlich genutzten Gemeindeverbindungsstraße im Zuge des Vorhabens "Neubau der Neufahrner Kurve" | Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss nach § 18 AEG; Berücksichtigung der Begründung eines das ...

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Neufahrner Kurve darf gebaut werden

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 87b Abs. 3, §§ 88, 91 Abs. 1 VwGO, § 18 Abs. 1 Satz 2, § 18e Abs. 5, Abs. 6 Satz 1 AEG, § 74 Abs. 3 VwVfG
    Planfeststellungsrecht: Zur Neutrassierung einer überwiegend landwirtschaftlich genutzten Gemeindeverbindungsstraße im Zuge des Vorhabens "Neubau der Neufahrner Kurve" | Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss nach § 18 AEG; Berücksichtigung der Begründung eines das ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Konkludente Rücknahme des ursprünglichen Klageantrags bei Feststellung des Willens i.R.e. Klageänderung; Planfeststellung der (hier: gefahrlosen) Benutzbarkeit der Ersatzzufahrt durch die Landwirte wegen der Ernte nach dem Abbruch einer bestehenden Straßenüberführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Landwirte müssen Änderung einer Straßentrasse wegen Neubaus einer Eisenbahnstrecke hinnehmen

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 16.07.2013 - 22 AS 13.40043

    Für sofort vollziehbar erklärter Planfeststellungsbeschluss

    Das Gericht hat über die unter dem Aktenzeichen 22 A 12.40073 geführte Klage der Antragsteller und über das vorliegende Verfahren am 15. Juli 2013 mündlich verhandelt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakten des vorliegenden Rechtsstreits und des Verfahrens 22 A 12.40073 Bezug genommen.

    Die Anträge nach § 80a Abs. 3, § 80 Abs. 5 VwGO sind zulässig, da die Antragsteller den Planfeststellungsbeschluss vom 31. Oktober 2012 bei sachgerechter Auslegung ihres in der Klageschrift vom 14. Dezember 2012 zum Ausdruck gebrachten Begehrens zunächst mit einer Anfechtungsklage angegriffen und sie dieses Rechtsschutzziel auch dann nicht fallen gelassen haben, nachdem sie im Verfahren 22 A 12.40073 mit Schriftsatz ihrer Bevollmächtigten vom 2. April 2013 Verpflichtungsanträge angekündigt hatten (vgl. dazu Abschnitt 1 der Entscheidungsgründe des in der Sache 22 A 12.40073 erlassenen Urteils).

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40031

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 2. S-Bahn-Stamm-Strecke in München

    Dieses Gebot folgt aus dem Abwägungsgebot nach § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG (BayVGH, U.v. 16.7.2013 -22 A 12.40073 - juris, Rn. 55) und besagt, dass der Planungsträger grundsätzlich die durch die Planungsentscheidung geschaffenen oder ihr sonst zurechenbaren Konflikte zu bewältigen hat und hierzu einer Lösung zuführen muss, d. h. dass i.d.R. die Planfeststellungsbehörde selbst eine einheitliche, umfassende und abschließende Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zu treffen hat.
  • VGH Bayern, 14.07.2014 - 22 AS 14.40020

    Bestandskräftiger Planfeststellungsbeschluss über den Neubau einer

    Diese Behördenentscheidung ist seit dem Eintritt der Rechtskraft des Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Juli 2013 (Az. 22 A 12.40073), durch das gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 31. Oktober 2012 erhobene Anfechtungsklagen abgewiesen wurden, unanfechtbar.

    Teile des Grundstücks Fl.Nr. 2631/2 werden u. a. deshalb auf Dauer für die Errichtung der ... Spange benötigt, weil - wie sich u.a. aus den vom Antragsgegner und der Beigeladenen vorgelegten Akten ergibt und dem Verwaltungsgerichtshof zudem aufgrund seiner Befassung mit dem Verfahren 22 A 12.40073 bekannt ist - auf der Höhe dieses Grundstücks das vom Bahnhof Neufahrn (F.) zum Flughafen München führende Richtungsgleis der Strecke 5557 nach Süden verschoben werden muss, um zwischen den beiden Gleisen dieser Strecke Platz für das Brückenbauwerk zu schaffen, auf dem die künftige Strecke ... verlaufen wird.

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40036

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

    Dieses Gebot folgt aus dem Abwägungsgebot nach § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG (BayVGH, U. v. 16.7.2013 -22 A 12.40073 - juris, Rn. 55) und besagt, dass der Planungsträger grundsätzlich die durch die Planungsentscheidung geschaffenen oder ihr sonst zurechenbaren Konflikte zu bewältigen hat und hierzu einer Lösung zuführen muss, d. h. dass i.d.R. die Planfeststellungsbehörde selbst eine einheitliche, umfassende und abschließende Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zu treffen hat.
  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40035

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

    Dieses Gebot folgt aus dem Abwägungsgebot nach § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG (BayVGH, U. v. 16.7.2013 - 22 A 12.40073 - juris, Rn. 55) und besagt, dass der Planungsträger grundsätzlich die durch die Planungsentscheidung geschaffenen oder ihr sonst zurechenbaren Konflikte zu bewältigen hat und hierzu einer Lösung zuführen muss, d. h. dass i.d.R. die Planfeststellungsbehörde selbst eine einheitliche, umfassende und abschließende Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zu treffen hat.
  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40033

    Anliegerklagen gegen Planfeststellungsbeschluss für 2. S-Bahn-Stammstrecke in

    Dieses Gebot folgt aus dem Abwägungsgebot nach § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG (BayVGH, U. v. 16.7.2013 - 22 A 12.40073 - juris, Rn. 55) und besagt, dass der Planungsträger grundsätzlich die durch die Planungsentscheidung geschaffenen oder ihr sonst zurechenbaren Konflikte zu bewältigen hat und hierzu einer Lösung zuführen muss, d. h. dass i.d.R. die Planfeststellungsbehörde selbst eine einheitliche, umfassende und abschließende Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zu treffen hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht