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   VGH Bayern, 16.07.2018 - 1 N 14.1510   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,22949
VGH Bayern, 16.07.2018 - 1 N 14.1510 (https://dejure.org/2018,22949)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.07.2018 - 1 N 14.1510 (https://dejure.org/2018,22949)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. Juli 2018 - 1 N 14.1510 (https://dejure.org/2018,22949)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47 Abs. 2; BauGB § 1 Abs. 7, § 214 Abs. 4
    Normenkontrollverfahren gerichtet auf Überprüfung der Wirksamkeit eines Bebauungsplans

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollantrag bzgl. der Überprüfung der Wirksamkeit eines Bebauungsplans; Abbruch zweier Wohngebäude und Errichtung eines größeren Einzelgebäudes; Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrolle; Rechtswirkung des ergänzenden Verfahrens; Rechtsschutzbedürfnis; Bebauungsplan; Abtrennung; Gemeinde; reines Wohngebiet; allgemeines Wohngebiet

  • rechtsportal.de

    Normenkontrollantrag bzgl. der Überprüfung der Wirksamkeit eines Bebauungsplans; Abbruch zweier Wohngebäude und Errichtung eines größeren Einzelgebäudes; Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 24.09.2019 - 1 N 16.2379

    Gliederung eines Mischgebiets durch den Ausschluss von Wohnnutzung in einem

    Ist ein Bebauungsplan offensichtlich teilbar und kommt eine Verletzung von Rechten der Antragsteller nur bei einem Teil der Regelungen in Betracht, dann muss der Antrag von vornherein auf diesen Teil beschränkt werden (vgl. BVerwG, B.v. 20.9.2007 - 4 BN 20.07 - juris Rn. 11; B.v. 4.6.1991 - 4 NB 35.89 - BVerwGE 88, 268; B.v. 18.7.1989 - 4 N 3.87 - BVerwGE 82, 225; BayVGH, U.v. 16.7.2018 - 1 N 14.1510 - juris Rn. 17).
  • VGH Bayern, 17.12.2018 - 15 N 16.2373

    Erlass eines Bebauungsplans mit der Festsetzung von Einzelhandelsnutzungen

    Etwas anderes gilt erst dann, wenn sich die Inanspruchnahme des Gerichts als nutzlos erweisen würde, weil der Antragsteller durch die von ihm angestrebte Unwirksamkeitserklärung des Bebauungsplans keine tatsächlichen Vorteile ziehen und seine Rechtsstellung aktuell nicht verbessern kann, etwa wenn er ausschließlich Festsetzungen bekämpft, auf deren Grundlage bereits Vorhaben bestandskräftig genehmigt und vollständig verwirklicht worden sind (vgl. z.B. BayVGH, U.v. 1.6.2015 - 2 N 13.2220 - BayVBl. 2015, 864 = juris Rn. 26; U.v. 28.2.2017 - 15 N 15.2042 - BayVBl 2017, 594 = juris Rn. 36; B.v. 16.7.2018 - 1 N 14.1510 - juris Rn. 15, 19; OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 18.12.2014 - OVG 2 A 15.12 - juris Rn. 21; U.v. 19.11.2015 - 2 D 57/14.NE -BauR 2016, 772 - juris Rn. 42 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 02.12.2014 - 1 NE 14.2419

    Kein Gebietserhaltungsanspruch hinsichtlich Maß der baulichen Nutzung

    Die von den Antragstellern gegen den Bebauungsplan "H...straße" erhobenen Einwendungen greifen nach summarischer Überprüfung nicht durch" so dass ihr Normenkontrollantrag vom 11. Juli 2014" der unter dem Az. 1 N 14.1510 beim Verwaltungsgerichtshof anhängig ist" voraussichtlich erfolglos bleiben wird.

    Die erst im Laufe des Normenkontrollverfahrens (Az. 1 N 14.1510) vorgelegte Ausarbeitung des Büros BGI vom 13. Mai 2014 vermag die ausreichende Versickerungsfähigkeit des Baugrundstücks des Beigeladenen schon deshalb nicht in Frage zu stellen, weil sie sich nicht mit dem für die Abwägungsentscheidung der Antragsgegnerin maßgeblichen Gutachten des Büros GHB vom 14. Dezember 2013 beschäftigt" sondern sich in erster Linie darauf beschränkt" eigene Berechnungen auf der Grundlage eigener Beobachtungen anzustellen.

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