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   VGH Bayern, 16.08.2018 - 11 CS 17.1940   

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https://dejure.org/2018,26704
VGH Bayern, 16.08.2018 - 11 CS 17.1940 (https://dejure.org/2018,26704)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.08.2018 - 11 CS 17.1940 (https://dejure.org/2018,26704)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. August 2018 - 11 CS 17.1940 (https://dejure.org/2018,26704)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5; StVG § 3 Abs. 1; FeV § 11 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 Nr. 5, Abs. 8, § 46 Abs. 1 S. 1
    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis bei möglichem Vorliegen einer der Fahrreignung auschließenden Erkrankung; Erleiden eines Anfalls in der Freizeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis bei möglichem Vorliegen einer der Fahrreignung auschließenden Erkrankung; Erleiden eines Anfalls in der Freizeit

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; ungenügende tatsächliche Anhaltspunkte für die, Anordnung eines ärztlichen Gutachtens; einstweiliger Rechtsschutz; Sofortvollzug; Unfall; Erkrankung; Fahreignung; rechtswidrige Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 06.12.2019 - 11 CS 19.1174

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum

    Eine unberechtigte Aufforderung zur Gutachtensbeibringung kann nicht dadurch "geheilt" werden, dass die Behörde oder - wie hier - das Verwaltungsgericht nachträglich darlegt, objektiv hätten im maßgeblichen Zeitpunkt Umstände vorgelegen, die Anlass zu Zweifeln an der Fahreignung gegeben hätten (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2016 - 3 C 20.15 - BVerwGE 156, 293 = juris Rn. 21; U.v. 5.7.2001 - 3 C 13.01 - NJW 2002, 78 Rn. 26 f.; BayVGH, B.v. 16.8.2018 - 11 CS 17.1940 - juris Rn. 21 m.w.N.).

    Eine Ergänzung der Aufforderung ist nur möglich, solange ein Gutachten noch nicht erstellt und die Fahrerlaubnis noch nicht entzogen worden ist (vgl. BayVGH, B.v. 16.8.2018 a.a.O. m.w.N.).

  • VG Bayreuth, 23.07.2019 - B 1 S 19.618

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. August 2018 (11 CS 17.1940) wurde der Beschluss des Verwaltungsgerichts Bayreuth in den Nummern 1 und 2 abgeändert.

    So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss betreffend das erste Entzugsverfahren des Antragstellers (B.v. 16.08.2018 - 11 CS 17.1940) ausgeführt: "Somit hätte Anlass bestanden, den Wahrheitsgehalt der Aussage (gemeint des Polizeibeamten beim Vorfall am 27. Januar 2017) durch Rückfrage beim Mitteiler (Sohn des Antragsteller), ggf. dem berichtenden Polizeibeamten, und insbesondere anhand des Berichts des aufnehmenden Krankenhauses zu prüfen.

  • VGH Bayern, 08.11.2019 - 11 CS 19.1565

    Gutachtenanordnung, Fahrerlaubnisbehörde, Fristverlängerung, Entzug der

    Mit seiner Beschwerde (BayVGH, B.v. 16.8.2018 - 11 CS 17.1940 - juris) hatte der Antragsteller im Wesentlichen Erfolg.
  • VGH Bayern, 09.09.2021 - 11 CE 21.1881

    Herausgabe des Führerscheins im Wege des einstweiligen Rechtschutzes,

    Eine Beibringungsaufforderung kann nur ergänzt werden, solange ein Gutachten noch nicht erstellt und die Fahrerlaubnis noch nicht entzogen worden ist (vgl. BayVGH, B.v. 6.12.2019 - 11 CS 19.1174 - juris Rn. 18; B.v. 16.8.2018 - 11 CS 17.1940 - juris Rn. 21 m.w.N.).
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