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   VGH Bayern, 17.01.2019 - 20 ZB 17.436   

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https://dejure.org/2019,2812
VGH Bayern, 17.01.2019 - 20 ZB 17.436 (https://dejure.org/2019,2812)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.01.2019 - 20 ZB 17.436 (https://dejure.org/2019,2812)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - 20 ZB 17.436 (https://dejure.org/2019,2812)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schmutzwassergebühr; Angemessene Verzinsung des Anlagekapitals; Beurteilungsspielraum; Der Abschreibung zugrunde zu legende Anschaffungs- und Herstellungskosten; Zweckverband; Abschreibung; Kalkulationsrüge; Mitwirkungspflicht

  • rechtsportal.de

    KAG Art. 8 Abs. 3
    Anforderungen an den Ansatz kalkulatorischer Zinsen bei einer Schmutzwassergebühr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Gera, 16.12.2020 - 2 K 1100/19

    Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsgebühren

    Für die Bemessung des Zinssatzes hat der Aufgabenträger grundsätzlich einen Beurteilungsspielraum, der nur bedingt gerichtlich überprüfbar ist (BayVGH, Urteil vom 17. Januar 2019 - 20 ZB 17.436, zitiert nach juris, Rn. 3).

    Dies ist angesichts der Abschreibungszeiträume für langlebige Anlagegüter, wie sie in Entwässerungsanlagen typischerweise vorkommen, nicht zu beanstanden.“ (BayVGH, Urteil vom 17. Januar 2019 - 20 ZB 17.436, juris Rn. 4).

  • VG Ansbach, 07.05.2019 - AN 1 K 17.02005

    Akteneinsichtsrecht, Kommunale Unternehmen, Vorauszahlungen, Mitwirkungspflicht,

    Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 17.1.2019 - 20 ZB 17.436 - juris, B.v. 19.3.2018 - 20 BV 17.1681 - juris; U.v. 29.4.2010 - 20 BV 09.2024 - juris Rn. 61) genügt es nicht, wenn eine Klagepartei ohne jegliche konkrete Belegung lediglich behauptet, die bestimmten Beitragssätze seien nicht ordnungsgemäß ermittelt worden.
  • VG Ansbach, 03.12.2019 - AN 1 K 17.00823

    Beitragspflicht eines Grundstücks hinsichtlich gemeindlicher

    Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 17.1.2019 - 20 ZB 17.436 - juris Rn. 12; U.v. 29.4.2010 - 20 BV 09.2024 - juris Rn. 61) genügt es nicht, wenn eine Klagepartei ohne jegliche konkrete Belegung lediglich behauptet, die bestimmten Beitragssätze seien nicht ordnungsgemäß ermittelt worden.
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