Rechtsprechung
   VGH Bayern, 17.04.2012 - 11 B 11.30469   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,23506
VGH Bayern, 17.04.2012 - 11 B 11.30469 (https://dejure.org/2012,23506)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.04.2012 - 11 B 11.30469 (https://dejure.org/2012,23506)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. April 2012 - 11 B 11.30469 (https://dejure.org/2012,23506)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Gefahr, als junger Mann im wehrfähigen Alter zum Wehrdienst in den russischen Streitkräften herangezogen zu werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Augsburg, 06.02.2018 - Au 2 K 17.30712

    Erfolglose Asylklage russischer Staatsangehöriger tschetschenischer

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der das Gericht folgt, können sich z.B. aus Tschetschenien stammende ethnische Tschetschenen außerhalb Tschetscheniens in der Russischen Föderation niederlassen und dort eine inländische Fluchtalternative finden (vgl. BayVGH, U.v. 7.1.2015 - 11 B 12.30471 - juris Rn. 34; U.v. 17.4.2012 - 11 B 11.30469 - juris Rn. 28 f.; vgl. auch VG Augsburg, U.v. 22.5.2017 - Au 2 K 16.33122 - Rn. 21; U.v. 30.3.2017 - Au 2 K 16.32472 - Rn. 21-25; VG Potsdam, U.v. 9.12.2015 - VG 6 K 2153/14.A - juris Rn. 25; VG Berlin, U.v. 24.3.2015 - 33 K 229.13 A - juris Rn. 17-23).

    Insgesamt könnte die Klägerin zu 1 somit für sich und ihre Kinder eine Übernahme bzw. Förderung der Reisekosten, eine Reisebeihilfe i.H.v. EUR 800,- sowie eine Startbeihilfe i.H.v. EUR 1.200,- erhalten (insgesamt: EUR 2.000,-; siehe zum Ganzen: http://germany.iom.int/sites/default/files/REAG/REAG-GARP-Merkblatt 2017. pdf; vgl. hierzu allg. BayVGH, U.v. 17.4.2012 - 11 B 11.30469 - juris Rn. 29).

  • VGH Bayern, 03.01.2018 - 11 ZB 17.31234

    Kein Vorliegen des Zulassungsgrundes der Divergenz

    Die Kläger tragen hierzu unter Bezug auf eine Senatsentscheidung vom 17. April 2012 - 11 B 11.30469 - (juris) vor, das Verwaltungsgericht habe die Anforderungen an die Prüfung und Ermittlung einer Gruppenverfolgung nicht berücksichtigt.

    Abgesehen davon, dass es sich in dem zitierten Fall (BayVGH, U.v. 17.4.2012 - 11 B 11.30469 - juris) um aus Tschetschenien stammende russische Volkszugehörige handelte, hat der Senat dort unter Bezug auf seine Rechtsprechung im Gegenteil ausgeführt, dass Übergriffe gegenüber ethnischen Tschetschenen in der Vergangenheit vereinzelt vorgekommen seien, ohne die Grenze der Verfolgungsintensität im Rechtssinn zu erreichen (vgl. juris Rn. 30 a.E.).

  • BVerwG, 19.04.2018 - 1 B 8.18

    Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde (nationaler Abschiebungsschutz

    Dies umfasst etwa die Möglichkeit, unter Vorspiegelung einer nicht vorhandenen inneren Überzeugung (und damit möglicherweise unter Begehung einer Straftat) zu versuchen, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden (BayVGH, Urteil vom 17. April 2012 - 11 B 11.30469 - juris; insoweit durch BVerwG, Beschluss vom 30. Juli 2012 - 10 B 27.12 - juris bestätigt).
  • VGH Bayern, 07.01.2015 - 11 B 12.30471

    Russische Föderation (Region Dagestan); Kumykische Volkszugehörigkeit;

    Nach gefestigter Rechtsprechung des Senats können sich z.B. aus Tschetschenien stammende ethnische Tschetschenen außerhalb Tschetscheniens in der Russischen Föderation niederlassen (zuletzt U.v. 17.4.2012 - 11 B 11.30469 - juris Rn. 28 f.).
  • OVG Niedersachsen, 08.07.2014 - 13 LA 16/14

    Asylrechtsstreit; Einführung von Erkenntnismitteln; Gehörsverletzung

    Im vorliegenden Fall sind das in den Entscheidungsgründen der angefochtenen Entscheidung zitierte Urteil des BayVGH vom 17. April 2012 - 11 B 11.30469 - sowie die Senatsbeschlüsse vom 16. Januar 2007 - 13 LA 67/06 -, vom 26. Februar 2009 - 13 LA 175/08 - und vom 23. Juni 2011 - 13 LA 16/10 - vom Verwaltungsgericht nicht in das Verfahren eingeführt worden.
  • OVG Bremen, 10.07.2012 - 2 A 483/09

    Russland, Russische Föderation, Tschetschenen, Tschetschenien, interne

    Soweit es einige Monate dauern sollte, bis der Kläger eine Registrierung erhält, kann dieser Zeitraum durch Rückkehrhilfen nach dem REAG/GARP-Programm und durch Aushilfstätigkeiten überbrückt werden (vgl. BayVGH, Urteil vom 17.04.2012 - 11 B 11.30469 -, juris).
  • VG München, 14.03.2014 - M 16 S 14.30408

    Russische Föderation; Tschetschenien; offensichtlich unbegründeter Asylantrag;

    Im Übrigen kann der Antragsteller auch auf die Rückkehr in Gebiete der Russischen Föderation außerhalb Tschetscheniens verwiesen werden (BayVGH, U.v. 17.4.2012 - 11 B 11.30469 - juris Rn. 28, 29).
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