Rechtsprechung
   VGH Bayern, 17.04.2013 - 1 ZB 13.299   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,10047
VGH Bayern, 17.04.2013 - 1 ZB 13.299 (https://dejure.org/2013,10047)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.04.2013 - 1 ZB 13.299 (https://dejure.org/2013,10047)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. April 2013 - 1 ZB 13.299 (https://dejure.org/2013,10047)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,10047) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Verfahrensmangel; Ablehnung der Anträge auf Aktenübersendung und Terminsverlegung; rechtliches Gehör; Ablehnung eines Befangenheitsantrags; gesetzlicher Richter.

  • BAYERN | RECHT

    VwGO §§ 100, ... 101 I 2, 124 II Nr. 5; GG Art.101 I 2, 103 I; ZPO § 512; VwGO §§ 100, 101 I 2, 124 II; GG Art.101 I 2, 103 I; ZPO § 512; § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO; VwGO §§ 100, 101 I 2, 124 II; GG Art.101 I 2, 103 I; ZPO § 512; § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO
    Verfahrensmangel; Ablehnung der Anträge auf Aktenübersendung und Terminsverlegung; rechtliches Gehör; Ablehnung eines Befangenheitsantrags; gesetzlicher Richter.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2013 - 13 A 1300/12

    Zulassung der Berufung im Zusammenhang mit einem Streit über die Anordnung des

    - 1 A 2647/10 -, juris; Bay VGH, Beschluss vom 17. April 2013 - 1 ZB 13.299 -, juris.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.05.2014 - 1 L 91/09

    Regelung über die Fälligkeit einer Abgabe als Mindestinhalt einer kommunalen

    Die Wiedereinsetzungsentscheidung des Verwaltungsgerichts war auch weder willkürlich noch manipulativ, so dass auch nicht ausnahmsweise eine Durchbrechung der Bestandskraft der Vorabentscheidung in Betracht kommt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.05.2008 - 2 B 77/07 -, zit. n. juris; OVG Bautzen, Beschl. v. 21.09.2010 - 5 A 398/08 -, zit. n. juris; BayVGH, Beschl. v. 17.04.2013 - 1 ZB 13.299 -, zit. n. juris).
  • VGH Bayern, 25.04.2018 - 5 ZB 17.1901

    Keine Verletzung des Petitionsrechts

    Beschlüsse über Befangenheitsanträge können gemäß § 146 Abs. 2 VwGO nicht mit der Beschwerde angefochten werden und sind gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 512 ZPO einer Überprüfung in einem Berufungsverfahren entzogen (vgl. SächsOVG, B.v. 23.3.2015 - 5 A 352/13 - juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 17.4.2013 - 1 ZB 13.299 - juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen, 23.03.2018 - 3 A 102/18

    Akteneinsicht; Gehörsverstoß; Bleibeinteresse; Ausweisungsinteresse; Duldung;

    Die Verletzung des rechtlichen Gehörs kann nur mit Erfolg gerügt werden, wenn der Betroffene alle ihm zumutbaren Möglichkeiten genutzt hat, um sich rechtzeitig Gehör zu verschaffen (BayVGH, Beschl. v. 17. April 2013 - 1 ZB 13.299 -, juris Rn. 3 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht