Rechtsprechung
   VGH Bayern, 17.05.2018 - 20 ZB 18.31049   

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https://dejure.org/2018,16569
VGH Bayern, 17.05.2018 - 20 ZB 18.31049 (https://dejure.org/2018,16569)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.05.2018 - 20 ZB 18.31049 (https://dejure.org/2018,16569)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - 20 ZB 18.31049 (https://dejure.org/2018,16569)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 78 Abs. 4 S. 4; VwGO § 86 Abs. 1 S. 1, § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3
    Verwaltungsgerichte, Beweiswürdigung, Klärungsbedürftigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag eines Asylbewerbers aus Eritrea auf Zulassung der Berufung; Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag eines Asylbewerbers aus Eritrea auf Zulassung der Berufung; Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 01.07.2019 - 15 ZB 19.32414

    Anforderungen an die Darlegung der Divergenz zu einer Entscheidung des

    Der Senat kann es vorliegend dahinstehen lassen, ob der Kläger mit seiner Antragsbegründung im vorgenannten Sinn hinreichend substantiiert einen Widerspruch eines von der Vorinstanz aufgestellten Rechts- oder verallgemeinerungsfähigen Tatsachensatzes mit einem solchen aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgezeigt hat (in diesem Zusammenhang vgl. OVG NRW, B.v. 18.10.2018 - 4 A 746/18.A - juris; B.v. 9.11.2018 - 4 A 4037/18.A - juris; vgl. auch BVerwG, U.v. 21.6.1988 - 9 C 12.88 - BVerwGE 79, 347 = juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 22.11.2017 - 11 ZB 17.30768 - juris Rn. 3 ff.; B.v. 17.5.2018 - 20 ZB 18.31049 - juris Rn. 7; B.v. 11.1.2019 - 13a ZB 17.31521 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 20.05.2019 - 13a ZB 18.30106

    Beweiswürdigung, Überraschungsentscheidung, RECHTLICHES GEHÖR

    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils sind jedoch nach § 78 Abs. 3 AsylG kein Grund für die Zulassung der Berufung (vgl. BayVGH, B.v. 29.6.2018 - 9 ZB 18.31509 - juris Rn. 9; B.v. 17.5.2018 - 20 ZB 18.31049 - juris Rn. 3).
  • OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18

    Attest; Aufklärungspflicht; Ausforschungsbeweis; Beweisanträge; Posttraumatische

    Eine mögliche Verletzung der dem Gericht gemäß § 86 Abs. 1 VwGO obliegenden Aufklärungspflicht gehört jedoch nicht zu den in § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m. § 138 VwGO bezeichneten Verfahrensmängeln, bei deren Vorliegen die Berufung zuzulassen ist (Beschlüsse des Senats vom 09.06.2017 - 2 LA 88/17 -, Rn. 6, juris und 08.09.2016, - 2 LA 277/16; OVG NW, Beschluss vom 26.07.2018 - 1 A 2636/18.A -, Rn. 14, juris; BayVGH, Beschluss vom 17.05.2018 - 20 ZB 18.31049 -, Rn. 3, juris; SächsOVG, Beschluss vom 07.02.2018 - 4 A 142/18.A -, Rn. 4, juris; OVG SH, Beschluss vom 29.09.2017 - 2 LA 67/16 -, Rn. 16, juris).
  • VGH Bayern, 08.02.2019 - 13a ZB 18.31906

    Divergenz

    Soweit die Beklagte die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Sachverhalts- und Beweiswürdigung im Ergebnis für unzutreffend hält, gilt, dass ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils nach § 78 Abs. 3 AsylG kein Grund für die Zulassung der Berufung sind (vgl. BayVGH, B.v. 29.6.2018 - 9 ZB 18.31509 - juris Rn. 9; B.v. 17.5.2018 - 20 ZB 18.31049 - juris Rn. 3; B.v. 15.3.2018 - 13a ZB 17.30981 - BA Rn. 14).
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