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   VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 A 17.40016   

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https://dejure.org/2018,33324
VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 A 17.40016 (https://dejure.org/2018,33324)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.05.2018 - 8 A 17.40016 (https://dejure.org/2018,33324)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. Mai 2018 - 8 A 17.40016 (https://dejure.org/2018,33324)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    § 1 Abs. 1, § ... 17, § 17b FStrG,; Art. 20, Art. 21, Art. 27a, Art. 73, Art. 74 BayVwVfG,; § 1 Abs. 1, § 2, § 3 Abs. 1 und 3, § 4 Abs. 1 UmwRG,; § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1, § 3b UVPG,; § 15, § 44 BNatSchG,; § 23 Abs. 1 BayKompV,; § 3, § 4 ROG,; BayLplG Art. 2, Art. 3
    Planfeststellungsbehörde, Planfeststellungsbeschluss, Umweltverträglichkeitsprüfung, Leistungsbeschreibung, Besorgnis der Befangenheit, Naturschutzbehörden, Planfeststellungsverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellung 2-bahniger Ausbau der Bundesstraße B 10 von Neu-Ulm (St 2021) bis Anschlussstelle; Nersingen (A 7); Klage einer anerkannten Umweltvereinigung; öffentliche Bekanntmachung des Planfeststellungsbeschlusses im Internet; Besorgnis der Befangenheit; Nachholung ...

  • rechtsportal.de

    Überprüfung eines Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der B 10 zwischen Neu-Ulm bis zur Anschlussstelle Nersingen; Rechtmäßigkeit einer auf den Zeitraum der Auslegung beschränkten Veröffentlichung der gesamten Planunterlagen im Internet; Nachholung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 25.10.2019 - 8 A 16.40030

    Teilerfolg der Klagen gegen den Ausbau der B 173 zwischen Kronach und

    Nach Anhang II (Ziff. II.3.) dieses Übereinkommens - der Verweis bezieht sich dabei auf das Übereinkommen in der Ausgangsfassung - wird die Schnell straße als eine dem Kraftfahrzeugverkehr vorbehaltene, nur über Anschlussstellen oder besonders geregelte Kreuzungen erreichbare Straße definiert, auf der vor allem das Halten und das Parken verboten sind (EuGH, U.v. 25.7.2008 - C-142/07 - Slg. 2008, I-6097 Rn. 30 f.; vgl. auch U.v. 24.11.2016 - C-645/15 - BayVBl 2017, 225 = juris Rn. 29 ff. und BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 54).

    Vielmehr kann er darüber hinaus sonstige Defizite der angegriffenen Planung jedenfalls deshalb geltend machen, weil seine diesbezüglichen Argumente mittelbar für die von ihm bevorzugte, aus seiner Sicht insgesamt umweltschonendere Variante sprechen (BVerwG, U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.16 - DVBl 2018, 589 = juris Rn. 10; BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 28).

    1.1 Entgegen der klägerischen Auffassung liegt kein Verfahrensfehler (§ 4 UmwRG) im Zusammenhang mit der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß Art. 73 Abs. 3 und 5 BayVwVfG (vgl. zur Anwendbarkeit der landesrechtlichen Verfahrensvorschriften § 17 Abs. 1 Satz 4 FStrG, § 1 Abs. 3 VwVfG, Art. 1 BayVwVfG und BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 31) und mit der Beteiligung des Klägers im Planfeststellungsverfahren vor.

    Die Problematik dürfte sich im Übrigen nach Einführung der Regelung über die Internetveröffentlichung (vgl. den mit Wirkung vom 1. Juni 2015 in Kraft getretenen Art. 27a BayVwVfG) für künftige Verfahren weitgehend erledigt haben (vgl. dazu BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 32 ff.).

    Erforderlich, aber auch ausreichend ist danach, dass eine vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nachgeholt wird (vgl. BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 56 ff. m.w.N.).

    6.4 Der Kläger kann auch mit seinem Einwand, es liege ein Abwägungsfehler vor (vgl. zur Einordnung als solcher BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 63), weil die Umweltverträglichkeitsprüfung unzureichend sei, nachdem veraltete Karten und Unterlagen verwendet worden seien und das Untersuchungsgebiet zu gering gewählt worden sei, nicht durchdringen, soweit dieser über die Mängel bei der Alternativenprüfung hinausgeht (vgl. dazu unter 7.).

  • VGH Bayern, 20.12.2018 - 8 A 17.40010

    Verlegung einer Bundesstraße

    Der auf der Grundlage von § 17b FStrG, Art. 74 BayVwVfG (vgl. zur Anwendbarkeit der landesrechtlichen Verfahrensvorschriften BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 31) erlassene Planfeststellungsbeschluss leidet weder an formellen Fehlern (dazu unten 1.) noch an materiellen Fehlern in Form von Verstößen gegen zwingendes Recht (dazu unten 2. und 3.) oder in Form von Abwägungsmängeln (dazu unten 4.), die zu seiner Aufhebung oder zur Feststellung seiner Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit führen.

    Entscheidend ist allein, ob das Ergebnis der Normsetzung den anzulegenden verfassungsrechtlichen Maßstäben genügt (stRspr, vgl. nur BVerwG, U.v. 17.1.2007 - 9 A 20.05 - BVerwGE 128, 1 = juris Rn. 26; U.v. 28.4.2016 - 9 A 9.15 - BVerwGE 155, 91 = juris Rn. 54 f.; BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 68 m.w.N.).

    Soweit sie einwendet, es habe sich ein solcher Ausbau aufdrängen müssen, stellt dies nicht die Planrechtfertigung infrage, sondern spricht allenfalls die Frage an, ob die Dimensionierung des Vorhabens den Geboten der fachplanerischen Abwägung entspricht (vgl. BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 71 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 25.10.2019 - 8 A 16.40026

    Teilerfolg der Klagen gegen den Ausbau der B 173 zwischen Kronach und

    3.4 Der Kläger kann auch mit seinem Einwand, es liege ein Abwägungsfehler vor (vgl. zur Einordnung als solcher BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 63), weil die Umweltverträglichkeitsprüfung unzureichend sei, nachdem veraltete Karten und Unterlagen verwendet worden seien und das Untersuchungsgebiet zu gering gewählt worden sei, nicht durchdringen, soweit dieser über die Mängel bei der Alternativenprüfung hinausgeht (vgl. dazu oben 1.).
  • VG Regensburg, 21.11.2018 - RN 7 S 18.1756

    Eilrechtsschutz hinsichtlich einer Verbandsklage

    Dabei ist trotzdem zu beachten, dass die Novellierung des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UmwRG nicht durch einen zu eng gefassten Satzungsbezug konterkariert werden darf (vgl. BVerwG, U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.15 - juris Rn. 10; BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 28; OVG Hamburg, B.v. 15.8.2018 - 1 Es 1/18.P - juris Rn. 45).
  • VG Regensburg, 12.12.2018 - RN 7 S 18.1984

    Mmissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung

    Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Novellierung des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UmwRG nicht durch einen zu eng gefassten Satzungsbezug konterkariert werden darf (vgl. BVerwG, U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.15 - juris Rn. 10; BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 28; OVG Hamburg, B.v. 15.8.2018 - 1 Es 1/18.P - juris Rn. 45).
  • VG Augsburg, 31.10.2018 - Au 1 S 18.1797

    Bergrechtliche Zulassung einer Erweiterung eines Tontagebaus

    So hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt (BVerwG, U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.16 - juris Rn. 10), dass die Novellierung des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UmwRG nicht durch einen zu eng gefassten Satzungsbezug konterkariert werden dürfe (vgl. auch OVG Hamburg, B.v. 15.8.2018 - 1 Es 1/18.P - juris Rn. 45; BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 28).
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