Rechtsprechung
   VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 A 17.40016   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    § 1 Abs. 1, § ... 17, § 17b FStrG,; Art. 20, Art. 21, Art. 27a, Art. 73, Art. 74 BayVwVfG,; § 1 Abs. 1, § 2, § 3 Abs. 1 und 3, § 4 Abs. 1 UmwRG,; § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1, § 3b UVPG,; § 15, § 44 BNatSchG,; § 23 Abs. 1 BayKompV,; § 3, § 4 ROG,; BayLplG Art. 2, Art. 3
    Planfeststellungsbehörde, Planfeststellungsbeschluss, Umweltverträglichkeitsprüfung, Leistungsbeschreibung, Besorgnis der Befangenheit, Naturschutzbehörden, Planfeststellungsverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellung 2-bahniger Ausbau der Bundesstraße B 10 von Neu-Ulm (St 2021) bis Anschlussstelle; Nersingen (A 7); Klage einer anerkannten Umweltvereinigung; öffentliche Bekanntmachung des Planfeststellungsbeschlusses im Internet; Besorgnis der Befangenheit; Nachholung der Umweltverträglichkeitsprüfung; Planrechtfertigung; Verkehrsprognose; Artenschutzrecht; naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; fachplanungsrechtliche Abwägung; Dimensionierung des Vorhabens (Straßenquerschnitt); Auslegung; Zeitraum; Veröffentlichung; Planunterlagen; Internet; Planfeststellungsverfahren; Artenschutz; Feldlerchenpopulation; Bekanntgabe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 20.12.2018 - 8 A 17.40010  

    Verlegung einer Bundesstraße

    Der auf der Grundlage von § 17b FStrG, Art. 74 BayVwVfG (vgl. zur Anwendbarkeit der landesrechtlichen Verfahrensvorschriften BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 31) erlassene Planfeststellungsbeschluss leidet weder an formellen Fehlern (dazu unten 1.) noch an materiellen Fehlern in Form von Verstößen gegen zwingendes Recht (dazu unten 2. und 3.) oder in Form von Abwägungsmängeln (dazu unten 4.), die zu seiner Aufhebung oder zur Feststellung seiner Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit führen.

    Entscheidend ist allein, ob das Ergebnis der Normsetzung den anzulegenden verfassungsrechtlichen Maßstäben genügt (stRspr, vgl. nur BVerwG, U.v. 17.1.2007 - 9 A 20.05 - BVerwGE 128, 1 = juris Rn. 26; U.v. 28.4.2016 - 9 A 9.15 - BVerwGE 155, 91 = juris Rn. 54 f.; BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 68 m.w.N.).

    Soweit sie einwendet, es habe sich ein solcher Ausbau aufdrängen müssen, stellt dies nicht die Planrechtfertigung infrage, sondern spricht allenfalls die Frage an, ob die Dimensionierung des Vorhabens den Geboten der fachplanerischen Abwägung entspricht (vgl. BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 71 m.w.N.).

  • VG Augsburg, 31.10.2018 - Au 1 S 18.1797  

    Bergrechtliche Zulassung einer Erweiterung eines Tontagebaus

    So hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt (BVerwG, U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.16 - juris Rn. 10), dass die Novellierung des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UmwRG nicht durch einen zu eng gefassten Satzungsbezug konterkariert werden dürfe (vgl. auch OVG Hamburg, B.v. 15.8.2018 - 1 Es 1/18.P - juris Rn. 45; BayVGH, U.v. 17.5.2018 - 8 A 17.40016 - juris Rn. 28).
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