Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Planfeststellung für eine Straßenbahn; Betroffenheit durch enteignungsrechtliche Vorwirkung (hier verneint); Auslegung eines Einwendungsschreibens; Präklusion von Einwendungen; Planrechtfertigung; Abwägungsgebot; Trassenvarianten

• Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

  Straßenbahntrasse durch die Pillenreuther Straße in Nürnberg darf gebaut werden.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Planrechtfertigung einer Planfeststellung für eine an einer Hoteleinfahrt vorbeiführende Straßenbahn; Ausgleich einer dauerhaften Beeinträchtigung einer Hotelzufahrt wegen des Straßenbahnbetriebes durch Bau einer Abbiegespur; Enteignungsgleicher Eingriff durch Anbringen ...

 
• Judicialis

  PBefG § 28 Abs. 1 Satz 2; ; PBefG § 29 Abs. 4 Satz 1; ; PBefG § 29 Abs. 7; ; PBefG § 29 Abs. 8; ; PBefG § 30 Abs. 1 Satz 2; ; PBefG § 32 Abs. 1 Nr. 2; ; GG Art. 14 Abs. 1 Satz 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Planrechtfertigung einer Planfeststellung für eine an einer Hoteleinfahrt vorbeiführende Straßenbahn; Ausgleich einer dauerhaften Beeinträchtigung einer Hotelzufahrt wegen des Straßenbahnbetriebes durch Bau einer Abbiegespur; Enteignungsgleicher Eingriff durch Anbringen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Pressemitteilung)

  Straßenbahntrasse durch die Pillenreuther Straße in Nürnberg darf gebaut werden.

Wird zitiert von ... (3)

• VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

  Lärmschutzwand statt freier Sicht

  Sie ist darauf beschränkt, sich auf die Verletzung drittschützender Rechte zu berufen, insbesondere auf das Fehlen der Planrechtfertigung (BVerwG, U.v. 9.11.2006 - 4 A 2001/06 - NVwZ 2007, 445/447, vgl. oben 2.) oder auf eine Verletzung des Abwägungsgebots (§ 18 Satz 2 AEG) im Hinblick auf ihre eigenen Belange (BVerwG, B.v. 23.1.2009 - 9 VR 1/09 - NVwZ-RR 2009, 753; BayVGH, U.v. 17.7.2009 - 22 A 08.40041, Rn. 17).
• OVG Sachsen-Anhalt, 03.03.2010 - 3 R 284/09

  Vorläufiger Baustopp für Straßenbahnneubau in Halle abgelehnt

  Der Anliegergebrauch i. S. d. § 14 Abs. 4 StrG LSA verschafft jedoch keinen Rechtsanspruch darauf, dass eine bestimmte vorteilhafte Verkehrsanbindung unverändert aufrechterhalten bleibt (…BVerwG, Urt. v. 11.11.1983 - 4 C 82/80 - Rdnr. 16 ; zur Beschränkung der Zufahrtsmöglichkeit für ein Hotel: BayVGH, Urt. v. 17.07.2009 - 22 A 08.40041 - Rdnr. 30 ).
• VGH Bayern, 27.03.2017 - 22 A 16.40037

  Plangenehmigung für Erneuerung einer Bahnstromfernleitung

  Sie sind darauf beschränkt, sich auf die Verletzung drittschützender Rechte zu berufen, insbesondere auf das Fehlen der Planrechtfertigung (BVerwG, U.v. 9.11.2006 - 4 A 2001/06 - NVwZ 2007, 445) oder auf eine Verletzung des Abwägungsgebots (§ 18 Satz 2 AEG) im Hinblick auf ihre eigenen Belange (BVerwG, B.v. 23.1.2009 - 9 VR 1/09 - NVwZ-RR 2009, 753; BayVGH, U.v. 17.7.2009 - 22 A 08.40041 - Rn. 17).