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   VGH Bayern, 17.09.2018 - 15 N 17.698   

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https://dejure.org/2018,32668
VGH Bayern, 17.09.2018 - 15 N 17.698 (https://dejure.org/2018,32668)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.09.2018 - 15 N 17.698 (https://dejure.org/2018,32668)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. September 2018 - 15 N 17.698 (https://dejure.org/2018,32668)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 25 Abs. 1 Nr. 2, § 214; BGB § 139 analog; VwGO § 47
    Unwirksamkeit einer Vorkaufssatzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Flächentechnische Vorstellung einer Gemeinde im Zeitpunkt des Beschlusses einer Vorkaufssatzung; Unzulässige Ausübung von Vorkaufsrechten ohne eigentliche Planung städtebaulicher Maßnahmen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 25 Abs. 1 Nr. 2 ; BGB § 214
    Flächentechnische Vorstellung einer Gemeinde im Zeitpunkt des Beschlusses einer Vorkaufssatzung; Unzulässige Ausübung von Vorkaufsrechten ohne eigentliche Planung städtebaulicher Maßnahmen

  • rechtsportal.de

    Normenkontrollantrag; Vorkaufssatzung; ,,In-Betracht-Ziehen; Sicherungszweck eine Vorkaufssatzung; Teilunwirksamkeit; Bebauungsplan; Flächennutzungsplan; ,,In-Betracht-Ziehen"; Sicherungszweck einer Vorkaufssatzung; Vorkaufsrecht; städtebauliche Maßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.09.2019 - 5 S 1733/17

    Ausübung eines Vorkaufsrechts; städtebauliche Sicherungsbedürfnis; Schaffung von

    Auch wenn die objektiven Planungsvorstellungen der Gemeinde nicht notwendig in einem förmlichen Verfahren entwickelt worden sein müssen, kann sich die Absicht, städtebauliche Maßnahmen durchzuführen, gleichwohl aus solchen Planungen ergeben, wie unter anderem aus einem Flächennutzungsplan (vgl. BayVGH, Urteil vom 17.9.2018 - 15 N 17.698 - juris Rn. 19 und 23; Grziwotz in Spannowsky/Uechtritz, BeckOK, § 25 Rn. 7; Reidt in Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 14. Aufl., § 25 Rn. 7).
  • VGH Bayern, 30.09.2019 - 1 N 16.1269

    Unwirksamkeit der Satzung über das Vorkaufsrecht im Bereich der Kleingartenanlage

    Dadurch wird jedenfalls die durch Art. 2 Abs. 1 GG geschützte Privatautonomie und damit auch die Rechtssphäre eines Eigentümers im Geltungsbereich der Vorkaufsrechtssatzung tangiert (vgl. BayVGH, U.v. 17.9.2018 - 15 N 17.698 - juris Rn. 14; U.v. 26.1.2009 - 2 N 08.124 - BayVBl 2009, 344).

    Ein "in Betracht ziehen" ist zu bejahen, wenn ernsthafte Anhaltspunkte für die Absicht der Gemeinde vorhanden sind, dass sie bestimmte städtebauliche Maßnahmen ergreifen wird (vgl. BayVGH, U.v. 17.9.2018 - 15 N 17.698 - juris Rn. 18; HessVGH, U.v. 26.1.2017 - 4 A 2586/16 - BauR 2017, 1517).

    Die Absicht zur Durchführung einer städtebaulichen Maßnahme muss im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses zumindest soweit verdichtet gewesen sein, dass bei vernünftiger Betrachtung die Einleitung des Grunderwerbs zur Sicherung der für die Entwicklung benötigten Flächen sinnvoll erschien (vgl. BayVGH, U.v. 17.9.2018 - 15 N 17.698 - juris Rn. 19; HessVGH, U.v. 26.1.2017 - 4 A 2586/16 - BauR 2017, 1517).

    Eine substantiierte, in die Einzelheiten gehende Ziel- und Zeitvorstellung über die Entwicklung des Gebiets verlangt § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB nicht (BayVGH, U.v. 17.9.2018 - 15 N 17.698 - juris Rn. 18; Stock in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Mai 2019, § 25 BauGB Rn. 22).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.09.2019 - 8 S 2050/17

    Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht zur Sicherung städtebaulicher

    Der Antragsteller kann daher als Eigentümer eines im Geltungsbereich der angegriffenen Vorkaufssatzung gelegenen Grundstückes im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO geltend machen, möglicherweise durch die Satzung oder deren Anwendung in seinen Rechten verletzt zu werden (vgl. zum Ganzen BayVGH, Urteil vom 17.09.2018 - 15 N 17.698 -, juris Rn. 14).
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