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   VGH Bayern, 17.10.2016 - 10 CS 16.1468   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,33555
VGH Bayern, 17.10.2016 - 10 CS 16.1468 (https://dejure.org/2016,33555)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.10.2016 - 10 CS 16.1468 (https://dejure.org/2016,33555)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. Januar 2016 - 10 CS 16.1468 (https://dejure.org/2016,33555)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Beschwerde von Pegida wegen Versammlungsbeschränkungen weitgehend erfolglos

  • BAYERN | RECHT

    § 80 Abs. 5 Satz 1, § 113 Abs. 1 Satz 1, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO; Art. 15 Abs. 1 BayVersG; Art. 2 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 Satz 1, Art. 8 Abs. 1 und 2, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 GG
    Zeitliche und örtliche Vorgaben bei der Ausübung des Versammlungsrechts - "Montagsspaziergänge"

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 2 Abs. 2 S. 1, Art. 8, Art. 14 Abs. 1; VwGO § 80 Abs. 5, § 113 Abs. 1 S. 1, § 146 Abs. 4 S. 6; BayVersG Art. 8, Art. 15; Art. 8 Abs. 1 GG; Art. 14 Abs. 1 GG; Art. 8 GG; Art. 8 Abs. 2 GG
    Versammlungsrechtliche Beschränkungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeiteiner Auflage im Rahmen einer stationären Versammlung der Pegida im Rahmen der Montagsdemonstrationen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeiteiner Auflage im Rahmen einer stationären Versammlung der Pegida im Rahmen der Montagsdemonstrationen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    (K)eine grenzenlose Versammlungsfreiheit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beschwerde von Pegida wegen Versammlungsbeschränkungen weitgehend erfolglos




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Bayern, 10.11.2016 - 10 CS 16.2256

    Bestimmung eines anderweitigen Versammlungsorts wegen Sicherheitsbedenken

    Zur Begründung hat es darauf verwiesen, dass die anderen im Grundlagenbescheid genannten Versammlungsorte belegt seien und sich aus dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 17. Oktober 2016 (10 CS 16.1468) nicht ergebe, dass dem Antragsteller für die zusätzliche siebte Versammlung pro Woche kein anderer als die im Grundlagenbescheid aufgeführten Versammlungsorte zugewiesen werden dürfe.

    Zur Begründung seiner Beschwerde bringt er im Wesentlichen vor, dass sich aus dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 17. Oktober 2016 (10 CS 16.1468) ergebe, dass der Versammlungsort Marienplatz nur ausnahmsweise mehr als einmal pro Woche, aber jedenfalls mindestens einmal pro Woche belegt werden dürfe.

  • VG Ansbach, 29.11.2017 - AN 4 K 16.02167

    Rechtmäßigkeit von versammlungsrechtlichen Auflagen

    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Eingriffsvoraussetzungen liegen jedoch grundsätzlich bei der anordnenden Behörde (BayVGH, B.v. 17.10.2016 - 10 CS 16.1468 - juris Rn. 29 unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung, z.B. BVerfG, B.v. 20.12.2012 - 1 BvR 2794/10 - juris Rn. 17).
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