Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.01.2006 - 12 B 04.3551   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,22381
VGH Bayern, 18.01.2006 - 12 B 04.3551 (https://dejure.org/2006,22381)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.01.2006 - 12 B 04.3551 (https://dejure.org/2006,22381)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - 12 B 04.3551 (https://dejure.org/2006,22381)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Sozialhilfe, Einsatz von Vermögen, Leistung aus privater Krankenversicherung, Rückkaufswert einer Kapitallebensversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfolgsaussichten der gerichtlichen Durchsetzung eines Anspruchs auf Hilfe zum Lebensunterhalt; Voraussetzungen des Sozialhilfeanspruchs; Berechnungsgrößen bei der Bestimmung des Schonbetrags; Pflicht zur Auflösung der Lebensversicherung zur Deckung des Lebensunterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Braunschweig, 13.11.2008 - S 20 SO 13/06

    Anspruch auf Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei

    Die Absicht, das freiwerdende Kapital zur Altersversorgung zu verwenden, rechtfertigt es nicht, dieses Kapital aus dem verwertbaren Vermögen herauszunehmen (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 18. Januar 2006 - 12 B 04.3551 -).

    Ausweislich der genannten Gewinnstandsmitteilung hätte dieser Verlust lediglich etwa 8% betragen, in der obergerichtlichen Rechtsprechung wird jedoch selbst ein Verlust in Höhe von 45% bis zu 50% als zumutbar angesehen (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 18. Januar 2006 - 12 B 04.3551 - BVerwG, Urteil vom 19. Dezember 1997 - 5 C 7/96 -).

  • SG Berlin, 23.02.2007 - S 51 SO 249/07

    Sozialhilfe - schwerbehinderter Mensch - Vermögenseinsatz - Lebensversicherung

    Die Absicht, das freiwerdende Kapital zur Altersversorgung zu verwenden, rechtfertigt es nicht, dieses Kapital aus dem verwertbaren Vermögen herauszunehmen (Bayerischer VGH, Urteil vom 18. Januar 2006 - 12 B 04.3551 - juris).
  • SG Dortmund, 18.02.2009 - S 47 SO 303/08

    Sozialhilfe

    Die Kammer hat auch berücksichtigt, dass nach der obergerichtlichen und höchstrichterlichen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte der mögliche wirtschaftliche Verlust bei einer vorzeitigen Auflösung einer Lebensversicherung regelmässig keine Härte im Sinne des § 90 Abs. 3 Satz 1 SGB XII begründet (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 18.01.2006, 12 B 04.3551; Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19.12.1997, 5 C 7/96).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.05.2006 - 12 S 748/06

    Monatliche Kostenübernahme für Kondome bei Vorliegen eines sozialhilferechtlichen

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