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   VGH Bayern, 18.02.2020 - 15 CS 20.57   

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https://dejure.org/2020,3815
VGH Bayern, 18.02.2020 - 15 CS 20.57 (https://dejure.org/2020,3815)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.02.2020 - 15 CS 20.57 (https://dejure.org/2020,3815)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Februar 2020 - 15 CS 20.57 (https://dejure.org/2020,3815)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5, § 80a Abs. 3, § 146 Abs. 4 S. 3; BauGB § 30, § 33; BauNVO § 4, § 15 Abs. 1 S. 2; BayBO Art. 6, Art. 11; GG Art. 19 Abs. 4
    Nachbarschutz und Baugebietsfestsetzung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung (abgelehnt); gebietsübergreifender Gebietserhaltungsanspruch (verneint); Rücksichtnahmegebot (erdrückende / abriegelnde Wirkung); Anforderungen an das Gebot der Begründung einer Beschwerde; pauschale Bezugnahme auf ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berücksichtigen heißt nicht bewahren!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berücksichtigen heißt nicht bewahren! (IBR 2020, 315)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2020, 671
  • DVBl 2020, 646
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 09.06.2020 - 15 CS 20.901

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses

    Ein sog. Gebietserhaltungsanspruch (hierzu vgl. BVerwG, U.v. 16.9.1993 - 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 = juris Rn. 11 ff.; BayVGH, B.v. 24.2.2020 - 15 ZB 19.1505 - juris Rn. 6 m.w.N.; speziell im Zusammenhang mit § 33 BauGB vgl. auch BayVGH, B.v. 18.2.2020 - 15 CS 20.57 - DVBl. 2020, 646 = juris Rn. 17) steht vorliegend nicht zur Debatte und wird auch mit der Beschwerdebegründung nicht geltend gemacht.

    Denn auch insofern bleibt es bei dem Grundsatz, dass der Nachbar keinen allgemeinen Rechtsanspruch darauf hat, dass die Verwaltungsbehörde (objektiv) rechtmäßig handelt, sondern lediglich darauf, dass die Baugenehmigung nicht gegen eine nachbarschützende Vorschrift verstößt (vgl. BayVGH, B.v. 18.2.2020 - 15 CS 20.57 - DVBl. 2020, 646 = juris Rn. 21 m.w.N.).

    Der Antragsteller ist damit hinsichtlich des bauplanungsrechtlichen Nachbarschutzes von vornherein auf das Rücksichtnahmegebot beschränkt, das (ohne Planreife) über § 34 Abs. 1 BauGB ("einfügt") bzw. über § 34 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO sowie im Falle von Planreife des künftigen Bebauungsplans über § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO i.V. mit § 30, § 33 BauGB (vgl. BayVGH, B.v. 18.2.2020 - 15 CS 20.57 - DVBl. 2020, 646 = juris Rn. 23) Anwendung findet.

  • VGH Bayern, 29.10.2020 - 15 ZB 20.469

    Baumwurfgefahr bei Errichtung eines Wohnhauses in Waldrandnähe

    Unabhängig davon, dass das Erfordernis der gesicherten Erschließung in § 35 Abs. 2 BauGB im Übrigen keinen drittschützenden Charakter hat (BayVGH, B.v. 22.2.2017 - 15 CS 16.1883 - BayVBl 2018, 526 = juris Rn. 19; B.v. 18.2.2020 - 15 CS 20.57 - NVwZ-RR 2020, 671 = juris Rn. 30), hat zudem der Beklagte im Verfahren der Berufungszulassung plausibel darauf hingewiesen, dass eine Zuwegung von hier 3, 70 m unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs auch objektiv-rechtlich für die wegemäßige Erschließung ausreichen dürfte (vgl. BayVGH, B.v. 8.4.2019 - 1 CS 19.261 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 24.07.2020 - 15 CS 20.1332

    Wannsee-Rechtsprechung, Nachbarschutz und Art der baulichen Nutzung

    Es ist auch für den Senat nicht ersichtlich, dass das Vorhaben des Beigeladenen dem Anwesen des benachbarten Antragstellers förmlich "die Luft nimmt", weil es derartig übermächtig wäre, dass das Wohngebäude auf dem Nachbargrundstück nur noch oder überwiegend wie von einem "herrschenden" Gebäude dominiert und ohne eigene Charakteristik wahrgenommen würde (vgl. BayVGH, B.v. 18.2.2020 - 15 CS 20.57 - BayVBl 2020, 340 = juris Rn. 23 f. m.w.N.; Beispiele aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung: BVerwG, U.v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - DVBl 1981, 928 = juris Rn. 32 ff.: elf- bzw. zwölfgeschossiges Gebäude in naher Entfernung zu zweieinhalb geschossigem Wohnhaus; BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl 1986, 1271 = juris Rn. 15: grenznahe 11, 5 m hohe und 13, 31 m lange, wie eine "riesenhafte metallische Mauer" wirkende Siloanlage bei einem sieben Meter breiten Nachbargrundstück).
  • VGH Bayern, 09.03.2020 - 15 N 19.210

    Abwägung Verkehrslärm im Wohngebiet - Bebauungsplan

    Der Senat vermag nicht zu erkennen, dass es wegen Überlastung einer zu engen Zubringerstraße zu chaotischen Verkehrsverhältnissen oder sogar zu einer Beeinträchtigung der bestimmungsgemäßen Nutzung des Antragstellergrundstücks kommen könnte (vgl. BayVGH, B.v. 27.11.2019 - 15 CS 19.1906 - juris Rn. 67 m.w.N.; B.v. 18.2.2020 - 15 CS 20.57 - BeckRS 2020, 2686 Rn. 30; OVG NRW, U.v. 29.11.2019 - 7 D 81/17.NE - juris Rn. 33 ff. m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 08.06.2020 - 1 B 78/20

    Baugenehmigung; Gebietserhaltungsanspruch; Rücksichtnahmegebot;

    Für die Annahme einer erdrückenden Wirkung eines Nachbargebäudes ist grundsätzlich dann kein Raum, wenn dessen Baukörper nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Gebäudes oder wenn die Gebäude so weit voneinander entfernt liegen, dass eine solche Wirkung ausgeschlossen ist (vgl. BayVGH, Beschl. v. 18. Februar 2020 - 15 CS 20.57 -, juris Rn. 24 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 30.04.2020 - 15 ZB 19.1349

    Verwaltungsgerichte, Faktisches Mischgebiet, Erstinstanzliches Verfahren,

    Vor diesem Hintergrund kann der Kläger mit dem Vorbringen, es sei von einem faktischen Wohngebiet und nicht von einem faktischen Mischgebiet auszugehen, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Annahme des Verwaltungsgerichts, es sei von keiner Verletzung des sog. Gebietserhaltungsanspruchs auszugehen (hierzu z.B. BayVGH, B.v. 24.2.2020 - 15 ZB 19.1505 - juris Rn. 6 m.w.N.) und es seien bei der Beurteilung der Vorgaben des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots (hierzu vgl. BayVGH, B.v. 18.2.2020 - 15 CS 20.57 - juris Rn. 20 ff.) die Immissionsrichtwerte für Mischgebiete gem. Nr. 6.1 Satz 1 Buchst. d), Satz 2 TA Lärm zugrunde zu legen [60 dB(A) tags, 45 dB(A) nachts, Spitzenpegel max.
  • AG Geldern, 03.07.2020 - 4 C 2/20
    Als "gebietsfremd" gilt jede Nutzung, die sich bei typisierender Betrachtung weder unter Abs. 2, noch Abs. 3 der jeweils einschlägigen Festsetzung des Bebauungsplans fassen lässt (vgl. BayVGH, Beschl. v. 18.02.2020, Az.: 15 CS 20.57, Rn. 17 [juris]).
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