Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.03.2019 - 11 CS 19.387   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,9780
VGH Bayern, 18.03.2019 - 11 CS 19.387 (https://dejure.org/2019,9780)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.03.2019 - 11 CS 19.387 (https://dejure.org/2019,9780)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. März 2019 - 11 CS 19.387 (https://dejure.org/2019,9780)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    FeV § 11 Abs. 2, Abs. 6 S. 1, § 46 Abs. 1 S. 1; StVG § 3 Abs. 1 S. 1; VwGO § 80 Abs. 5
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer psychischen Erkrankung

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen des Vorliegens einer psychischen Erkrankung; Ausgehen von einer Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeugs bei fehlender Vorlage eines ärztlichen Gutachtens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Unterbringung; psychische Erkrankung; Ermessenserwägungen; Entziehung; Ermessen; Fahreignung; Fahrerlaubnis; Kraftfahrzeug; Nichteignung

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen des Vorliegens einer psychischen Erkrankung; Ausgehen von einer Ungeeignetheit zum Führen eines Kraftfahrzeugs bei fehlender Vorlage eines ärztlichen Gutachtens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 04.09.2019 - 11 ZB 19.1178

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Zwar vertritt der erkennende Senat die Auffassung, dass auch bei medizinischen Fragen Eignungszweifel unter Umständen durch andere geeignete Beweismittel ausgeräumt werden können (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2016 - 3 C 20.15 - BVerwGE 156, 293 Rn. 36 aE; BayVGH, B.v. 18.3.2019 - 11 CS 19.387 - juris Rn. 13; B.v. 24.3.2016 - 11 CS 16.260 - ZfSch 2016, 295 Rn. 13).
  • VGH Bayern, 19.06.2019 - 11 CS 19.936

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die maßgebenden Umstände des Einzelfalls erfordern nicht in jedem Fall die Angabe der entsprechenden Nummer oder Unternummer der Anlage 4. Dies kann insbesondere dann entbehrlich sein, wenn sich die vom Gutachter zu klärende Frage mit hinreichender Deutlichkeit den Gründen entnehmen lässt, mit denen die Behörde ihre Eignungsbedenken dargelegt hat (BVerwG, B.v. 5.2.2015 - 3 B 16.14 - BayVBl 2015, 421 = juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 19.3.2019 - 11 CS 19.387 - juris Rn. 17; B.v. 15.11.2010 - 11 C 10.2329 - juris Rn. 37 f.).
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