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   VGH Bayern, 18.04.2011 - 10 CS 11.709   

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https://dejure.org/2011,66810
VGH Bayern, 18.04.2011 - 10 CS 11.709 (https://dejure.org/2011,66810)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.04.2011 - 10 CS 11.709 (https://dejure.org/2011,66810)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. April 2011 - 10 CS 11.709 (https://dejure.org/2011,66810)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Sportwetten; staatliches Monopol; unionsrechtliche Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit; Erlaubnisvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VGH Bayern, 25.08.2011 - 10 BV 10.1176

    Sportwetten als sog. 50-Cent-Gewinnspiele im Internet sind unzulässig

    Die daraus folgende Beschränkung der Veranstaltung und Vermittlung von öffentlichen Glücksspielen ist mit Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar (vgl. BayVGH vom 18.4.2011 Az. 10 CS 11.709 RdNr. 20; BVerwG vom 24.11.2010 Az. 8 C 13.09 RdNrn. 78 f. sowie vom 1.6.2011 Az. 8 C 5.10 RdNrn. 20 ff.).

    Die sich aus § 4 Abs. 1 Satz 1 und § 4 Abs. 4 GlüStV ergebende Einschränkung der Veranstaltung und Vermittlung öffentlicher Glücksspiele begegnet auch keinen durchgreifenden unionsrechtlichen Bedenken (vgl. BayVGH vom 18.4.2011 a.a.O. RdNr. 21 sowie zuletzt vom 19.7.2011 a.a.O. RdNrn. 41 ff.; zum Internetverbot eingehend BVerwG vom 1.6.2011 a.a.O. RdNrn. 30 ff.).

  • OVG Niedersachsen, 21.06.2011 - 11 LC 348/10

    Vermittlung von Sportwetten an private Veranstalter mit einer EU-Konzession

    Der Glücksspielstaatsvertrag ist vielmehr so aufgebaut, dass auch beim Wegfall der staatlichen Monopolregelung noch allgemeine Regelungen fortbestehen, die sich nicht spezifisch auf ein staatliches Monopol beziehen, sondern auch und gerade dann sinnvoll bleiben, wenn sie sich auf die Tätigkeit von rein privaten Veranstaltern beziehen (ebenso BVerwG, Urt. v. 24.11.2010 - 8 C 13/09 - Rn. 73/77 - und für das Internetverbot nunmehr auch Urt. v. 1.6.2011 - 8 C 5/10 - laut Pressemitteilung Nr. 45/2011, aus der obergerichtlichen Rechtsprechung zuletzt etwa Bay. VGH, Beschl. v. 18.4.2011 - 10 CS 11.709 - Nordrhein-Westfälisches OVG, Beschl. v. 22.3.2011 - 4 B 48/11-, jeweils juris, m. w. N.).
  • VGH Bayern, 12.06.2012 - 10 BV 11.2152

    Vermittlung von Sportwetten; glücksspielrechtliche Untersagungsverfügung;

    Die dagegen erhobene Beschwerde der Klägerin wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 18. April 2011 (Az. 10 CS 11.709) zurück.
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