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   VGH Bayern, 18.04.2013 - 2 N 11.1758   

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https://dejure.org/2013,21143
VGH Bayern, 18.04.2013 - 2 N 11.1758 (https://dejure.org/2013,21143)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.04.2013 - 2 N 11.1758 (https://dejure.org/2013,21143)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. April 2013 - 2 N 11.1758 (https://dejure.org/2013,21143)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Ausschluss weiterer Wohngebäude in Dorfgebiet!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2014, 61
  • BauR 2014, 736
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 13.10.2020 - 1 N 17.1125

    Unwirksame Festsetzung eines Dorfgebiets

    Jedoch ist mit dieser allgemeinen Zweckbestimmung der Ausschluss von "sonstigen", d.h. nicht zu einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb gehörenden Wohngebäuden ebenso wenig vereinbar wie ein Ausschluss der Wirtschaftsstellen land- oder forstwirtschaftlicher Betriebe sowie der Ausschluss der "sonstigen nicht wesentlich störenden Gewerbebetriebe (vgl. BVerwG, U.v. 23.4.2009 - 4 CN 5.07 - BVerwGE 133, 377 zum Ausschluss land- und forstwirtschaftlicher Betriebe; BayVGH, U.v. 18.4.2013 - 2 N 11.1758 - BayVBl 2014, 271; VGH BW, B.v. 18.9.1996 - 8 S 1888.95 - juris Rn. 22; B.v. 18.11.1993 - 5 S 2916.92 - juris 20).

    Dazu ermächtigt § 1 Abs. 5 BauNVO den Plangeber nicht (vgl. BayVGH, U.v. 18.4.2013 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 27.03.2014 - 2 N 11.1710

    Bebauungsplan; Abwägung; Gewerbegebiet mit Beschränkungen; Grünstreifen

    Aber es kann sich die Erforderlichkeit, bestimmte Flächen nicht mit einem Grünstreifen zu überziehen, aus dem im Abwägungsgebot enthaltenen Gebot der Problem- und Konfliktbewältigung ergeben (vgl. BayVGH, U.v. 18.4.2013 - 2 N 11.1758 - BayVBl 2014, 271).

    Auch die Verpflichtung, sich im Einzelfall aufdrängende negative Auswirkungen einer Planung zu bedenken, kann zur Folge haben, dass sich eine Planung nur dann als abwägungsgerecht erweist, wenn sie einen bestimmten Bereich nicht mit einem Grünzug überzieht (vgl. BayVGH, U.v. 18.4.2013 a.a.O.).

    Die Festsetzung ist nicht durch hinreichend gewichtige städtebauliche Gründe gerechtfertigt und dem Planbetroffenen wurden auch nicht an anderer Stelle erweiterte Bebauungsmöglichkeiten zur adäquaten Kompensation der erlittenen Nachteile eingeräumt (vgl. Hess. VGH, U.v. 17.6.2010 - 4 C 713/09.N - juris; BayVGH, U.v. 18.4.2013 - 2 N 11.1758 - BayVBl 2004, 271).

  • VGH Bayern, 08.05.2019 - 15 NE 19.551

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen

    Eine Minderung der Besonnung durch ein neues oder verändertes Gebäude in der Nachbarschaft stellt aber eine typische Folge einer Nachbarbebauung dar und muss folglich insbesondere innerhalb verdichteter Innenstadtlagen vorbehaltlich besonderer Ausnahmefälle von Grundstücksnachbarn grundsätzlich hingenommen werden (BayVGH, B.v. 10.12.2008 - 1 CS 08.2770 - BayVBl 2009, 751 = juris Rn. 24; U.v. 18.4.2013 - 2 N 11.1758 - BayVBl. 2014, 217 = juris Rn. 31; B.v. 20.3.2018 - 15 CS 17.2523 - juris Rn. 28 m.w.N.; OVG Bremen, B.v. 19.3.2015 - 1 B 19/15 - BauR 2015, 1802 = juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 28.03.2017 - 2 ZB 16.561

    Grundzüge der Planung hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung

    Die Ungültigkeit eines Teils einer Satzungsbestimmung führt dann nicht zu ihrer Gesamtnichtigkeit, wenn die Restbestimmung auch ohne den nichtigen Teil sinnvoll bleibt und mit Sicherheit anzunehmen ist, dass sie auch ohne diesen erlassen worden wäre (vgl. BVerwG, B.v. 8.8.1989 - 4 NB 2.89 - juris; BayVGH, U.v. 18.4.2013 -2 N 11.1758 - juris).
  • VGH Bayern, 07.11.2013 - 2 ZB 12.1742

    Vorbescheid; Ortsteil; Erschließung; Miteigentum; Rücksichtnahme; Immissionen

    Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist jedoch für die Definition der Ortsteileigenschaft maßgebend, seitdem ständige bundesverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung und wird der obergerichtlichen Rechtsprechung zugrunde gelegt (in der Rechtsprechung des Senats zuletzt U.v. 18.4.2013 - 2 N 11.1758 - juris).
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