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   VGH Bayern, 18.05.2006 - 22 BV 05.2462   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4043
VGH Bayern, 18.05.2006 - 22 BV 05.2462 (https://dejure.org/2006,4043)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.05.2006 - 22 BV 05.2462 (https://dejure.org/2006,4043)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - 22 BV 05.2462 (https://dejure.org/2006,4043)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10; Verpflichtung zur Aufstellung eines Aktionsplans; gesetzlich vorgegebenes Ziel des Aktionsplans; tatsächliche Unmöglichkeit; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; planerischer Gestaltungsspielraum der zuständigen Behörde; Anspruch betroffener Anwohner auf Aufstellung eines Aktionsplans

  • nomos.de PDF, S. 31 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutz des Bürgers bei Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte

  • praxisverkehrsrecht.de PDF

    Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht - Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10; Verpflichtung zur Aufstellung eines Aktionsplans; gesetzlich vorgegebenes Ziel des Aktionsplans; tatsächliche Unmöglichkeit; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; planerischer Gestaltungsspielraum der zuständigen Behörde; Anspruch betroffener Anwohner auf Aufstellung eines Aktionsplans

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Aufstellung eines Aktionsplans; Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Feinstaubpartikel PM10 ; Bestehen einer Gefahr für die Überschreitung eines maßgebenden Immissionsgrenzwerts; Gesetzliche Zielvorgabe des Aktionsplans; Planerischer Gestaltungsspielraum bei der Auswahl der Maßnahmen im Rahmen des Aktionsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Teilerfolg eines Anwohners der Landshuter Allee wegen eines Feinstaub-Aktionsplans

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Feinstaub: Umweltzonen und Änderung von luftreinhalte-plänen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Aufstellung eines Aktionsplans wegen Feinstaubbelastung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bayern muss Aktionsplan gegen Feinstaub aufstellen - Anwohner erzielt Teilerfolg im Berufungsverfahren

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 31 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutz des Bürgers bei Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 233
  • NVwZ 2007, 736 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 29.03.2007 - 7 C 9.06

    Feinstaubpartikel; Luftreinhaltung; Aktionsplan; Immissionsgrenzwert;

    Die in einem auf Ergreifen planunabhängiger Maßnahmen gerichteten, noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren des Klägers vertretene Ansicht des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (ZUR 2006, 421), dass bei verkehrsbeschränkenden Maßnahmen ein Handlungsermessen bestehe, weil der Gesetzgeber, soweit er eine strikte Bindung im Ermessensbereich gewollt habe, diese Bindung besonders angeordnet habe (§ 40 Abs. 1 Satz 1 BImSchG), übersieht, dass die zitierte Vorschrift in einem Luftreinhalte- oder Aktionsplan vorgesehene Maßnahmen voraussetzt und die Straßenverkehrsbehörde an diese Maßnahmen bindet.

    Örtlich begrenzte planunabhängige Maßnahmen dieser Art sind, was der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (ZUR 2006, 421) nicht in Abrede stellt, durchaus geeignet, die Gefahr der Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10 zu verringern oder deren Zeitraum zu verkürzen (Willand/Buchholz, NJW 2005, 2641 ; Sparwasser, NVwZ 2006, 369 ).

  • BVerwG, 27.09.2007 - 7 C 36.07

    Anspruch auf Verkehrsbeschränkung; Anspruch auf Minderung anlagenbezogener

    Diese Maßnahme würde nach den tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichtshofs in seinem Urteil vom 18. Mai 2006 (NVwZ 2007, 233) die Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaubpartikeln in der Landshuter Allee um 8 bis 15 verringern.
  • VG München, 09.10.2012 - M 1 K 12.1046

    Ein anerkannter Umweltverband hat einen Anspruch gegen die zuständige Behörde auf

    Die vorliegende allgemeine Leistungsklage ist die statthafte Klageart bei pflichtwidrigem Unterlassen einer Luftreinhalteplanung (BayVGH vom 18.5.2006 22 BV 05.2462 juris RdNr. 15).
  • VG Wiesbaden, 16.08.2012 - 4 K 165/12

    Zur Klagebefugnis von Umweltschutzvereinigungen

    Der Beklagte ist also verpflichtet, einen Luftreinhalteplan mit dem Ziel der Einhaltung des Grenzwerts im Rahmen des tatsächlich Möglichen und rechtlich Verhältnismäßigen aufzustellen (vgl. BayVGH, Urteil vom 18.05.2006, 22 BV 05.2462, NVwZ 2007, 233ff).
  • VG Wiesbaden, 10.10.2011 - 4 K 757/11

    Zur Klagebefugnis von Umweltschutzvereinigungen und zum Anspruch auf

    Die allgemeine Leistungsklage ist die statthafte Klageart bei pflichtwidrigem Unterlassen einer Luftreinhalteplanung (vgl. Bay VGH, Urteil vom 18.05.2006, 22 BV 05.2462, NVwZ 2007, 233 ff, VG Stuttgart, Urteil vom 22.05.2005 NVwZ 2005, 972 ff.).

    Die Klägerin zu 1) als unmittelbar von den Überschreitungen des Grenzwerts für Stickstoffdioxid betroffene Anwohnerin und der Kläger zu 2), der als Umweltvereinigung klagebefugt ist, haben einen Anspruch darauf, dass unverzüglich ein Luftreinhalteplan mit dem Ziel der Einhaltung des Grenzwerts im Rahmen des tatsächlich Möglichen und rechtlich Verhältnismäßigen aufgestellt wird (vgl. Bay VGH, Urteil vom 18.05.2006, 22 BV 05.2462, NVwZ 2007, 233 ff).

  • VG München, 21.06.2016 - M 1 K 15.5714

    Anspruch auf Änderung des Luftreinhalteplans der Landeshauptstadt München

    Bei pflichtwidrigem Unterlassen einer Luftreinhalteplanung ist die allgemeine Leistungsklage statthafte Klageart (vgl. VG München, U. v. 9.10.2012 - M 1 K 12.1046 - juris Rn. 18; BayVGH, U. v. 18.5.2006 - 22 BV 05.2462 - juris Rn. 15; BVerwG, U. v. 5.9.2013 - 7 C 21.12 - juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 03.11.2014 - 4 N 12.2074

    Keine Abwälzung von Kosten für Abwasseruntersuchungen auf Grundstückseigentümer;

    Der Senat sieht keinen Grund, die ihm prinzipiell obliegende Amtsermittlungspflicht zum Anlass zu nehmen, gleichsam ungefragt in eine durch das Vorbringen der Beteiligten nicht veranlasste weitere Fehlersuche einzutreten (OVG Saarl, U.v. 17.12.2009 - 2 C 432/09 - juris Rn. 36 und 85; Hess VGH, B.v. 31.1.2013 - 5 C 1850/10.N -juris Rn. 28 mit Hinweis auf BVerwG, B.v. 4.10.2006 - 4 BN 26/06 - NVwZ 2007, 233).
  • VG Minden, 26.09.2006 - 11 L 383/06

    Noch kein Aktionsplan wegen Feinstaubbelastung in Bielefeld

    Bejahend BayVGH, Urteil vom 18.5.2006 - 22 BV 05.2462 -, BayVBl. 2006, 562, mit weiteren Nachweisen zum Streitstand, anders noch die Vorinstanz; ferner VG Stuttgart, Urteil vom 22.5.2005 - 16 K 1121/05 -, NVwZ 2005, 972.

    vgl. BayVGH, Urteil vom 18.5.2006 - 22 BV 05.2462 -, BayVBl. 2006, 562; Landmann/Rohmer, Umweltrecht I, § 47 Rn. 15.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2007 - 8 B 2253/06

    Aktionsplan gegen Feinstaub

    Dieser auch in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassung - vgl. Bay. VGH, Urteil vom 18. Mai 2006 - 22 BV 05.2462 -, BayVBl. 2006, 566; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 47 BImSchG Rn. 13; Jarass, BImSchG, 6. Aufl. 2005, § 47 Rn. 19 - begegnen Bedenken.
  • VGH Hessen, 31.01.2013 - 5 C 1850/10

    Entwässerungssatzung

    In Kenntnis seiner Amtsermittlungspflicht (§ 86 Abs. 1 VwGO) begibt sich der Senat insoweit jedoch nicht auf eine "ungefragte" Fehlersuche (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 4. Oktober 2006 - 4 BN 26/06 -, Buchholz 406.11 § 1a BauGB Nr. 6 = NVwZ 2007, 233 mit weiteren Nachweisen).
  • VGH Bayern, 04.06.2018 - 22 ZB 17.2370

    Anspruch auf die Änderung des bestehenden Luftreinhalteplans

  • VG Münster, 12.12.2014 - 2 K 2217/11
  • VG Braunschweig, 11.10.2006 - 2 A 163/06

    Anspruch der betroffenen Bürger auf Aufstellung eines Aktionsplanes zur

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