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   VGH Bayern, 18.06.2014 - 22 B 13.1358   

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https://dejure.org/2014,16784
VGH Bayern, 18.06.2014 - 22 B 13.1358 (https://dejure.org/2014,16784)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.06.2014 - 22 B 13.1358 (https://dejure.org/2014,16784)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Juni 2014 - 22 B 13.1358 (https://dejure.org/2014,16784)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BNatSchG § 44 I Nr. 1
    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB, § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG, § 3 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 4 ROG, Art. 3 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3 GG, § 264 Nr. 2 ZPO
    Immissionsschutzrecht: Keine Abweichung vom Windkrafterlass ohne fachlichen Grund | Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage; Tötungsverbot für besonders geschützte Tierarten; Signifikant erhöhtes Risiko kollisionsbedingter Verluste; Artenschutzrechtliche Einschätzungsprärogative; Antizipiertes Sachverständigengutachten; In Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung; Verunstaltung des Landschaftsbilds; Klageänderung

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative bei entgegenstehendem Windkrafterlass

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB, § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG, § 3 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 4 ROG, Art. 3 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3 GG, § 264 Nr. 2 ZPO
    Immissionsschutzrecht: Keine Abweichung vom Windkrafterlass ohne fachlichen Grund | Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage; Tötungsverbot für besonders geschützte Tierarten; Signifikant erhöhtes Risiko kollisionsbedingter Verluste; Artenschutzrechtliche Einschätzungsprärogative; Antizipiertes Sachverständigengutachten; In Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung; Verunstaltung des Landschaftsbilds; Klageänderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 3 S. 3
    Beachtung eines sich aus Richtlinien oberster Landesbehörden ergebenden antizipierten artenschutzfachlichen Sachverständigengutachtens von der zuständigen Genehmigungsbehörde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Genehmigungsbehörde muss Artenschutzgutachten berücksichtigen!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beachtung eines sich aus Richtlinien oberster Landesbehörden ergebenden antizipierten artenschutzfachlichen Sachverständigengutachtens von der zuständigen Genehmigungsbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beachtung eines antizipierten artenschutzfachlichen Sachverständigengutachtens

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Behörde muss bei Genehmigung einer Windkraftanlage Vorgaben des Bayerischen Windkrafterlasses beachten

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Behörde muss bei Genehmigung einer Windkraftanlage Vorgaben des Bayerischen Windkrafterlasses beachten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2014, 1934
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 3 S 942/16

    Vermeidungsmaßnahmen bei Windenergieanlagen

    Bei der Errichtung von Windenergieanlagen ist von denselben Grundsätzen auszugehen (vgl. u.a. OVG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 20.4.2016 - 2 L 64/14 - juris; BayVGH, Urt. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736; OVG Niedersachsen, Beschl. v. 18.4.2011 - 12 ME 274/10 - NVwZ-RR 2011, 597; Gatz, Rechtsfragen der Windenergienutzung, DVBl. 2009, 737, 744).

    Ein Abstand zwischen einer Windenergieanlage und einem festgestellten Rotmilan-Horst von weniger als 1.000 m wird im Übrigen auch in der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte, soweit ersichtlich, durchweg als im Hinblick auf das Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 BNatSchG kritisch betrachtet (vgl. u.a. BayVGH, Urt. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - BauR 2014, 1934; HessVGH, Urt. v. 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z -NuR 2014, 371; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 21.3.2013 - 2 M 154/12 -NuR 2013, 507; OVG Thüringen, Urt. v. 29.5.2007 - 1 KO 1054/03 - ThürVBl.

  • VGH Bayern, 29.03.2016 - 22 B 14.1875

    Vogelschutz bei der Windenergieanlagengenehmigung

    Die darin aufgestellten Anforderungen an die Ermittlung artenschutzrechtlich ggf. entscheidungserheblicher Umstände sind jedoch, da sie auf landesweiten fachlichen Erkenntnissen und Erfahrungen beruhen, als ein "antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität" anzusehen, in dem die aus fachlicher Sicht im Regelfall zu beachtenden Erfordernisse dargestellt werden; von diesen Vorgaben darf nicht ohne fachlichen Grund und ohne gleichwertigen Ersatz abgewichen werden (BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736/738).

    Erlauben nämlich bereits solche Feststellungen den sicheren Schluss, dass der Tatbestand des § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG bei einer Verwirklichung des zu prüfenden Vorhabens erfüllt sein wird, so liegt - wie vom Verwaltungsgerichtshof im Urteil vom 18. Juni 2014 (22 B 13.1358 - NuR 2014, 736/738) gefordert - ein "fachlicher Grund" vor, der ein Abweichen von den Vorgaben dieser Verwaltungsvorschrift rechtfertigt; Gutachten, die hinter den Anforderungen des Windkrafterlasses Bayern zurückbleiben, stellen unter dieser Voraussetzung einen "gleichwertigen Ersatz" (vgl. auch dazu BayVGH, U. v. 18.6.2014 a. a. O. S. 738) dar.

    Denn auch die Unterlagen, die der Windkrafterlass Bayern in Gestalt von Verweisungen gleichsam "inkorporiert", nehmen an seinem Charakter als "antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität" (BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736/738) teil.

  • VGH Bayern, 27.05.2016 - 22 BV 15.2003

    Brutvorkommen des Rotmilans und Windkraft

    Der Verwaltungsgerichtshof kann die insofern fehlende Spruchreife nicht selbst herbeiführen (vgl. auch BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736 Rn. 42).

    Dem Verwaltungsgerichtshof ist es im Hinblick auf diesen Beurteilungsspielraum verwehrt, seine eigene Bewertung an die Stelle der fachbehördlichen Einschätzung zu setzen (vgl. auch BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736 Rn. 37).

    Die darin aufgestellten Anforderungen an die Ermittlung artenschutzrechtlich ggf. entscheidungserheblicher Umstände sind, da sie auf landesweiten fachlichen Erkenntnissen und Erfahrungen beruhen, als ein "antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität" anzusehen, in dem die aus fachlicher Sicht im Regelfall zu beachtenden Erfordernisse dargestellt werden; von diesen Vorgaben darf nicht ohne fachlichen Grund und ohne gleichwertigen Ersatz abgewichen werden (BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736/738).

    Eine Klärung der demnach maßgeblichen naturschutzfachlichen Frage einer Meidung und Überflughäufigkeit setzt eine Raumnutzungsuntersuchung entsprechend Anlage 6 zum Windkrafterlass voraus, die danach den Zeitraum von Mitte März bis Ende August umfassen soll (oder aus artenschutzfachlichem Grund den Einsatz einer gleichwertigen Ermittlungsmethode - vgl. BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736 Rn. 45 -).

  • VGH Bayern, 18.09.2015 - 22 B 14.1263

    Konflikt von Windkraft und Wetterradar: Über Genehmigungsantrag ist neu zu

    Zudem liegen noch keine aktuellen artenschutzfachlichen Bewertungen der zuständigen Naturschutzbehörde vor, die dazu vorrangig berufen ist (vgl. BayVGH, U.v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736, Rn. 43).

    Wie der Verwaltungsgerichtshof im Urteil vom 18. Juni 2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736, Rn. 41, ausgeführt hat, kann zwar nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ein in Aufstellung befindliches Ziel der Raumordnung, das zur Ausschlusswirkung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB führen soll, als sonstiges Erfordernis der Raumordnung i.S. von § 3 Abs. 1 Nr. 4 ROG einem nach § 35 Abs. 1 BauGB privilegierten Vorhaben als unbenannter öffentlicher Belang gemäß § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB entgegenstehen (z.B. BVerwG, U.v. 1.7.2010 - 4 C 4/08 -Rn. 10).

  • VGH Bayern, 30.06.2017 - 22 B 15.2365

    Windkraftanlage ohne Umweltverträglichkeitsprüfung

    Auch hätten spezielle artenschutzrechtliche Prüfungen nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 18. Juni 2014 (22 B 13.1358 - UPR 2015, 70) entweder nach der Methodik des Windkrafterlasses Bayern 2011 oder einer vergleichbaren Methode erfolgen müssten.

    Damit sich eine Vollzugsbehörde von den in der Anlage 6 zum Windkrafterlass Bayern 2011 enthaltenen Vorgaben lösen kann, bedarf es deshalb, wie der Verwaltungsgerichtshof grundlegend bereits im Urteil vom 18. Juni 2014 (22 B 13.1358 - UPR 2015, 70 Rn. 45) festgehalten hat, eines fachlichen Grundes.

    Da der grundsätzlich verpflichtende Charakter der im Windkrafterlass aufgestellten Postulate zudem einen landesweit gleichmäßigen Verwaltungsvollzug sicherstellt - er mithin die Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 118 Abs. 1 BV) gewährleistet -, er ferner der Vorhersehbarkeit und Kalkulierbarkeit staatlichen Handels und damit der Rechtssicherheit dient (vgl. zu diesen beiden Funktionen des Windkrafterlasses ebenfalls BayVGH, U.v. 18.6.2013 - 22 B 13.1358 - UPR 2015, 70 Rn. 45), muss bei einem Abweichen von den Aussagen dieser Verwaltungsvorschrift gewährleistet sein, dass an ihrer Stelle eine Vorgehensweise gewählt wird, die in gleicher Weise die Gewinnung sachrichtiger Ergebnisse erwarten lässt wie das "antizipierte Sachverständigengutachten von hoher Qualität", das die Anlage 6 zum Windkrafterlass Bayern 2011 darstellt (siehe auch dazu BayVGH, U.v. 18.6.2013 a.a.O. Rn. 45).

  • VGH Bayern, 27.05.2016 - 22 BV 15.1959

    Versagung der Genehmigung für Windkraftanlagen wegen Brutvorkommen des Rotmilans

    Dem Verwaltungsgerichtshof ist es im Hinblick auf diesen Beurteilungsspielraum verwehrt, seine eigene Bewertung an die Stelle der fachbehördlichen Einschätzung zu setzen (vgl. auch BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736 Rn. 37).

    Die darin aufgestellten Anforderungen an die Ermittlung artenschutzrechtlich ggf. entscheidungserheblicher Umstände sind, da sie auf landesweiten fachlichen Erkenntnissen und Erfahrungen beruhen, als ein "antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität" anzusehen, in dem die aus fachlicher Sicht im Regelfall zu beachtenden Erfordernisse dargestellt werden; von diesen Vorgaben darf nicht ohne fachlichen Grund und ohne gleichwertigen Ersatz abgewichen werden (BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736/738).

    Der Windkrafterlass Bayern "inkorporiert" diese Unterlagen gleichsam durch Verweisung, welche dadurch an seinem Charakter als "antizipiertem Sachverständigengutachten von hoher Qualität" (BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736/738) teilnehmen.

  • VG Kassel, 25.10.2017 - 7 K 2267/15

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer

    Dabei sind Umstände, die für die Beurteilung der Signifikanz eine Rolle spielen, insbesondere artspezifische Verhaltensweisen, häufige Frequentierung des betroffenen Raums und die Wirksamkeit vorgesehener Schutzmaßnahmen (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 08.01.2014 - 9 A 4/13; Urteil vom 14.07.2011 - 9 A 12.10; Urteil vom 12.03.2008 - 9 A 3.06; speziell bei WKA: OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 20.04.2016 - 2 L 64/14; BayVGH, Urteil vom 18.06.2014 - 22 B 13.1358; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 18.04.2011 - 12 ME 274/10; Gatz , Rechtsfragen der Windenergienutzung, DVBl. 2009, 737, 744).

    Von der Rechtsprechung wird etwa schon ein Abstand zwischen einer Windenergieanlage und einem festgestellten Rotmilan-Horst von weniger als 1.000 m im Hinblick auf das Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 BNatSchG kritisch betrachtet (vgl. u.a. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 06.07.2016 - 3 S 942/16, Rn. 46, juris; BayVGH, Urteil vom 18.06.2014 - 22 B 13.1358; Hess. VGH, Urteil vom 17.12.2013 - 9 A 1540/12.Z; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21.03.2013 - 2 M 154/12; OVG Thüringen, Urteil vom 29.05.2007 - 1 KO 1054/03).

  • VGH Bayern, 29.12.2016 - 22 CS 16.2162

    Erfolgloser Eilantrag eines Umweltverbands gegen Windkraftanlage

    Die im Windkrafterlass aufgestellten Anforderungen an die Ermittlung artenschutzrechtlich ggf. entscheidungserheblicher Umstände sind, da sie auf landesweiten fachlichen Erkenntnissen und Erfahrungen beruhen, als ein "antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität" anzusehen, in dem die aus fachlicher Sicht im Regelfall zu beachtenden Erfordernisse dargestellt werden; von diesen Vorgaben darf nicht ohne fachlichen Grund und ohne gleichwertigen Ersatz abgewichen werden (BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736/738).

    Der Windkrafterlass Bayern "inkorporiert" diese Unterlagen gleichsam durch Verweisung, welche dadurch an seinem Charakter als "antizipiertem Sachverständigengutachten von hoher Qualität" (BayVGH, U. v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736/738) teilnehmen.

  • VG Augsburg, 02.07.2015 - Au 4 K 13.567

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windenergieanlagen (abgelehnt)

    Hiervon geht auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung aus (BayVGH, U.v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736 - juris Rn. 43 [bestätigt durch BVerwG, B.v. 16.9.2014 - 4 B 48/14 - juris]; BayVGH, B.v. 6.10.2014 - 22 ZB 14.1079 u.a. - juris Rn. 22 ff.; BayVGH, B.v. 27.5.2015 - 22 CS 15.485 - juris Rn. 21).

    Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs handelt es sich bei dem Windkrafterlass um ein antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität, von dem auch angesichts der artenschutzfachlichen Einschätzungsprärogative nicht ohne fachlichen Grund und ohne gleichwertigen Ersatz abgewichen werden darf (BayVGH, U.v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736 - juris Rn. 45; BayVGH, B.v. 6.10.2014 - 22 ZB 14.1079 u.a. - NuR 2014, 879 - juris Rn. 25; BayVGH, B.v. 18.6.2015 - 22 CS 15.686 - juris Rn. 44).

    Damit hat der Beklagte ausreichend dargetan, dass es sich bei dem von ihm betrachteten Nahrungshabitaten um einen "Hot Spot" handelt (zu diesem Begriff BayVGH, U.v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736 - juris Rn. 52).

  • VGH Bayern, 27.11.2017 - 22 CS 17.1574

    Naturschutzrechtliche Auflagen für die Genehmigung von Windkraftanlagen

    Die Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit haben jedoch zu überprüfen, ob die artenschutzrechtlichen Untersuchungen sowohl in ihrem methodischen Vorgehen als auch in ihrer Ermittlungstiefe ausgereicht haben, um die Behörde in die Lage zu versetzen, die Voraussetzungen der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände sachgerecht zu überprüfen (BVerwG, U.v. 27.6.2013 - 4 C 1.12 - BVerwGE 147, 118 Rn. 14; U.v. 21.11.2013 - 4 C 40.11 - NVwZ 2014, 524 Rn. 20; BayVGH, U.v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736/738; SaarlOVG, B.v. 5.9.2017 - 2 A 316/16 - juris Rn. 27).

    Weicht eine Genehmigungsbehörde von den darin enthaltenen fachlichen Aussagen ab, so kann ihre Entscheidung nur dann als rechtskonforme Ausübung des naturschutzfachlichen Beurteilungsspielraums angesehen werden, wenn für diese Abweichung zum einen ein hinreichender fachlicher Grund bestand und zum anderen der Sachverhaltsermittlung sowie der Risikobewertung ein Ansatz zugrunde gelegt wurde, der gegenüber den von den obersten Landesbehörden aufgestellten Maßstäben als gleichwertig anzusehen ist (BayVGH, U.v. 18.6.2014 - 22 B 13.1358 - NuR 2014, 736/738; vgl. z.B. ferner BayVGH, U.v. 30.6.2017 - 22 B 15.2365 - juris Rn. 83 - 86).

  • VGH Bayern, 17.02.2016 - 22 CS 15.2562

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage

  • VG Augsburg, 02.07.2015 - Au 4 K 14.795

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windenergieanlagen (abgelehnt)

  • VG Arnsberg, 20.02.2018 - 4 K 459/16

    Aufhebung der Genehmigung für den Windpark Himmelreich in Marsberg

  • VG Arnsberg, 20.02.2018 - 4 K 1411/16

    Klage einer naturschutzzrechtlichen Vereinigung gegen eine

  • VG Kassel, 14.12.2018 - 7 L 768/18

    Windenergie; naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative; Mindestabstand

  • VGH Bayern, 16.10.2017 - 22 B 17.156

    Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  • VG München, 24.01.2017 - M 1 K 14.1682

    Versagung der Genehmigung für Windkraftanlagen in der Nähe einer

  • VG Magdeburg, 09.06.2015 - 2 A 381/12
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 08.05.2018 - 3 M 22/16

    Klag- bzw. Antragsbefugnis einer anerkannten Naturschutzvereinigung bei

  • VG Magdeburg, 09.06.2015 - 2 A 385/12

    Anfechtung einer imissionsschutzrechltichen Genehmigung für Windenergieanlagen

  • VGH Bayern, 29.05.2017 - 22 ZB 17.529

    Erfolglose Klage der Standortgemeinde gegen Windkraftanlagen - Fiktion des

  • VGH Bayern, 04.03.2019 - 22 CS 18.2310

    Windkrafterlass, Immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Windenergieerlass,

  • VG Arnsberg, 29.05.2018 - 4 K 3836/17
  • VG Regensburg, 27.07.2017 - RO 7 K 14.1558

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windkraftanlage

  • VG Regensburg, 27.07.2017 - RO 7 K 15.1736

    Erfolglose Klage auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für

  • VG München, 22.09.2015 - M 1 K 15.1326

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlage

  • VG Potsdam, 07.07.2017 - 4 L 148/17
  • VGH Bayern, 31.07.2017 - 22 ZB 17.1033

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von

  • VG Augsburg, 30.09.2015 - Au 4 K 14.1347

    Klage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von drei Windkraftanlagen

  • VG Augsburg, 30.09.2015 - Au 4 K 14.1302

    Klage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von drei Windkraftanlagen

  • VG Kassel, 19.12.2018 - 7 K 2906/16

    Zum Verhalten von Limikolen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen

  • VG Augsburg, 30.09.2015 - Au 4 K 14.1296

    Baugenehmigung, Windkraftanlage, Windenergieanlage, Wohngebiet,

  • VGH Bayern, 28.09.2015 - 22 CS 15.1625

    Antrag auf gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung

  • VG München, 18.10.2018 - M 19 SN 18.4480

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlage

  • VG Regensburg, 08.03.2017 - RO 7 K 14.1956

    Kein Anspruch auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für

  • VG Ansbach, 07.09.2016 - AN 11 K 15.02143

    Nachbarklage gegen die Errichtung mehrerer Windenergieanlagen

  • VG Regensburg, 25.03.2015 - RO 7 K 14.683

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen

  • VG München, 14.03.2017 - M 1 K 15.4424

    Änderungsgenehmigung für Biogasanlage

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