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   VGH Bayern, 18.08.2014 - 15 N 13.1875   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,21407
VGH Bayern, 18.08.2014 - 15 N 13.1875 (https://dejure.org/2014,21407)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.08.2014 - 15 N 13.1875 (https://dejure.org/2014,21407)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. August 2014 - 15 N 13.1875 (https://dejure.org/2014,21407)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Geltung der Antragsfrist für Normenkontrollanträge nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO auch im Fall des nachträglichen Rechtswidrigwerdens der Rechtsvorschrift

  • BAYERN | RECHT

    § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO; § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO; § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO; § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO; Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG; § 47 II 1 VwGO
    Antragsfrist für Normenkontrollanträge

  • Wolters Kluwer

    Geltung der Antragsfrist für Normenkontrollanträge bei nachträglicher Rechtswidrigkeit der beanstandeten Satzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 1
    Geltung der Antragsfrist für Normenkontrollanträge bei nachträglicher Rechtswidrigkeit der beanstandeten Satzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrolle: Antragsfrist gilt auch bei nachträglichem Rechtswidrigwerden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Antragsfrist für Normenkontrollantrag bei nachträglicher Rechtswidrigkeit

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 11
  • BauR 2015, 101
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 23.06.2015 - 15 N 13.1553

    Die Antragsfrist des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO gilt auch für Normenkontrollanträge

    Die Antragsteller wurden mit Schreiben vom 13. Oktober 2014 unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Senats vom 18. August 2014 (15 N 13.1875) darauf hingewiesen, dass die Antragsfrist des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO nach Auffassung des Senats auch dann anzuwenden sei, wenn geltend gemacht werde, der angegriffene Bebauungsplan sei erst nach seiner Bekanntmachung infolge einer Änderung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse rechtswidrig geworden.

    Entgegen der in Teilen von Rechtsprechung und Literatur vertretenen Ansicht gilt die Antragsfrist für Normenkontrollanträge nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO auch dann, wenn wie hier geltend gemacht wird, die Rechtsvorschrift sei erst nach ihrer Bekanntmachung infolge einer Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse rechtswidrig geworden (zu § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO ebs. BVerwG, B.v. 22.7.2013 - 7 BN 1/13, NVwZ 2013, 1547 = juris Rn. 9; zu § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO vgl. BayVGH, U.v. 18.8.2014 - 15 N 13.1875 - BauR 2015, 101; zur gegenteiligen Ansicht Schenke, "Antragsbefristung einer Normenkontrolle gem. § 47 II 1 VwGO auch bei nachträglich eingetretener Rechtswidrigkeit der Norm", NVwZ 2014, 341; vgl. auch Troidl, "Der funktionslose Bebauungsplan in der Normenkontrolle", BauR 2010, 1511 jeweils m.w.N.).

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