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   VGH Bayern, 18.12.2006 - 6 ZB 05.672   

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https://dejure.org/2006,4857
VGH Bayern, 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 (https://dejure.org/2006,4857)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 (https://dejure.org/2006,4857)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Dezember 2006 - 6 ZB 05.672 (https://dejure.org/2006,4857)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    BauGB § 125 Abs. 1; ; BauGB § 131 Abs. 1; ; BauGB § 242 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erschließungsbeitragsrecht - historische Straße (verneint); planerische Deckung; Zu- und Abfahrtsverbot; Erschlossensein nach Bebauungsplan; Buchgrundstück; Heranfahrenkönnen (verneint)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unbefestigte Verkehrsgrünfläche: Grundstück erschlossen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Qualifizierung einer Straße in nicht beplanten Gebieten als Erschließungsanlage ; Kriterien für die Erschließung einer Kläranlage ; Umfang der Einbeziehung von Grundstücken in die Aufwandsverteilung; Zulassungsvoraussetzungen einer Berufung; Voraussetzungen für die ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2007, 200 (Ls.)
  • BauR 2007, 926
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2012 - 2 S 3258/11

    Erschlossensein eines Grundstücks und Entstehen der Beitragspflicht

    Für vergleichbare Konstellationen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ein Erschlossen- sein verneint (vgl. Bay. VGH Beschlüsse vom 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - KStZ 2007, 115, und vom 15.9.2009 - 6 CS 09.1493 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2010 - 15 A 646/07

    Vorliegen eines Gestaltungsmissbrauchs i.S.d. Abgabenordnung ( AO ) bei Teilung

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 18. Dezember 2006 - 6 ZB 05.672 -, KStZ 2007, 115, juris Rz. 22.
  • OVG Sachsen, 12.07.2007 - 5 B 566/05

    Abgabenrecht; Abwasserbeitrag; Bestimmtheit; Buchgrundstück;

    Abweichungen vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff sind nur dann zulässig, wenn es nach dem Inhalt und Sinn des Erschließungsbeitragsrechts gröblich unangemessen wäre, den bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff zugrunde zu legen, z. B. weil das Buchgrundstück etwa bei unzureichender Größe allein nicht bebaubar wäre, zusammen mit angrenzenden Grundstücken desselben Eigentümers jedoch ohne weiteres baulich angemessen genutzt werden darf (BVerwG, Urt. v. 16.9.1998 - 8 C 8.97 - zitiert nach juris; SächsOVG, Beschl. v. 15.10.2004 - 5 BS 267/03 - BayVGH Beschl. v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - zitiert nach juris; jeweils zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB; NdsOVG, Urt. v. 26.4.1989 - 9 L 7/89 - OVG NW, Beschl. v. 27.2.1989 - 3 A 645/85 - zitiert nach juris; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 30.10.1989, NVwZ 1990, 399; NdsOVG, Urt. v. 12.12.1989, NVwZ 1990, 590).
  • VGH Bayern, 16.06.2009 - 6 CS 09.757

    Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistung; zum Anbau bestimmt;

    Der der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom 18. Dezember 2006 (BayVBl 2007, 310) zugrunde liegende Sachverhalt ist mit vorliegendem nicht vergleichbar, weil dort das Wohngrundstück von der Fahrbahn aus nur über eine unbefestigte gewidmete Verkehrsgrünfläche mit einer Tiefe von etwa 12 bis 16 m hinweg betreten werden konnte.
  • OVG Sachsen, 09.02.2007 - 5 BS 307/06

    Abgabenrecht, Erschließungsbeiträge, Bestimmtheit, Buchgrundstück

    Abweichungen vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff sind nur dann zulässig, wenn es nach dem Inhalt und Sinn des Erschließungsbeitragsrechts gröblich unangemessen wäre, den bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff zugrunde zu legen, z.B. weil das Buchgrundstück etwa bei unzureichender Größe allein nicht bebaubar wäre, zusammen mit angrenzenden Grundstücken desselben Eigentümers jedoch ohne weiteres baulich angemessen genutzt werden darf (BVerwG, Urt. v. 16.9.1998 - 8 C 8.97 - zitiert nach juris; SächsOVG, Beschl. v. 15.10.2004 - 5 BS 267/03 - BayVGH Beschl. v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - zitiert nach juris; jeweils zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB; NdsOVG, Urt. v. 26.4.1989 - 9 L 7/89 - OVG NW, Beschl. v. 27.2.1989 - 3 A 645/85 - zitiert nach juris; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 30.10.1989, NVwZ 1990, 399; NdsOVG, Urt. v. 12.12.1989, NVwZ 1990, 590).
  • VG Minden, 18.11.2015 - 5 K 1114/14
    vgl. nochmals OVG NRW, Urteil vom 28.02.2002 - 3 A 4165/99 - aaO; Beschluss vom 26.10.2001 - 15 B 1180/01 - OVG NRWE, Rdnr. 6; Bayer. VGH, Beschluss vom 18.02.2006 - 6 ZB 05.672 - KStZ 07, 115.
  • VG Würzburg, 24.09.2020 - W 3 K 18.949

    Klage gegen einen Erschließungsbeitragsbescheid

    Soweit - wie im vorliegenden Fall - die Straße nicht in einem Baulinienplan zur Erschließung vorgesehen war, erhielt eine Straße im unbeplanten Gebiet eine Erschließungsfunktion erst dann, wenn an ihr eine gehäufte Bebauung einsetzte, wenn also nach heutigen Maßstäben zumindest für eine Straßenseite eine Innenbereichslage im Sinne von § 34 Abs. 1 BauGB anzunehmen war (BayVGH, B.v. 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - BayVBl. 2007, 310).
  • VG Magdeburg, 25.11.2016 - 2 A 269/16

    Straßenreinigungsgebühr - Erschließung eines Grundstücks im Sinne der

    Denn die Erreichbarkeit ist auch gewahrt, wenn zwischen der Fahrbahn und dem Gehweg ein zur öffentlichen Straße gehörender Streifen Begleitgrüns ohne hindernde Bepflanzung und von ortsüblicher Breite liegt und dieser Zwischenraum in zumutbarer Weise überwunden werden kann (vgl. VGH Bayern, 18.12.2006 - 6 ZB 05.672 - VGH Baden-Württemberg, U. v. 26.06.2012, a.a.O.).
  • VG Minden, 18.11.2015 - 5 K 1115/14
    vgl. nochmals OVG NRW, Urteil vom 28.02.2002 - 3 A 4165/99 - aaO; Beschluss vom 26.10.2001 - 15 B 1180/01 - OVG NRWE, Rdnr. 6; Bayer. VGH, Beschluss vom 18.02.2006 - 6 ZB 05.672 - KStZ 07, 115.
  • VGH Bayern, 18.12.2012 - 6 CS 12.2550

    Straßenausbaubeitragsrecht; Sondervorteil; spezifische Nähe; Anliegergrundstück;

    Der vorliegende Fall ist nicht vergleichbar mit der dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 18. Dezember 2006 (6 ZB 05.672 - BayVBl 2007, 310 ff.) zugrundeliegenden Fallgestaltung.
  • VG Göttingen, 10.05.2011 - 3 A 198/08

    Zur Heranziehung des Grundstücks einer kommunalen Kläranlage zum

  • VGH Bayern, 23.07.2009 - 6 ZB 07.599

    Vorausleistung; Erschließungsbeitrag; Anbaustraße; Erschlossensein;

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