Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.01.2011 - 19 B 10.2714   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,22672
VGH Bayern, 19.01.2011 - 19 B 10.2714 (https://dejure.org/2011,22672)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.01.2011 - 19 B 10.2714 (https://dejure.org/2011,22672)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - 19 B 10.2714 (https://dejure.org/2011,22672)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,22672) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Aufnahmeverfahren für jüdische Kontingentflüchtlinge; Anforderungen an wirksame Antragstellung; Wiedereinsetzung in eine schuldlos versäumte Antragsfrist Verfahrensanordnung des BMI vom 24. Mai 2007 i.d.F. vom 22. Juli 2009

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 23 Abs. 2, BGB § 242, BGB § 162, VwVfG § 32
    Aufnahmezusage, Juden, Sowjetunion, Ukraine, Antragserfordernis, Schriftform, Frist, Ermessen, Formerfordernis, Wirksamkeit, Verwaltungspraxis, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Kontingentflüchtlinge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Erteilung einer Aufnahmezusage für jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion bei bereits vorher ungenutzt gestellten und bewilligten Anträgen (sog. Zweitantrag)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Erteilung einer Aufnahmezusage für jüdische Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion bei bereits vorher ungenutzt gestellten und bewilligten Anträgen (sog. Zweitantrag)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG München, 11.07.2019 - M 10 K 18.1923

    Zweitwohnungssteuer, Ausschlußfristen, Steuerpflichtiger,

    Das ist nach der obergerichtlichen Rechtsprechung anzunehmen, wenn die Säumnis auf höherer Gewalt beruht oder auf ein rechts- oder treuwidriges staatliches Fehlverhalten bei der Anwendung von Rechtsvorschriften zurückzuführen ist, etwa wenn die Behörde durch eine falsche oder irreführende Rechts(behelfs) belehrung die verspätete Antragstellung gerade veranlasst hat (Huck in Huck/Müller, Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Auflage 2016, § 32 VwVfG Rn. 32; BVerwG, U.v. 28.3.1996 - 7 C 28/95 -- juris, zu § 30 a VermG; vgl. auch U.v. 18.4.1997 - 8 C 38/95 - juris, zu § 27 SGB X; BayVGH, B.v. 19.1.2011 - 19 B 10.2714 - BeckRS 2011, 5..5433 Rn. 25 jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht