Rechtsprechung
VGH Bayern, 19.01.2015 - 3 ZB 13.745 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,1390) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Beamter; Umbildung einer Körperschaft; einstweiliger Ruhestand; Reaktivierung;Organisationshoheit des Dienstherrn; Zusicherung; Schriftform (bei Zusicherung zur Niederschrift des Gerichts)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz wegen verspäteter Reaktivierung eines Ruhestandsbeamten
- rewis.io
Keine Reaktivierung eines Beamten ohne freie Stelle
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schadensersatz wegen verspäteter Reaktivierung eines Ruhestandsbeamten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.02.1986 - 4 C 28.84
Materiellrechtliche Wirkung von Prozeßerklärungen
Auszug aus VGH Bayern, 19.01.2015 - 3 ZB 13.745
Es liegt auch keine Divergenz zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Februar 1986 (4 C 28.84 - BVerwGE 74, 15 - juris) vor. - BVerwG, 26.05.2003 - 8 B 73.03
Zusicherung, Schriftform der -; Schriftform eines Verwaltungsakts; Protokoll, …
Auszug aus VGH Bayern, 19.01.2015 - 3 ZB 13.745
Die gerichtliche Niederschrift trägt jedoch den mit der Schriftform verbundenen Zwecken der Beweis- und Warnfunktion keine Rechnung, da die Erklärung ausweislich der Niederschrift nicht vorgelesen und genehmigt worden ist (vgl. BVerwG, B.v. 26.5.2003 - 8 B 73/03 - NVwZ 2003, 997 - juris Rn. 6;… Knack/Henneke, Verwaltungsverfahrensgesetz, 10. Auflage 2014, § 38 Rn. 26).
- OVG Berlin-Brandenburg, 15.04.2021 - 4 B 10.19
Schadensersatzanspruch eines Beamten wegen verspäteter Reaktivierung; …
Anderes gilt für den hier nicht einschlägigen § 31 Abs. 2 BeamtStG (dazu VGH München, Beschluss vom 19. Januar 2015 - 3 ZB 13.745 - juris Rn. 7).